Juni 2003

Juni 2003
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Tagesgeschehen

Sonntag, 1. Juni

Montag, 2. Juni

Dienstag, 3. Juni

  • Schweden, Ostsee. Der Ölteppich von etwa 100 Tonnen Schweröl ist nur noch wenige Kilometer von der schwedischen Südküste entfernt.
  • Italien. Ein römisches Arbeitsgericht hat entschieden, dass ein Fernsehsender einen linken Kommentator wieder einzustellen und den bisherigen Sendeplatz zurückzugeben hat. Dem Kommentator wurde im letzten Jahr von Silvio Berlusconi „Darstellung der eigenen politischen Position“ vorgeworfen, worauf der Sender ihn entließ.
  • Irak. Nachdem die Erdölförderung wiederhergestellt wurde, wird im Irak der Mobilfunkmarkt neu aufgeteilt, und es werden auch Urheberrechtsgesetze neu ausgearbeitet. Federführend Hillary Rosen, ehemals RIAA.
  • Dosenpfand. Auch mehrere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind der der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie offenbar nicht genug „Rechtssicherheit“. Daher gab der Präsident der Vereinigung gestern bekannt, dass sich der Einzelhandel nicht an die mit der Bundesregierung vereinbarte Einführung eines Rücknahmesystems bis zum 1. Oktober halten wird.
  • Österreich. Aus Protest gegen die Pensionsreform findet ein großangelegter Streik statt. Es streiken die öffentlichen Verkehrsmittel, Schulen, Post, Müllabfuhr, sowie die meisten Ämter und Behörden. In zahlreichen Betrieben finden Arbeitsniederlegungen und Betriebsversammlungen statt. Chaos brach allerdings nicht aus.
  • Auch in Frankreich wird aus demselben Grund gestreikt. Wie Gewerkschaftssprecher mitteilten, sollten diese in den nächsten Tagen noch ausgeweitet werden.
  • Schweiz. Nach den gewaltsamen Zusammenstößen in Genf zwischen Demonstrierenden und Polizeikräften in den letzten Tagen und widersprüchlicher Kritik an der Genfer Polizei, drohen die Polizisten jetzt damit, die Kundgebungen von heute Abend nicht zu überwachen. In der Folge wurde von der Genfer Regierung ein Demonstrationsverbot erteilt und die bereits ausgeteilte Bewilligung zurückgenommen.

Mittwoch, 4. Juni

Donnerstag, 5. Juni

Jürgen Möllemann
  • Marl-Loemühle/Deutschland. Der deutsche Politiker Jürgen W. Möllemann (parteilos) starb bei einem Fallschirmsprung, vermutlich Selbsttötung. Gleichzeitig hob der Bundestag seine Immunität auf und Polizisten durchsuchten seine Wohnung und Büroräume.
  • Rom, Zagreb. Papst Johannes Paul II. begann seine 100. Auslandsreise als Oberhirte der katholischen Kirche, er besucht bereits zum dritten Mal Kroatien.
  • Doha/Katar. Bei einer Rede vor amerikanischen Truppen gab US-Präsident George W. Bush keine neuen Erkenntnisse über die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen bekannt. „Wir suchen noch“, sagte er wörtlich. Eines sei aber klar: „Die Wahrheit kommt ans Licht.“ Sicher sei zumindest, dass das Land terroristischen Gruppen nicht mehr als Waffenarsenal dienen werde. Zwei mobile Labors, mit denen biologische Waffen hätten hergestellt werden können, seien gefunden worden. Nach dem Besuch von Katar kehrt Bush nach Washington zurück.
  • Erfurt/Deutschland. Dieter Althaus wird neuer Ministerpräsident von Thüringen.

Freitag, 6. Juni

Samstag, 7. Juni

  • Kabul/Afghanistan. Bei einem Bombenanschlag auf einen Bus der ISAF sterben 4 Soldaten der Bundeswehr, etwa 30 Menschen werden (zum Teil schwer) verletzt

Sonntag, 8. Juni

  • Algerien. Der Toyota-Bus der vier in der Sahara entführten Schweizer Touristen ist von Tuareg gefunden worden. Von den Vermissten fehlt ansonsten immer noch jede Spur. Insgesamt waren im Februar und März 32 Touristen in der Sahara entführt worden. 17 kamen am 13. Mai frei. 15 Europäer (10 Deutsche, 4 Schweizer und 1 Holländer) werden noch immer vermisst.

Montag, 9. Juni

  • Polen. Mit beinahe 77,5 % der abgegebenen Stimmen für den EU-Beitritt Polens ging am Wochenende die Volksabstimmung zu Ende. Die Beteiligung lag bei fast 59 %.

