José Luís Guterres
José Luís Guterres

José Luís Guterres (Lugu) ist ein Politiker aus Osttimor. Seit dem 8. August 2007 ist er der stellvertretende Premierminister des Landes. Er ist mit Ana Maria Valerio verheiratet und hat zwei Kinder.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung

Guterres studierte an der englischen Universität Cambridge, an der University of the Western Cape in Südafrika, dem Malaysiainstitut für Diplomatie und Außenpolitischen Beziehungen und dem Institut für Strategische und Internationale Studien in Portugal.

Politischer Werdegang

Guterres war Gründungsmitglied und Mitglied des Zentralkomitees der FRETILIN, Osttimors größter Partei, die einen Großteil des Widerstands gegen die indonesische Besatzung organisierte. Später war er durch die FRETILIN auch Mitglied des Conselho Nacional de Resistência Timorense CNRT, des Dachverbandes der Parteien und Gruppen der osttimoresischen Unabhängigkeitsbewegung. Als Botschafter der nicht anerkannten Regierung des besetzten Landes diente Guterres in Angola, Mosambik und bei den Vereinten Nationen.

Nachdem 2002 die Unabhängigkeit Osttimors wieder hergestellt war, wurde Guterres zunächst bis 2003 stellvertretender Außenminister der Regierung. Außerdem war er der Vertreter Osttimors auf dem Gipfel für Nachhaltige Entwicklung in Südafrika im August 2002 und Chef der osttimoresischen Delegation beim Ministerrat beim Treffen der CPLP in Brasilien und bei der ACP/EU-Konferenz in der Dominikanischen Republik im Juli 2002. Am 8. Mai 2003 wurde er der erste offizielle Botschafter Osttimors bei den Vereinten Nationen und den USA.

2006 brachen nach der Meuterei von fast der Hälfte der Soldaten des Landes Unruhen in Osttimor aus. Die FRETILIN-Regierung unter Marí Alkatiri war schließlich zum Rücktritt gezwungen. Für Alkatiri übernahm der parteilose José Ramos-Horta das Amt des Premierministers. Guterres hatte zuvor abgelehnt Premier zu werden. Dafür wurde Guterres Außenminister Osttimors anstelle von Ramos-Horta.[1] Als Anführer der Gruppe FRETILIN Mudança (Reform-FRETILIN) scheiterte Guterres auf einem Parteitag 2006 bei dem Versuch Alkatiri auch als Generalsekretär der FRETILIN zu stürzen.[2]

Guterres blieb Außenminister bis zum 19. Mai 2007. Ramos-Horta hatte die Präsidentschaftswahlen vom 9. Mai 2007 und trat daher am Tag vor seiner Vereidigung als neuer Staatspräsident als Premierminister zurück. Sein Nachfolger, der FRETILIN-Mann Estanislau da Silva, ein Verbündeter Alkatiris, übernahm Guterres nicht in die neue Regierung. Die Konfrontation der FRETILIN Mudança mit der eigenen Partei eskalierte nach den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007, die für die FRETILIN mit dem Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament Osttimors endeten, auch wenn sie trotzdem die stärkste Partei blieb. Alkatiri erwirkte gegen die Angehörigen der FRETILIN Mudança ein Parteiauschlussverfahren, da sie Wähler aufgefordert hatten den Hauptkonkurrenten Xanana Gusmão vom Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT zu wählen. Der Aufforderung die FRETILIN freiwillig zu verlassen, waren die Reformer nicht nachgekommen.[2] Guterres ist nun nicht mehr Mitglied der FRETILIN.[3]

Gusmão wurde schließlich als Führer der Koalition „Aliança da Maioria Parlamentar AMP“ mit der Regierungsbildung beauftragt. Überraschend ernannte er José Luis Guterres zum stellvertretenden Premierminister, was als Zeichen gewertet wird, dass den Reformkräften in der FRETILIN eine Teilnahme an der Regierung ermöglicht wird.[2] Die FRETILIN hat ein nachträgliches Angebot zur Beteiligung an der Regierung abgelehnt.[3]

