Jens Böhrnsen

Jens Böhrnsen
Jens Böhrnsen (2007)

Jens Böhrnsen (* 12. Juni 1949 in Bremen) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2005 ist er Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen. Nach dem Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten am 31. Mai 2010 übernahm Böhrnsen vorübergehend die Amtsgeschäfte und Befugnisse des Bundespräsidenten, da er zu diesem Zeitpunkt turnusgemäß Präsident des Bundesrates war.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Jens Böhrnsen und der damalige Bundespräsident Horst Köhler vor der Schaffermahlzeit 2009

Jens Böhrnsen wurde im Bremer Stadtteil Gröpelingen geboren. Vater Gustav Böhrnsen – von den Nationalsozialisten verfolgtes KPD-Mitglied – war mehr als zwei Jahrzehnte Betriebsratsvorsitzender der Großwerft AG Weser sowie für eine Legislaturperiode SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft.

Er trat mit 18 Jahren in die SPD ein. 1968 beteiligte Böhrnsen sich an den Demonstrationen gegen die Straßenbahnpreise. Nach dem Abitur 1968 am Gymnasium am Waller Ring im Stadtteil Walle studierte Böhrnsen von 1968 bis 1973 Rechtswissenschaft an der Universität Kiel. 1973 legte er das erste juristische Staatsexamen in Schleswig-Holstein ab. Er verweigerte den Wehrdienst. Nach seinem Zivildienst von 1974 bis 1975 machte er 1977 sein zweites juristisches Staatsexamen in Hamburg und wurde dann Assessor in der bremischen Verwaltung. Er wurde 1978 Richter – ab 1980 am Verwaltungsgericht Bremen und von 1991 bis 1995 Vorsitzender Richter.

Seit dem 8. Juni 1995 sitzt er für die SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft und wurde 1999 Fraktionsvorsitzender.

In einer Mitgliederbefragung der Bremer SPD wurde er am 15. Oktober 2005 zum Nachfolger Henning Scherfs als Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen nominiert (72 % bzw. 1.924 Stimmen für Böhrnsen, 27 % bzw. 721 Stimmen für Willi Lemke).

Bremer Bürgermeister

Am 8. November 2005 wurde Böhrnsen mit 62 Stimmen zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen gewählt.

Im Wahlkampf 2007 beteiligte sich die SPD mit Böhrnsen und den weiteren SPD-Kandidaten nicht an dem nichtkommerziellen Projekt kandidatenwatch.de mit der Begründung, dass dort die Kandidaten der rechten Parteien nicht ausgeschlossen wurden. Die FDP kritisierte das als „peinlich“ und „unverständlich“.

Bei der Bürgerschaftswahl am 13. Mai 2007 konnte die SPD unter Jens Böhrnsen 36,8 % der Stimmen gewinnen. Die SPD verlor damit zwar deutlich gegenüber 2003, wurde jedoch aufgrund der ebenfalls starken Verluste der CDU deutlich stärkste Partei und ging eine Koalition mit den Grünen ein. Am 29. Juni 2007 wurde Böhrnsen mit 47 Stimmen als Präsident des Senats und Bürgermeister im Amt bestätigt.

Vom 1. November 2009 bis 31. Oktober 2010 war Böhrnsen turnusgemäß Präsident des Bundesrates. Nach dem Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten am 31. Mai 2010 übernahm Jens Böhrnsen vorübergehend die Amtsgeschäfte und Befugnisse des Bundespräsidenten. Diese Funktion hatte er bis zum Amtsantritt eines neuen Bundespräsidenten wahrzunehmen. Am 30. Juni 2010 trat die Bundesversammlung zusammen und wählte Christian Wulff zum nächsten Bundespräsidenten.[1][2] Bis zum Amtsantritt von Bundespräsident Christian Wulff beginnend mit Annahme der Wahl[3] war Böhrnsen Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.[4] Am 1. November 2010 übernahm die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Amt der Bundesratspräsidentin, Böhrnsen ist bis 31. Oktober 2011 Erster Vizepräsident des Bundesrates.

Bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai 2011 erhielt Jens Böhrnsen bei der Personenwahl aufgrund des neuen Wahlsystems 143 807 Stimmen und lag mit Abstand von allen Bewerbern am weitesten vorn.[5] Am 30. Juni 2011 wurde Böhrnsen von der Bremischen Bürgerschaft in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. Er erhielt 57 von 83 Stimmen, bei einer Enthaltung.[6]

Mitgliedschaften

Böhrnsen ist seit 1967 Mitglied der SPD. Er ist Mitglied von ver.di, der Arbeiterwohlfahrt und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er ist zudem Mitglied der Bremischen Evangelischen Kirche in Bremen.[7]

Privates

Böhrnsen ist Vater zweier Söhne aus erster Ehe. Seine zweite Ehefrau Luise Morgenthal starb am 7. März 2007 im Alter von 58 Jahren überraschend an den Folgen einer Hirnblutung. Seine heutige Lebensgefährtin ist die Schulleiterin Birgit Rüst,[8] die ihn auch gelegentlich zu offiziellen Anlässen begleitet.[9]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. „Böhrnsen übernimmt Köhlers Amtsgeschäfte“, Spiegel Online, 31. Mai 2010, Stand: 31. Mai 2010, 17:01 Uhr CEST
  2. Pressemitteilung des Deutschen Bundestages, abgerufen am 2. Juni 2010
  3. „Das Amt des Bundespräsidenten beginnt mit dem Ablauf der Amtszeit seines Vorgängers, jedoch nicht vor Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages.“ (§ 10 BPräsWahlG). Da die Amtszeit des Vorgängers bereits bei Annahme der Wahl beendet ist, begann Wullfs Amtszeit sofort mit Annahme der Wahl. (Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Aktueller Begriff. Die 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010. . Zitat: „Die Amtszeit des neuen Staatsoberhaupts beginnt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages und dauert fünf Jahre.“). Die nach Art 56 GG geforderte Eidesleistung markiert nicht den Zeitpunkt des Amtsantrittes. Dazu auch Maunz/Dürig, Grundgesetz, 56. Ergänzungslieferung 2009, Rn. 2 zu Art. 56 GG: „Eidesleistung und Amtsantritt stehen nach Art. 56 Satz 1 zwar in einem nahen zeitlichen Zusammenhang, bedingen einander aber nicht. Von Verfassungs wegen ist sowohl der Fall denkbar, dass der neugewählte Bundespräsident noch vor seiner Vereidigung amtlich tätig wird (weil seine Amtszeit bereits begonnen hat), als auch der Fall, dass die Leistung des Eides noch vor dem Beginn der Amtszeit erfolgt (also noch während der Amtszeit des Vorgängers). Doch stehen dem zuletzt genannten Ablauf der Ereignisse zumindest Gesichtspunkte des politischen Taktes gegenüber dem Vorgänger im Wege.[…] In keinem Falle aber trifft Art. 56 selbst irgendeine Bestimmung über den Beginn der Amtszeit des Bundespräsidenten.“
  4. http://www.tagesschau.de/inland/boehrnsen102.html (nicht mehr online verfügbar)
  5. http://www.statistik.bremen.de/sixcms/media.php/13/Stat%20Mitt113_T1_gesamt.pdf Amtliches Endergebnis, veröffentlicht vom Statistischen Landesamt
  6. Bürgermeister Böhrnsen wiedergewählt, abgerufen am 30. Juni 2011
  7. Bundesrat:Biografie Jens Böhrnsen
  8. wiwo.de: Köpfe der Wirtschaft: Jens Böhrnsen. Abgerufen am 23. Mai 2011.
  9. tagesschau.de: Bilder des Jahres 2010: Juli bis September. Bild 1. Abgerufen am 2. Januar 2010.

Weblinks

 Commons: Jens Böhrnsen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Wikinews Wikinews: Jens Böhrnsen – in den Nachrichten

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