Dienstag, 10. Juni

Mittwoch, 11. Juni

Donnerstag, 12. Juni

Freitag, 13. Juni

Samstag, 14. Juni

  • Berlin/Deutschland. Handel und Getränkeindustrie geben nach im Streit um das zentrale Dosenpfand, ab 1. Oktober soll es in Deutschland endlich ein einheitliches Rücknahmensystem für Einwegpackungen geben.

Sonntag, 15. Juni

Montag, 16. Juni

Dienstag, 17. Juni

Mittwoch, 18. Juni

  • Italien. In Italien wurde eine umstrittenes Immunitätsgesetz, auch Lex Berlusconi genannt, verabschiedet, dass u. a. den seit drei Jahren laufenden Gerichtsprozess gegen Silvio Berlusconi bis zum Ende seiner Amtszeit aussetzt. Die am Verfahren beteiligten Richter erwägen den Gang vor das italienische Verfassungsgericht.
  • Paris/Frankreich. Jean-Claude Trichet wurde in Paris vom Vorwurf der Beihilfe zur Bilanzfälschung freigesprochen. Damit kann er als Kandidat für das Amt des Präsidenten der europäischen Zentralbank antreten.
  • Benton Harbor (Michigan)/USA. In der Kleinstadt Benton Harbor in Michigan kam es in der Nacht zum 18. Juni zu schweren Straßenschlachten. Die Polizei wurde von mehreren hundert Menschen mit Flaschen und Steinen angegriffen, Autos wurden in Brand gesteckt. Eine Person wurde angeschossen, mehrere festgenommen. Die Polizei rief den Notstand aus. Auslöser ist der Tod eines farbigen Motorradfahrers, der von der Polizei wegen fehlenden Führerscheines und wegen des Besitzes geringer Mengen Marihuana verfolgt wurde.
  • Redmond/USA. Microsoft hat in den USA und Großbritannien 15 Klagen gegen UBE-Versender eingereicht. Es geht dabei um den Versand von über 2 Milliarden unerwünschter Werbe-E-Mails an Benutzer der E-Mail-Dienste MSN Internet und Hotmail. Microsoft verlangt von den Versendern Schadenersatz.

Donnerstag, 19. Juni

  • Nigeria. Bei der Explosion einer Pipeline sind mindestens 105 Einwohner eines Dorfes zwischen den Städten Port Harcourt und Enugu zu Tode gekommen. Die Benzinleitung zwischen diesen beiden Städten wurde schon seit sechs Wochen von den Einwohnern angezapft.
  • Bern/Schweiz. Ein Mann zündete sich selbst an, um an das Schicksal der oppositionellen Volksmudschahedins in Iran hinzuweisen; er wurde mit schweren Verbrennungen in Spitalpflege gebracht.

Freitag, 20. Juni

Samstag, 21. Juni

Sonntag, 22. Juni

  • Weimar/Deutschland. Der Schriftsteller Patrick Roth wird mit dem Literaturpreis der Konrad-Adenauer-Stiftung ausgezeichnet. Der Preis ist mit 15.000 Euro dotiert.
  • Die WTO hat Entwicklungsländern die Umgehung von Patentrechten im Pharmaziebereich grundsätzlich erlaubt. Damit soll die Bekämpfung von Krankheiten wie AIDS und Malaria erleichtert werden. Die USA hatte diesen Beschluss lange blockiert, hat aber letztlich den Widerstand aufgegeben.
  • Irak. 150 Kilometer von Bagdad entfernt, in der Nähe der Stadt Hit, ist eine Ölpipeline explodiert. Damit wird sich voraussichtlich die geplante Wiederaufnahme des Ölexports verzögern. Hinter der Explosion wird ein Sabotageakt vermutet.
  • Russland. Die Situation der Medien in Russland verschlechtert sich weiter. Der letzte regierungsunabhängige Fernsehsender Russlands TVS stellte seinen Betrieb ein. Das Informationsministerium gab eine Finanzkrise des Senders als Grund an. Kritiker behaupten jedoch, dass die wiederholte Regierungskritik dem Sender das Aus brachte. Nun werden alle russischen Sender direkt oder indirekt von der Regierung kontrolliert.

