James Baker
James Baker

James Addison Baker III (* 28. April 1930 in Houston, Texas) ist ein US-amerikanischer Politiker und Diplomat. Er war von 1989 bis 1992 Außenminister der Vereinigten Staaten unter Präsident George Bush.

Inhaltsverzeichnis

Studium und Arbeit als Anwalt

Baker studierte Jura, zunächst an der Princeton University. Von 1952 bis 1954 diente er als Lieutenant im Marine Corps, danach studierte er weiter an der University of Texas in Austin, wo er 1957 zum Dr. jur. promovierte. Bis 1975 arbeitete er dann in einer Anwaltskanzlei.

Daneben begann er eine politische Karriere. Er war zunächst Mitglied der Demokraten, wechselte dann aber zu den Republikanern. Schon 1970 leitete er einen erfolglosen Wahlkampf George Bushs, als dieser sich um einen Sitz im US-Senat bewarb und dem Demokraten Lloyd Bentsen unterlag.

Politischer Aufstieg

Ab 1975 arbeitete er im Handelsministerium in der Regierung von Präsident Gerald Ford und war 1976 Leiter von dessen Wahlkampagne. 1980 leitete er erneut einen Wahlkampf für George Bush, nämlich in den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl gegen den republikanischen Mitbewerber Ronald Reagan. Reagan gewann sowohl diese Vorwahlen als auch die spätere Wahl gegen Amtsinhaber Jimmy Carter. George Bush wurde Vizepräsident, und Baker wurde 1981 von Reagan zum Stabschef des Weißen Hauses ernannt. Diesen Posten behielt er bis 1985, als er in Reagans zweitem Kabinett Finanzminister wurde.

Außenminister unter George Bush

Baker in Kuwait (1991)

Bei der US-Präsidentschaftswahl 1988 leitete er erneut den Wahlkampf von George Bush, der diesmal gegen Michael Dukakis erfolgreich war. Baker wurde von Bush zum Außenminister ernannt. Er nahm 1990 auch an den „Zwei-plus-Vier-Verhandlungen“ teil, wo er als starker Fürsprecher der deutschen Einheit auftrat. Die Unterstützung der USA gilt als wichtige Ursache für deren Gelingen.

Im Zweiten Golfkrieg von 1991 schmiedete er die Allianz zur Befreiung Kuwaits unter dem Mandat der Vereinten Nationen.

Für seine Verdienste wurde er 1991 mit der Presidential Medal of Freedom ausgezeichnet.

Tätigkeit seit 1992

Am 23. August 1992 trat Baker als Außenminister zurück und wurde erneut Stabschef im Weißen Haus. Nach der Niederlage Bushs gegen Bill Clinton bei der Präsidentschaftswahl 1992 arbeitete Baker wieder als Anwalt. 1993 wurde er als Berater bei Enron eingestellt.

1997 wurde er zum UN-Sondergesandten für den Westsaharakonflikt ernannt. 2004 zog er sich von diesem Posten zurück, weil es nicht gelungen war, eine Einigung zwischen Marokko, das das Land annektiert hatte, und der POLISARIO, die sich als Vertretung der „Demokratischen Arabischen Republik Sahara“ sieht, zu erreichen. Während dieser Zeit entwarf Baker zwei Pläne, die ein Referendum in der Westsahara ermöglichen sollten.

Baker-Plan I vom 20. Juli 2001

Dieser Plan wird auch Framework Agreement genannt, allerdings konnten sich beide Parteien den Vorschlag nicht annehmen. Die Frente Polisario nicht, weil sie nicht erkennen konnte, wie ihre Lage gesichert werden sollte.

Baker-Plan II vom 23. Mai 2003

Dieser Plan enthält nur kleine Änderungen gegenüber dem Baker I Plan, aber es wird nun auf den Schutz einer sahrauischen Autonomie eingegangen. Dabei steht eine begrenzte Autonomie zur Disposition, die über einen Zeitraum von vier bis fünf Jahren unter eigener Verwaltung stehen soll. Zusätzlich enthielt der Plan erstmals eine weitere Möglichkeit, die so genannte Third Option, nämlich die einer dauerhaften Autonomie. Die Frente Polisario muss diesem Plan zustimmen, da sie sowohl politisch als auch militärisch handlungsunfähig ist. Marokko hingegen stimmt dem Plan nicht zu, da es seinen territorialen Anspruch in Frage gestellt sieht.

Beide Pläne werden seit 2005 in den Resolutionen der UN nicht mehr benannt und die Befürchtung wird geäußert, dass ein politisches Vakuum entstehen könnte, da es keinen neuen Plan gibt.

Bei der Wahlkampagne von George W. Bush im Jahr 2000 war Baker Rechtsberater der republikanischen Kampagne und überwachte für die Republikaner die Nachzählung in Florida.

Seit Dezember 2003 ist James Baker Irak-Gesandter der US-Regierung. Er verhandelt unter anderem mit anderen Staaten darüber, dem Irak Schulden zu erlassen.

James Baker (rechts) übergibt mit Lee Hamilton (links) den Iraq Study Group Report an George W. Bush (6. Dezember 2006)

Die Baker-Kommission

Hauptartikel: Baker-Kommission

Am 6. Dezember 2006 legte eine überparteiliche Kommission unter der Leitung von Baker und dem ehemaligen demokratischen Parlamentsabgeordneten Lee H. Hamilton den Iraq Study Group Report vor, der einen radikalen Kurswechsel in der amerikanischen Irakpolitik einleiten könnte. Sie war paritätisch mit Demokraten und Republikanern besetzt und suchte nach Auswegen aus der gewalttätigen Krise im Irak. Als Ergebnis der Beratungen wird ein Teilabzug der USA aus dem Irak bis 2008 sowie direkte Verhandlungen mit Syrien und dem Iran im Irak vorgeschlagen. Deutschland, Japan und Südkorea werden als Mitglieder einer Unterstützergruppe vorgeschlagen. Bereits am Tag der offiziellen Veröffentlichung hat die Verlagsgruppe Random House (Bertelsmann) die Empfehlungen der Expertengruppe als Taschenbuchausgabe herausgebracht.

Weblinks

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