Ende September 2009 wurde Guterres von Sebastião Ximenes, dem osttimoresische Ombudsmann, Korruption vorgeworfen. Ximenes legte dem Generalstaatsanwalt einen Bericht zur Untersuchung vor. Bevor er 2006 von seinem Posten als UN-Botschafter nach Osttimor zurückkehrte, soll Guterres seine Ehefrau zur Beraterin des UN-Botschafters ernannt und ihr Gehalt von einer einfachen Mitarbeiterin auf jenes eines Diplomaten erhöht haben. Guterres habe befürchtet, dass bei dem sonst niedrigen Gehalt, seine Familie in New York auf der Straße gestanden wäre, falls er keinen neuen Job gefunden hätte. Valerio erhielt knapp 20.000 US-Dollar für drei Monate Arbeit. Laut dem Bericht des Ombudsmann habe ihr aber, da sie nicht osttimoresische Staatsbürgerin ist und auch nicht mindestens acht Jahre im Land gelebt hat, dieses Gehalt nicht zugestanden. Guterres betonte, der damalige Premierminister Ramos-Horta habe die damalige Entscheidung genehmigt, ebenso der Generalsekretär und der stellvertretende Außenminister. Er habe nichts falsch gemacht.[4] Ximenes wurde noch von der Alkatiri-Regierung eingestellt und steht der nun oppositionellen FRETILIN nahe. Nach mehreren ähnlichen Vorwürfen gegen verschiedene Mitglieder der Regierung, warf Premierminister Gusmão Ximenes Befangenheit vor.[5]

Im September 2010 wurde Guterres wegen Amtsmißbrauch und Korruption von der Staatsanwaltschaft angeklagt und daraufhin von Premierminister Gusmão und dem Parlament von seinem Amt vorläufig suspendiert.[6] Hintergrund ist die Vergabe eines hochdotierten Diplomatenposten an die Ehefrau von Guterres.[7] Guterres verwies darauf, dass seine Frau von der damaligen stellvertretenden Außenministerin Adaljiza Magno das Amt erhalten habe.[8]

2011 ernannte Premierminister Gusmão Emília Pires zu seiner Vertreterin, während er vom 1. bis zum 11. März auf Dienstreise im Ausland ist. José Luís Guterres soll sich demnächst einer Gerichtsverhandlung stellen.[9] Das Verfahren verzögerte sich, da das Parlament die Immunität von Guterres noch nicht aufgehoben hatte. Dies geschah am 6. April.[10][11][12][13][14] Am 9. Mai wurde Guterres von den Anschuldigungen durch das Gericht freigesprochen.[15]

Am 28. April 2011 wurde die FRETILIN Mudança als eigene Partei registriert.[16] Die Zulassung zu den anstehenden Wahlen 2012 erfolgte schließlich im August nach der Umbenennung in Frente-Mudança.[17]

Quellen

Einzelnachweise

  1. Tagesschau, 8. Juli 2006, Ramos-Orta soll Osttimor befrieden (nicht mehr online verfügbar)
  2. a b c The Australian, 9. August 2007, Fretilin sidelined in Timorese cabinet
  3. a b AKI, 24. August 2007, East Timor: Fretilin says no to joining government as calm returns to capital
  4. The Australian, 30. September 2009, Deputy East Timor PM Jose Luis Guterres corruption claim
  5. ABC Radio, 7. August 2009, E Timor Government attacks Ombudsman investigation
  6. Tempo Semanal, 23. September 2010, Breaking News: Vice Prime Minister "Lugu" and Foreign Minister Zac da Costa - Indicted
  7. ABC, 1. Oktober 2010, E Timor ministers indicted over corruption claims
  8. Radio Timor-Leste, 3. März 2011, I am innocent, says Deputy Prime Minister Guterres
  9. Tempo Semanal, 1. März 2011, Xanana Nominated Emilia As CareTaker And Allow His Deputy PM To Stand Trial
  10. Jornal Digital, 7. April 2011, Timor-Leste: Parlamento suspende vice-primeiro-ministro (Portugiesisch)
  11. Timor Post, 3. März 2011, Courts postpones trial for Guterres
  12. Timor Post, 3. März 2011, Parliament ready to remove Guterres’ immunity
  13. Suara Timor Lorosa’e, 3. März 2011, Deputy Prime Minister Guterres: “I am innocent, not corrupt”
  14. Suara Timor Lorosa’e, 3. März 2011, Parliament is waiting for the report of Committee I before deciding to suspend Guterres
  15. Diario Nacional, 12. Mai 2011, Horta calls for everyone to be subjected to the courts’ decision
  16. Diario Nacional, 28. April 2011, Fretilin Mudansa registered as a political party
  17. Suara Timor Leste, 12. August 2011, I congrulates Guterres, says Alkatiri

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