Konservative Partei Kanadas

Conservative Party of Canada Parti conservateur du Canada
Basisdaten
Gründungsjahr:	2003
Ausrichtung:	Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus
Int. Verbindung:	Internationale Demokratische Union
Vorsitzender:	Stephen Harper
Präsident:	John Walsh
Website:	www.conservative.ca

Die Konservative Partei Kanadas (englisch Conservative Party of Canada; französisch Parti conservateur du Canada) ist eine konservative politische Partei in Kanada. Sie entstand im Dezember 2003 aus der Fusion der Progressiv-konservativen Partei mit der Kanadischen Allianz. Bei den Unterhauswahlen im Oktober 2008 wurde sie mit einem Stimmenanteil von 37,6 % stärkste Partei. Mit 143 von 308 Sitzen im Unterhaus bildeten die Konservativen eine Minderheitsregierung unter der Führung des Parteivorsitzenden und Premierministers Stephen Harper. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 2. Mai 2011 gewann die Konservative Partei erstmals die absolute Mehrheit der Parlamentssitze. In Anlehnung an die britische Conservative Party werden die kanadischen Konservativen meist als „Tories“ bezeichnet. In zahlreichen politischen Positionen stehen sie den Republikanern in den USA nahe.

Vor 1942 existierte eine gleichnamige Vorgängerpartei, siehe Konservative Partei Kanadas (historisch).

Positionen

Die neue Konservative Partei vereint zwei gegensätzliche Ansichten über Konservatismus in Kanada. Die Progressiv-Konservativen vertraten Positionen wie staatlich finanzierte Sozialprogramme, lehnten eine nähere Bindung an die USA ab und versuchten, Kanada nach den jahrhundertealten britischen Institutionen zu formen. Der Konservatismus in Westkanada, vertreten durch die Kanadische Allianz, orientierte sich hingegen am Konservatismus US-amerikanischer Prägung und somit an den Republikanern. Die Kanadische Allianz trat für eine Reform der politischen Institutionen (nach amerikanischem bzw. australischem Vorbild) und mehr Rechte für die Provinzen ein.

Die neue Partei befürwortet im Allgemeinen eine marktwirtschaftlich orientierte Ordnung und bietet sich auch als politische Heimat anderer konservativer Strömungen an, wie z.B. ökologisch denkende Konservative, Rechtsliberale, Anhänger einer kanadischen Republik und Monarchisten. Da die meisten Abgeordneten aus den westlichen Provinzen stammen, ist das Parteiprogramm stark von der Philosophie der Reformpartei Kanadas geprägt, wenn auch die Konservative Partei versucht, sich von deren sozialkonservativem Image abzugrenzen und sich mehr mit Themen wie Wirtschaft, Militär, Recht und Ordnung und demokratische Reformen befasst.

Im Allgemeinen tritt die Konservative Partei ein für tiefere Steuern, kleinere Staatsverwaltung, eine stärkere Dezentralisierung auf der Basis des (gescheiterten) Meech Lake Accord, höhere Verteidigungsausgaben und die Harmonisierung von Standards und Vorschriften mit jenen der Vereinigten Staaten. Sie ist gegen die Legalisierung von Cannabis und die Registrierung von Handfeuerwaffen. Angestrebt werden eine Reform des Senats und die Beschränkung der Macht des Premierministers.

Geschichte

Stephen Harper und Peter MacKay, die Parteivorsitzenden der Kanadischen Allianz und der Progressiv-konservativen Partei, gaben am 16. Oktober 2003 die bevorstehende Fusion ihrer Parteien bekannt. Am 5. Dezember stimmten die Mitglieder der Allianz mit 96 % und am 6. Dezember die Progressiv-Konservativen mit 90 % für den Zusammenschluss. Zwei Tage später wurde die neu geformte Partei offiziell registriert. Senator John Lynch-Staunton übernahm interimistisch den Parteivorsitz. Auf ihn folgte am 20. März 2004 Stephen Harper, der sich am Parteikonvent gegen Belinda Stronach und Tony Clement durchsetzte.

