Almasbek Atambajew

Almasbek Scharschenowitsch Atambajew (kyrill. Алмазбек Шаршенович Атамбаев; * 1956 in Araschan, Gebiet Tschüi) ist ein kirgisischer Politiker. Er ist seit 30. Juni 1999 der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Kirgisistans und ist seit dem 17. Dezember 2010 Regierungschef seines Landes. Zuvor hatte er dieses Amt schon vom 29. März bis zum 28. November 2007 inne.

Im Oktober 2011 gewann der als pro-russisch geltende Sozialdemokrat die Präsidentschaftswahl mit knapp 63 Prozent. Atambajew wird damit der Nachfolger des anderthalb Jahre zuvor gestürzten autoritär regierenden Kurmanbek Bakijew.[1]

Atambajew (2007)

Inhaltsverzeichnis

Leben

Atambajew studierte an der Moskauer Hochschule für Verwaltung und war von 1980-1981 als Ingenieur beim Ministerium für Post- und Fernmeldewesen der Kirgisischen Sowjetrepublik tätig. Nach einer weiteren Anstellung als Hauptingenieur folgte von 1983 bis 1987 eine Tätigkeit im Präsidium des Obersten Sowjets der kirgisischen SSR. 1987 bis 1989 war Atambajew als stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees des Rates der Volksdeputierten des Perwomaiski-Stadtbezirks von Frunse tätig.

1989 gründete Atambajew das Forschungsunternehmen Forum; 1995 bis 2000 folgten fünf Jahre als Abgeordneter in der Schogorku Kenesch, dem kirgisischen Parlament. 1997 bis 1999 leitete er außerdem das Industrieunternehmen Kyrgysawtomasch.

Als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2000 erhielt Atambajew 6 % der Wählerstimmen.[2] Ab dem 20. Dezember 2005 saß er als Minister für Industrie, Handel und Tourismus in der kirgisischen Regierung,[3] trat aber bereits im April 2006 von seinem Posten zurück.[4]

Im April und im November 2006 gehörte er zu den führenden Kräften der Bewegung „Für Reformen!“ (За Реформы), die Massenproteste gegen die Regierung organisierte.[5]

Nach dem Rücktritt von Asim Issabekow am 29. März 2007 ernannte ihn Präsident Kurmanbek Bakijew zum kommissarischen Premierminister; am 30. März wurde er im Parlament mit einer Stimmenmehrheit von 48 zu 3 im Amt bestätigt.[6]

Vergiftung

Nach eigenen Angaben fiel Atambajew am 11. Mai 2007 in seinem Büro in Ohnmacht, nachdem er ein Glas Wasser getrunken hatte. Erst nach zwei Tagen erlangte er das Bewusstsein wieder. Ärzte diagnostizierten eine toxische Hepatitis, die durch ein unbekanntes Gift hervorgerufen wurde.[7]

Entlassung

Am 24. Oktober 2007 entließ Präsident Bakijew die Regierung Atambajew. Drei Tage zuvor war in einem Referendum eine neue Verfassung angenommen worden, die dem Präsidenten mehr Macht einräumt.[8] Atambajew blieb noch bis zur Ernennung des Interimspremiers Iskenderbek Ajdaralijew am 28. November 2007 im Amt.

Präsidentschaftskandidatur 2009

Bei den Präsidentschaftswahlen am 23. Juli 2009 trat Atambajew als aussichtsreichster Oppositionskandidat gegen Amtsinhaber Bakijew an. Am Wahltag zog er seine Kandidatur kurzfristig zurück und begründete dies damit, dass die Wahlen manipuliert würden. Seine Verzichtserklärung hatte jedoch keine Auswirkungen mehr auf die Wahl, da die Frist für einen Rückzug bereits verstrichen war. Offiziellen Angaben zufolge votierten knapp 8 % der Wähler für Atambajew, Amtsinhaber Bakijew kam auf über 80 %. Die Wahlen wurden von der Opposition und der OSZE als unfrei kritisiert. Wahlbeobachter stellten zahlreiche Unregelmäßigkeiten fest. Atambajew kündigte nach der Wahl eine Anfechtung des Ergebnisses an und rief zu Protesten auf.[9]

Umsturz 2010

Im Zuge der blutigen Unruhen in Kirgisistan im April 2010 wurde Atambajew zunächst gemeinsam mit anderen Oppositionspolitikern festgenommen.[10] Nach der Machtübernahme durch die Opposition wurde er erster stellvertretender Regierungschef in der Übergangsregierung unter Rosa Otunbajewa.[11]

Nach der Parlamentswahl vom 10. Oktober 2010 und langen Koalitionsverhandlungen wurde Atambajew am 17. Dezember durch das neue Parlament erneut zum Regierungschef gewählt.[12] Er kündigte unter anderem an, die einzige in Zentralasien verbliebene US-Militärbasis in Manas schließen zu wollen.[13]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. DW: Atambajew gewinnt Präsidentenwahl, 31. Oktober 2011.
  2. Presidential Election of 7 November 2000 auf psephos.adam-carr.net.
  3. New Kyrgyz Government Sworn In, Radio Free Europe/Radio Liberty, 21. Dezember 2005.
  4. Kyrgyzstan’s Trade Minister Resigns, Radio Free Europe/Radio Liberty, 21. April 2006.
  5. Deputies Take Legal Steps For New Constitution, Radio Free Europe/Radio Liberty, 7. November 2005.
  6. Kyrgyz Parliament Confirms New Prime Minister, Radio Free Europe/Radio Liberty, 30. März 2007.
  7. Kirgisiens Premier nach Giftanschlag zu Behandlung in der Türkei, RIA-Novosti, 14. Juni 2007.
  8. Kirgisischer Präsident entlässt Regierung, tagesspiegel.de, 24. Oktober 2007.
  9. NZZ online: Opposition in Kirgistan ficht Wahlergebnis an
  10. NZZ online: Regierungsgegner töten den Innenminister Kirgistans
  11. Zentralasien-Analysen Nr. 28, 30. April 2010, S. 17
  12. Die Welt: Parlament wählt Regierung unter Almasbek Atambajew
  13. Financial Times: Kyrgyz president says US base will be closed, 31. Oktober 2011

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