Kulturstaat

Kulturstaat

Kulturstaatlichkeit ist ein Beispiel für ein Staatsziel. Es bedeutet, dass der Staat die kulturellen Einrichtungen, die Kunst, die wissenschaftliche Forschung und Lehre, die Bildung und die künstlerische Betätigung schützt und fördert.

Die Bundesrepublik Deutschland hat den Schutz und die Förderung der Kultur in ihrem Grundgesetz bislang nicht verankert. Die Enquête-Kommission „Kultur in Deutschland“ empfahl im Juni 2005 dem Deutschen Bundestag in ihrem Zwischenbericht die Aufnahme des Staatsziels Kultur in das Grundgesetz. Danach soll dieses um einen zusätzlichen Artikel 20b mit dem Wortlaut „Der Staat schützt und fördert die Kultur“ ergänzt werden.

Literatur

Bundestagsdrucksache 15/5560 Juni 2005


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