Mit der Parteienfusion sollte die bisherige Zersplitterung der Parteienlandschaft rechts der Mitte überwunden und eine vereinte rechte Opposition zur zentristischen Liberalen Partei Kanadas geschaffen werden. Nicht zuletzt aufgrund der Uneinigkeit der Konservativen untereinander konnten die Liberalen die Unterhauswahlen 1993, 1997 und 2001 gewinnen. Verschiedene prominente Progressiv-Konservative, darunter der ehemalige Premierminister Joe Clark, traten der neuen Partei nicht bei, da sie sich mit der Fusion zu weit rechts positioniere. Drei Abgeordnete des Senats weigerten sich ebenfalls, diesen Schritt zu vollziehen, so dass die eigentlich aufgelöste Partei weiterhin im Parlament vertreten ist.

Die Konservative Partei war bis Januar 2006 die offizielle Opposition (engl. Her Majesty's Loyal Opposition; frz. L’opposition loyale de sa majesté) im kanadischen Unterhaus. Bei den Wahlen am 28. Juni 2004 erreichte sie 99 von 308 Sitzen im Unterhaus. Am 23. Januar 2006 gewann sie die Parlamentswahlen, die absolute Mehrheit verfehlte sie allerdings mit 36 Prozent der Stimmen deutlich. Neuer Premierminister wurde somit Stephen Harper, der die folgenden fünf Jahre eine Minderheitsregierung anführte. Bei vorgezogenen Parlamentswahlen am 2. Mai 2011 gewann die Konservative Partei erstmals die absolute Mehrheit der Sitze im Unterhaus.

Wahlergebnisse

Ergebnisse bei den Wahlen zum Unterhaus:^[1]

Wahl	Sitze total	Kandi- daten	Gew. Sitze	Stimmen	Anteil
2004	308	308	99	3.994.682	29,62 %
2006	308	308	124	5.374.071	36,27 %
2008	308	307	143	5.207.553	37,63 %
2011	308	307	167	5.832.401	39,62 %

Parteivorsitzende

• John Lynch-Staunton (8. Dezember 2003 – 20. März 2004, interimistisch)
• Stephen Harper (seit 20. März 2004)

Provinzen und Territorien

Die Konservative Partei hat zwar offiziell keine Ableger auf Provinz- und Territorialebene, arbeitet jedoch mit den Ablegern der früheren föderalen Progressiv-konservativen Partei zusammen. Darüber hinaus bestehen Bindungen zu anderen konservativ geprägten Parteien wie der Saskatchewan Party, der Action démocratique du Québec und zu einem gewissen Grad auch zur eher rechts der Mitte stehenden British Columbia Liberal Party (obschon eine British Columbia Conservative Party existiert, die jedoch unbedeutend ist). Die konservativen Parteien auf Provinz- und Territorialebene sind von der föderalen Partei organisatorisch unabhängig, Doppelmitgliedschaften sind jedoch üblich.

Progressiv-konservative Ableger

In vier Provinzen und einem Territorium stellen progressiv-konservative Parteien die Regierung

• Progressive Conservative Party of New Brunswick
• Progressive Conservative Association of Nova Scotia
• Progressive Conservative Association of Alberta
• Progressive Conservative Party of Newfoundland and Labrador
• Yukon Party (früher Yukon Progressive Conservative Party)

Stärkste Oppositionspartei („offizielle Opposition“):

• Progressive Conservative Party of Manitoba
• Progressive Conservative Party of Ontario
• Prince Edward Island Progressive Conservative Party

Sonstige konservative Parteien

Regierungspartei:

• Saskatchewan Party

Stärkste Oppositionspartei („offizielle Opposition“):

• Action démocratique du Québec

Ohne parlamentarische Vertretung:

• British Columbia Conservative Party
• British Columbia Social Credit Party
• Social Credit Party of Alberta

Siehe auch

• Liste politischer Parteien in Kanada

Einzelnachweise

1. ↑ Ergebnisse vergangener Unterhauswahlen - Elections Canada

Weblinks

• Offizielle Website: englisch, französisch