Montag, 23. Juni

  • Ost-Deutschland. Der Streik der Metaller um die schrittweise Einführung der 35-Stunden-Woche geht jetzt in die vierte Woche und lähmt auch westdeutsche Firmen wie BMW, DaimlerChrysler und Volkswagen. Auch der Siemens-Konzern will ebenso wie BMW über sein Engagement im Osten nachdenken.
  • Baden-Württemberg. Die IG Metall Baden-Württemberg hat mit dem Arbeitgeberverband Südwestmetall eine Einigung über einen Tarifvertrag über das Entgelt-Rahmenabkommen (ERA-TV) für die Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg erzielt. Mit dem ERA-TV wird ein neues System der Einkommensermittlung in der Metall- und Elektroindustrie geschaffen.
  • Griechenland. Im Ionischen Meer wurden auf dem Frachter „Baltic Sun“ 680 Tonnen Sprengstoff sowie Zünder gefunden. Start der Fahrt war Tunesien.
  • Hongkong. Die WHO bestätigt die Streichung Hongkongs von der Liste der gefährlichen SARS-Verbreitungsgebiete.
  • Bagdad/Irak. Die USA wollen eine irakische Armee mit vorerst 12.000 Mann auf die Beine stellen. Die geplante Aufgaben für die Neue Irakische Armee (NIA) sind Grenzschutz und militärische Sicherung von Straßenrouten und Einrichtungen. Des Weiteren sollen sich die Soldaten um die Räumung von Minen und Blindgängern aus dem Krieg kümmern.

Dienstag, 24. Juni

  • Irak. Sechs britische Soldaten wurden bei Überfällen im Irak getötet, acht weitere verletzt. Das sind die ersten britischen Opfer seit dem Ende der Kämpfe. Auf US-amerikanische Truppen wurden dagegen schon mehrmals Angriffe mit 18 Toten verübt. Die Angriffe von religiösen Mudschahedin nehmen seit einigen Wochen stark zu.
  • Volksrepublik China. Die WHO erklärt auch die Volksrepublik China für SARS-frei und hebt die Reisewarnung auf. Damit gibt es laut WHO weltweit kein Ansteckungsrisiko mehr.
  • USA. US-Präsident George W. Bush wirft der EU vor, mit dem Importverbot gegen gentechnisch manipulierten Mais aus den USA den Hunger in Afrika zu fördern.

Mittwoch, 25. Juni

  • Kopenhagen/Dänemark. In einer selbstverwalteten, alternativen Kommune in der dänischen Hauptstadt wurden tausend Kilogramm Haschisch gefunden. Erst im Mai wurde der Handel mit Drogen verboten und es wurden verstärkte Kontrollen der Polizei eingeführt.
  • Griechenland. Der am Montag aufgegriffene Frachter mit 680 Tonnen Sprengstoff hätte seine Fracht ursprünglich in den Sudan bringen sollen, aber nach einem Streit zwischen dem Eigner und dem tunesischen Hersteller wollte der Eigner den Sprengstoff selbst in Griechenland verkaufen. Interpol wurde bereits in der Vorwoche auf den Frachter aufmerksam, da die Ware im Internet zum Verkauf stand.
  • Helsinki/Finnland. Auf der in Helsinki stattfindenden Helcon weigert sich Russland, dem Vertrag zum Schutz der Ostsee zuzustimmen. Dieser sollte durch die Lotsenpflicht auf internationalen Gewässern oder sicheren zwei-Hüllen-Tankern das Meer vor Verschmutzung schützen. Schon vor der Konferenz gab Umweltminister Jürgen Trittin bekannt, dass Deutschland noch dieses Jahr Meeresschutzgebiete außerhalb der 12-Meilen-Zone ausweisen werde.
  • Bad Homburg vor der Höhe. Der Unfall eines Lastkraftwagen auf der Bundesautobahn 5 verursacht ein Verkehrschaos. Aufgrund unzureichend gesicherter Ladung tritt der Konservierungsstoffs Acticide (Gefahrgutklassen 8 (ätzend) und 9 (umweltgefährdend) aus). Das Bad Homburger Kreuz wird für mehr als 17 Stunden voll gesperrt. Die Beseitigung des ausgelaufenen Acticide dauert am Freitag noch an.

Donnerstag, 26. Juni

  • Brüssel/Belgien. EU-Agrarkommissar Franz Fischler gibt die Einigung der EU-Agrarminister bekannt. Demnach werden Prämien für Landwirte nicht mehr an die Produktion gekoppelt sondern sollen nur noch ein Überleben der Betriebe ermöglichen. Die Landwirte sollen sich verstärkt nach der Nachfrage auf dem Markt richten.
  • Deutschland. Bei der Einführung des Dosenpfands sind nicht nur die Dosenverkäufer langsam, sondern auch die (Mehrweg-) Brauereien. So hat sich dieses Jahr die Nachfrage nach Getränken in Mehrwegflaschen erhöht, aber die Zahl der Mehrwegflaschen wurde nicht erhöht, wodurch jetzt 1 Million Leergutkästen fehlen und es zu Lieferengpässen kommen kann.
  • Lyon/Frankreich. Bei einem Confederations-Cup-Spiel zwischen den Fußballmannschaften Kolumbiens und Kameruns erleidet der kamerunische Spiel Marc-Vivien Foé einen Herzstillstand. Wiederbelebungsversuche bleiben erfolglos.

Freitag, 27. Juni

Samstag, 28. Juni

Sonntag, 29. Juni

Montag, 30. Juni


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