Angela Marquardt

Angela Marquardt (* 3. September 1971 in Ludwigslust, Mecklenburg-Vorpommern) ist eine deutsche Politikerin. Bis 2003 war sie Mitglied der PDS; 2008 trat sie in die SPD ein.

Marquardt legte 1990 in Greifswald das Abitur ab und studierte zuerst Sport, danach von 1995 bis 2005, zeitweise mit einem Stipendium der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und schloss das Studium im Sommer 2005 mit dem Diplom ab.

Inhaltsverzeichnis

Parteikarriere

Seit 1990 war sie in der AG Junge GenossInnen der PDS Greifswald. Von 1994 bis Januar 1997 war Marquardt Mitglied im Bundesvorstand der PDS, zuletzt stellvertretende Vorsitzende. Von 1998 bis 2002 war sie Mitglied der PDS-Fraktion im Deutschen Bundestag. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag stellte sie die Beitragszahlung Ende 2002 ein und wurde somit 2003 aus der PDS-Mitgliederliste gestrichen.

Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles. Seit 2007 ist sie Geschäftsführerin des Arbeitskreises Denkfabrik der SPD, eines Zusammenschlusses von überwiegend jüngeren linken SPD-Abgeordneten. Im März 2008 trat Marquardt in die SPD ein, betonte jedoch, sie sei „keine Überläuferin“, und verwies auf den Zeitraum von fünf Jahren seit ihrem Ausscheiden aus der PDS.

In Nachgang der Feierlichkeiten des 20. Jahrestages der Friedlichen Revolution 1989 in Leipzig meldete Marquardt eine Demonstration unter dem Motto "Still not lovin' Germany - Die Friedliche Revolution ein Mythos, die Freiheit eine Farce, Deutschland eine Zumutung" an.[1] Unter anderem hieß es in dem Aufruf: "Es kann keinen positiven Bezug auf Deutschland geben! Euer Jubel nervt!"[2] Sowohl Zeit als auch Titel und Inhalt der Demonstration wurden heftig kritisiert. Der SPD-Stadtverband-Leipzig warf Marquardt die Verhöhnung der Montagsdemonstranten des Jahres 1989 vor. Weil Marquardt eine Vertraute der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist, forderte der Stadtverband den SPD-Bundesvorstand auf, Konsequenzen daraus zu ziehen und ein Abgleiten ins linksextreme Spektrum wirksam zu verhindern. Der Stadtverband hielt es für unvereinbar, wenn eine linksextreme Demonstration von einem Mitglied der SPD organisiert würde.[3]

Internetkontrolle

Bekannt wurde Marquardt in Internetkreisen insbesondere 1996 und 1997, als die Staatsanwaltschaft Berlin ihre Website zensieren wollte, da sie einen Link zur verbotenen Zeitschrift radikal angelegt hatte, die bis Mitte der 1990er Jahre ein wichtiges Diskussionsforum der Autonomen darstellte. Seitdem kämpfte sie immer wieder gegen jegliche Versuche, das Netz zu zensieren, unter anderem gegen die Sperrungsverfügungen des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow an nordrhein-westfälische Internetprovider. Marquardt engagiert sich außerdem gegen Rechtsextremismus als Beirat im „Bündnis für Demokratie und Toleranz“.

Verpflichtungserklärung für Stasi-Mitarbeit

2002 wurde eine handschriftliche Verpflichtungserklärung öffentlich, die sie 1987 als Fünfzehnjährige unterschrieben hatte.[4] Marquardt bestätigte, dass sie diese Erklärung geschrieben hatte, bestritt aber eine Tätigkeit als Spitzel.[5] Aufgrund der Verpflichtungserklärung als Inoffizielle Mitarbeiterin für die DDR-Staatssicherheit ("Stasi") wurde der Sachverhalt durch den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Bundestages im September 2002 untersucht.[6] Dieser stellte fest, dass eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst nicht erwiesen ist. „Der Ausschuss konnte [...] nach einer eingehenden Würdigung aller Umstände [...] keine so sichere Überzeugung von einer willentlichen und wissentlichen Zusammenarbeit der Abgeordneten mit dem Staatssicherheitsdienst gewinnen, dass auch angesichts der beschränkten Beweismöglichkeiten vernünftige Zweifel an der Richtigkeit der Feststellung einer IM-Tätigkeit ausgeschlossen wären.“[7]

Literatur

  • Angela Marquardt: Was ich bin, was mir stinkt, was ich will. Kiepenheuer und Witsch, Köln 1999, ISBN 3-462-02778-6.

Einzelnachweise

  1. Antifa-Anhänger demonstrieren in Leipzig - Protest gegen Feiern zum 9. Oktober
  2. http://antide2009.blogsport.de/ abgefragt am 11. Oktober 2009
  3. http://www.spd-leipzig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=612&Itemid=1
  4. SPIEGEL online: PDS-Punkerin war Stasi-Informantin, 11. Juni 2002
  5. http://www.welt.de/print-welt/article394152/PDS_Abgeordnete_Marquardt_gibt_Stasi_Verpflichtung_zu.html
  6. Bundestagsdrucksache 14/9951, 2. September 2002
  7. Berliner Zeitung 13. September 2002 Marquardt von Stasi-Vorwurf entlastet

Weblinks


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