Amtspflichtsverletzung

Die Amtspflicht ist eine Pflicht des Beamten, die durch das Innehaben seines Amtes begründet wird. Weiterhin wird der Begriff auch etwa bei Notaren und anderen unabhängigen Trägern öffentlicher Ämter sowie bei nicht-beamteten Angestellten der öffentlichen Hand verwendet.

Die Amtspflicht bemisst sich nach Gesetz und den einschlägigen Verwaltungsvorschriften. So hat sich der Beamte beispielsweise an Recht und Gesetz zu halten, den Weisungen seiner Vorgesetzten nachzukommen und über dienstliche Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren.

Eine Amtspflichtverletzung liegt auch etwa vor, wenn der Beamte sein Ermessen nicht pflichtgemäß, sondern falsch, fehlerhaft oder gar nicht ausgeübt hat. Die Amtspflichtsverletzung, die Verletzung von Amtspflichten, kann zu Disziplinarrechtlichen Konsequenzen führen; in bestimmten Fällen greift auch das Strafrecht ein (Amtsdelikte).

Weiterhin kann der Beamte verpflichtet sein, den Schaden zu ersetzen, den er durch schuldhafte Amtspflichtverletzung verursacht hat. Für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden beim Dienstherrn haftet der Beamte nach § 78 Bundesbeamtengesetz bzw. den entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften (für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst folgt eine ähnliche Haftung aus dem Arbeitsvertrag). Bezweckt die Amtspflicht auch den Schutz eines Dritten und ist diesem ein Schaden entstanden, so ist der Beamte an sich auch zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet (§ 839 BGB), doch wird diese Verantwortlichkeit nach Art. 34 GG vom Amtsträger grundsätzlich auf den Staat oder die juristische Person übergeleitet, in deren Dienst er steht (Amtshaftung). So ist sichergestellt, dass der Geschädigte mit dem Staat einen leistungsfähigen Schuldner erhält; der Staat kann den dadurch entstandenen Schaden ggfs. wieder beim Amtsträger liquidieren.

Literatur zur Amtspflichtverletzung

  • Ossenbühl, Fritz: Staatshaftungsrecht. Beck-Verlag, 5. Auflage, München 1998. ISBN 3-406-41809-0
  • Baldus, Manfred; Grzeszick, Bernd; Wienhues, Sigrid: Staatshaftungsrecht - das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen. Müller-Verlag, Heidelberg, 2005. ISBN 3-8114-1836-X
  • Tremml, Bernd; Karger, Michael: Der Amtshaftungsprozeß - Amtshaftung, Notarhaftung, Europarecht. Vahlen-Verlag, 2. Auflage, München 2004. ISBN 3-800-63116-4

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