Alpenschutzartikel

Der Name Alpen-Initiative (rätoromanisch Iniziativa da las Alps ) bezeichnet einen Schweizer Verein, der sich für den Schutz des Alpengebietes vor dem Transitverkehr einsetzt. Die von ihm lancierte "Eidgenössische Volksinitiative zum Schutze des Alpengebietes vor dem Transitverkehr" (umgangssprachlich: Alpen-Initiative) wurde am 20. Februar 1994 durch Volk und Stände angenommen (Siehe auch Volksinitiative (Schweiz)).

Der Verein "Alpen-Initiative - Zum Schutz des Alpengebietes vor dem Transitverkehr" hat seinen Ursprung Ende der 1980er-Jahre: Umweltschützer aus den Schweizer Bergregionen lancierten 1989 eine Volksinitiative um den Alpenraum vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehrs zu schützen. Bereits 1990 waren die benötigten 100'000 Unterschriften gesammelt, und am 20. Februar 1994 wurde die Vorlage - mit ablehnenden Abstimmungsempfehlungen von Regierung und Parlament - dem Schweizer Volk vorgelegt. Der für das Verkehrsdepartement zuständige Bundesrat Adolf Ogi warnte eindringlich vor der seines Erachtens nicht umsetzbaren Vorlage. Dennoch stimmten 52% der Schweizer Wahlberechtigten und eine deutliche Kantonsmehrheit diesem ersten Volksbegehren aus dem Alpenraum zu. Seither ist der Alpenschutz Bestandteil der Schweizerischen Bundesverfassung.

Der Alpenraum soll durch zwei Massnahmen vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehr geschützt werden: Die Verlagerung des Transitgüterverkehrs von der Strasse auf die Schiene und den Verzicht auf einen Ausbau der Kapazität der Transitstrassen.

Die Alpen-Initiative hat eine neue Ausgangslage für die bereits von Bundesrat Ogi angestossene Verlagerungspolitik der Schweiz geschaffen. Laut Verfassung hätten nun Parlament und Regierung den vom Volk erteilten Verfassungsauftrag umsetzen sollen. So wurde 1999 das Verlagerungsgesetz für die Verlagerung von Gütern von der Strasse auf die Schiene verabschiedet. Als "Urheber" dieses Anliegens setzt sich der Verein Alpen-Initiative seit 1994 für eine fristgerechte und umfassende Umsetzung des Verlagerungsziels und des Alpenschutzartikels ein. Angesichts des sich abzeichnenden Vollzugsnotstands fordert er, dass unverzüglich (d.h. mit Inkrafttreten im Jahr 2010) eine Alpentransitbörse eingeführt wird.

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