Japanisches Parlament

Unterhaus des japanischen Parlaments

Nationales Parlamentsgebäude im Tokioter Stadtbezirk Chiyoda

Kokkai (jap. 国会, dt. „Parlament“, „Nationalversammlung“) ist das aus zwei Kammern bestehende japanische Parlament.

Das Parlament besteht aus zwei gewählten Häusern:

• Das Shūgiin hat 480 Mitglieder, gewählt für eine vierjährige Amtsperiode.
• Das Sangiin hat 242 Mitglieder, deren Amtszeit sechs Jahre läuft. Alle drei Jahre wird die Hälfte der Abgeordneten neu gewählt.

Der Premierminister muss ein Mitglied des Kokkai sein und ist normalerweise der Führer der größten Partei im Shūgiin. Derzeit hält die Liberaldemokratische Partei etwa 60 Prozent der Sitze des Shūgiin. Im Sangiin haben seit der Sangiin-Wahl im Juli 2007 aber die Oppositionsparteien, insbesondere die Demokratische Partei, die Oberhand. Die Tatsache, dass das Shūgiin von der Regierung und das Sangiin von der Opposition kontrolliert wird, wird als Nejire Kokkai (ねじれ国会, dt. „verdrehtes Parlament“) bezeichnet.

Der Premierminister verfügt über das Recht, das Shūgiin aufzulösen und vorzeitige Neuwahlen zu veranlassen. Von diesem Recht haben die meisten Premierminister der Nachkriegszeit mit einer Ausnahme immer Gebrauch gemacht.

Die reguläre Sitzungsperiode des Kokkai beginnt im Januar und beträgt insgesamt 150 Tage. Zur Verabschiedung wichtiger Gesetze wird diese aber oft durch außerordentliche Sitzungen (臨時国会, Rinji Kokkai, dt. „außerordentliches Parlament“) in der Sommerpause und im Herbst verlängert.

Das nationale Parlamentsgebäude (国会議事堂, Kokkai-gijidō) steht in Nagata-chō, Chiyoda, Tokio.

Sitzverteilung im Shūgiin

Sitzverteilung im Sangiin

Geschichte

Nachdem die Meiji-Verfassung in Kraft getreten war, trat das Parlament erstmals am 29. November 1890 zusammen. Damals hieß es formell „(Kaiser-)Reichstag“ (帝国議会, teikoku-gikai) und wurde nach den Vorbildern des Preußischen Landtags und des britischen Parlaments geformt. Es bestand neben dem Shūgiin aus dem Kizokuin, dem Herrenhaus. Mit Inkrafttreten der Nachkriegsverfassung 1947 wurde das Kizokuin durch das gewählte Sangiin ersetzt und die Bezeichnung Reichstag abgeschafft.

Literatur

• Kenji Hirota: Das Parlament in der japanischen Verfassung. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge / Bd. 48, 2000, S. 511-549.

Siehe auch

• Politisches System Japans
• Japanische Verfassung
• Nationale Parlamentsbibliothek
• Wahlen in Japan

Weblinks

• Nationale Parlamentsbibliothek hat die Sitzungsprotokolle (auf Japanisch) und weitere Informationen.
• Das Japanische Parlament – Unterhaus (Engl.)
• Das Japanische Parlament – Oberhaus (Engl.)