Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2009


Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2009
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Am 7. Juni 2009 fanden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2009 statt. Es wurden Kreisräte, Stadträte der kreisfreien Städte, Verbandsgemeinderäte, Gemeinde-/Stadträte verbandsfreier Gemeinden, übrige Gemeinde-/Stadträte und Ortsbeiräte gewählt. Ebenfalls fanden Direktwahlen von Ortsvorstehern und Ortsvorsteherinnen sowie einige Bürgermeisterinnen und Landräte statt, wobei die erforderlichen Stichwahlen für den 21. Juni vorgesehen waren. Am 7. Juni fanden auch die Wahlen zum Europaparlament 2009 statt. Parallel fanden in vier weiteren Bundesländern Kommunalwahlen statt.

Inhaltsverzeichnis

Rechtliches

Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union waren zu den kommunalen Vertretungskörperschaften (Ortsbeirat, Gemeinde-/Stadtrat, Verbandsgemeinderat, Kreistag) sowie zu den Wahlen der Ortsvorsteher, Bürgermeister und Landräte wahlberechtigt[1] berechtigt. Voraussetzungen dafür waren, dass am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet war, dass seit mindestens drei Monaten der Hauptwohnung im Wahlgebiet lag und zudem durfte die Person in der Bundesrepublik Deutschland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Sie waren wählbar, wenn sie in der Bundesrepublik Deutschland nicht vom Wahlrecht oder der Wählbarkeit und in ihrem Herkunftsland nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen waren.

Wahlkampf

Das Amtsgericht Koblenz entschied Mitte Mai, alle Plakate des NPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit der Karikatur „Guten Heimflug“ zu beschlagnahmen. Diese Plakate waren bereits ein Jahr vorher bei der Lantdtagswahl in Bayern als volksverhetzend angesehen worden. Diese Ansicht wurde im September 2009 gerichtlich bestätigt. Die Bevölkerung wurde gebeten, beim Feststellen eines solchen Plakates die nächstgelegene Polizeidienststelle zu benachrichtigen, die Plakate aber nicht selbst abzuhängen.[2]

Ergebnisse

Mainzer Rathaus

Für die CDU brachten die Kommunalwahlen 2009 starke Verluste im Gegensatz zur Wahl 2004 (-7,4 %). Davon profitierten vornehmlich die FDP (+3,1 %) und die Linken (+2,6 %), aber auch die Grünen (+1,0 %) und die SPD (+0,6 %). Die Republikaner verloren 0,4 %, während sonstige Parteien und Wählervereinigungen 0,5 % gewannen.[3] Dennoch bleibt die CDU die stärkste Kraft in den kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz mit 37,6 % der Stimmen. Ihre größten Verluste waren im Landkreis Vulkaneifel, wo sie von 55,1 % auf 35,8 % zurück fielen.

In der Landeshauptstadt Mainz konnten die Grünen mit 21,9 % der Stimmen einen Sensationserfolg verbuchen.[4] Dort haben sie künftig nur einen Sitz weniger als die SPD. In den innerstädtischen Ortsteilen Mainz-Altstadt und Mainz-Neustadt waren die Grünen mit über 30 % der Stimmen stärkste Kraft.[5] Bei der Wahl von Ortsvorstehern und Ortsvorsteherinnen finden in den 15 Ortsteilen der Landeshauptstadt 11 Stichwahlen am 21. Juni statt. In Mainz-Neustadt beteiligen sich die Kandidaten von SPD und Grüne an der Stichwahl, in Mainz-Ebersheim die Kandidaten von CDU und FDP.[6]

Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2009
Stimmen der Stadtratswahlen der kreisfreien Städte und der Kreistagswahlen in den Landkreisen
 %
40
30
20
10
0
29,5
37,7
9,0
8,1
2,7
13,1
Gewinne und Verluste
Im Vergleich zu 2004
 %p
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
+0,6
-7,4
+3,1
+1,0
+2,6
+0,1

Besonderes

Aufgrund der Besonderheiten des rheinland-pfälzischen Wahlsystems bei den Kommunalwahlen (personalisierte Verhältniswahl) sind die in der Graphik dargestellten prozentualen Stimmanteile als „gewichtete Ergebnisse“ ausgewiesen, welche das Wahlverhalten nur rechnerisch wiedergeben können.[7] Insbesondere bei den Geimeinderatswahlen kommt statt einer „personalisierten Verhältniswahl“ („Mehrfachbenennung“ in Verbindung mit Kumulieren und Panaschieren) vor allem bei kleineren Ortsgemeinden eine Mehrheitswahl vor, bei den eine Parteizugehörigkeit der Bewerber bzw. der Gewählten nicht möglich ist.

Es gab Orte, in denen sich kein Bewerber für das Bürgermeisteramt (z.B. Waldmühlen) fand. Auch gab es Orte (z.B. Homberg (Westerwald)), in denen es keine Wahlliste gab. Der Wahlzettel ist leer erschienen.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. http://www.wahlen.rlp.de/kw/presse/lwl09001.html
  2. angelstein-tv.de
  3. http://www.wahlen.rlp.de/kw/wahlen/2009/index.html
  4. http://www.swr.de/nachrichten/wahl/-/id=4869426/nid=4869426/did=4951532/1egdgxe/index.html
  5. http://www.mainz.de/WGAPublisher/online/html/default/MBEH-7SGFJ6.DE.0
  6. Wahlergebnisse auf Mainz.de
  7. Erläuterung des Landeswahlleiters zum „Gewichteten Ergebnis“

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