Aníbal António Cavaco Silva
Aníbal Cavaco Silva

 Aníbal António Cavaco Silva?/i [ɐˈniβal kɐˈvaku ˈsilvɐ] (* 15. Juli 1939 in Boliqueime im Kreis Loulé, Algarve) ist ein portugiesischer konservativer Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und wurde am 22. Januar 2006 zum Präsidenten Portugals gewählt.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und berufliche Tätigkeit

Cavaco Silva ist Sohn eines Tankwarts aus einem kleinen Dorf an der Algarve und wuchs in einfachsten Verhältnissen auf. Nach dem Besuch der höheren Handelsschule studierte er Wirtschaftswissenschaften, leistete in Mosambik seinen Militärdienst und lehrte danach in Lissabon Volkswirtschaftslehre und politische Ökonomie. Kurz vor der Nelkenrevolution ging er nach York und promovierte dort über "Steuern und die Ölkrise".

Danach lehrte er an der Katholischen Universität Portugal und an der Neuen Universität Lissabon, und wurde Direktor der Abteilung für Forschung und Statistik bei der portugiesischen Nationalbank (Banco de Portugal).

Nach seinem vorübergehenden Rückzug aus der Politik 1995 nahm er seine Lehrtätigkeit an der Katholischen Universität wieder auf und wurde auch wieder Berater bei der Nationalbank (siehe unten).

Cavaco Silva hat zahlreiche Bücher und Artikel zu wirtschaftswissenschaftlichen Themen veröffentlicht und ist ein entschiedener Verfechter der freien Marktwirtschaft und der Belebung der Wirtschaft aufgrund privater Initiativen.

Politische Tätigkeit

Nach der Nelkenrevolution vom April 1974 trat er der Demokratischen Volkspartei (PPD) von Francisco Sá Carneiro bei, die 1976 in Sozialdemokratische Partei (Partido Social Democrata (PSD)) umbenannt wurde. Die PSD heißt zwar "sozialdemokratisch" und hat auch Teile des Godesberger Programms von der deutschen SPD übernommen. Politisch ist sie allerdings als rechtsliberale Wirtschaftspartei einzustufen, in Portugal ist sie die Partei des bürgerlich-konservativen Lagers. 1980 bis 1981 war er Finanz- und Planungsminister im Kabinett von Sá Carneiro. In dieser Zeit erwarb er sich den Ruf eines liberalen Wirtschaftsreformers. Nach Sá Carneiros Tod schied er aus dem Kabinett aus und wurde Mitglied des Nationalen Planungsrates. Zudem übernahm er eine Professur an der Universität Lissabon.

Nach heftigen innerparteilichen Machtkämpfen wurde er am 20. Mai 1985 mit unerwartet knapper Mehrheit zum Vorsitzenden der PSD gewählt. Die Minister der PSD treten anschließend aus dem Koalitionskabinett von Mário Soares aus.

Premierminister 1985-1995

Er war vom 6. November 1985 bis zum 28. Oktober 1995 Premierminister des Landes. Ihm gelang es zweimal, eine absolute Mehrheit im Parlament zu erlangen. Seine zehnjährige Amtszeit ist die längste in der Geschichte der demokratisch gewählten Premierminister Portugals.

Radikale Wirtschftreformen, Steuersenkungen und die intensive Wirtschaftsförderung durch die Europäische Union nach dem Beitritt 1986 begünstigten in Cavacos Silvas erster Amtszeit das Wirtschaftswachstum Portugals. Allerdings führte er eine Minderheitsregierung unter Duldung der Partido Renovador Democrático (PRD; dt. Demokratische Erneuerungspartei). Bei den meisten Abstimmungen konnte er sich auf die Stimmen der rechtspopulistischen Volkspartei (PP) verlassen, dennoch fehlten ihm 16 Stimmen zur Mehrheit. Cavaco Silva konnte nur regieren, wenn die 45 Abgeordneten der PRD sich ihrer Stimme enthielten. 1987 entbrannte in Portugal ein heftiger Streit über die Arbeitsgesetze. Dabei entzog die PRD ihm aber das Vertrauen und nach einem Misstrauensvotum setzte Präsident Mário Soares, Cavco Silvas langjähriger Widersacher, Neuwahlen an.

Die Wahlen von 1987 brachten Cavaco Silva einen völlig unerwarteten Erdrutschsieg. Seine PSD gewann 50,2 Prozent der Stimmen und 148 der 250 Parlamentssitze, während die Sozialisten nur noch 60 Sitze hatten. Kommunisten und PRD erhielten nur noch vier beziehungsweise sieben Sitze. Es war das erste Mal in der Geschichte Portugals, dass eine Partei die absolute Mehrheit erringen konnte. Damit schien die Ära politischer Instabilität und unsicherer Mehrheiten in Portugal beendet. Cavaco Silva hielt an seiner liberalen Wirtschaftspolitik fest. Portugal gab den letzten Platz auf der Wohlstandsskala der Europäischen Gemeinschaft an Griechenland ab. Es regte sich aber auch Widerstand: Von 1988 bis zum Frühjahr 1989 erschütterte deshalb eine Streikwelle das Land. Cavaco Silvas Gegner warfen ihm vor allem Arroganz und einen autoritären Stil vor.

Bei den Wahlen von 1991 konnte Cavaco Silvas PSD mit 50,6 Prozent und 135 von 150 Sitzen im Parlament den Triumph von 1987 wiederholen; die Mehrheit fiel fast so deutlich aus wie vier Jahre zuvor. In dieser Legislaturperiode schaffte Cavaco Silva es, durch strikte Sparpolitik den Escudo in das Europäische Währungssystem einzubinden - eine Vorentscheidung für die Einbeziehung in die Euro-Zone. Die strikte Sparpolitik war allerdings ausgesprochen unpopulär. Sie verstärkte die Rezession Anfang der 1990er Jahre mit anhaltend hoher Arbeitslosigkeit und war mit verbunden mit Korruptionsvorwürfen gegen einige Minister. In dieser Zeit setzte Cavaco Silva seinen erbitterten Machtkampf mit Präsident Marío Soares fort. Durch diese Auseinandersetzung zermürbt, entschied sich Cavaco Silva, seine Parteiämter aufzugeben und bei den Parlamentswahlen 1995 nicht mehr anzutreten. In Ermangelung einer charismatischen Persönlichkeit an der Spitze verlor die PSD die Wahlen am 1. Oktober 1995. Bei der Parlamentswahl 2005 lehnte er es ab, den PSD-Kandidaten Pedro Santana Lopes zu unterstützen.

Vorübergehender Rückzug aus der Politik

1996 kandidierte er für das Amt des Staatspräsidenten, wurde aber von Jorge Sampaio deutlich geschlagen. Daraufhin zog Cavaco Silva sich vorerst aus der Politik zurück. Bis 2004 beriet er den Aufsichtsrat der portugiesischen Nationalbank (Banco de Portugal). Danach unterrichtete er als Professor an der Wirtschaftsfakultät der Katholischen Universität Portugal.

Präsident ab 2006

Am 20. Oktober 2005 erklärte Cavaco Silva seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen am 22. Januar 2006, die er schon im ersten Wahlgang mit 50,6 % gewann. Die linken Parteien hatten mehrere Kandidaten aufgestellt, unter anderem Manuel Alegre und Cavaco Silvas alten Widersacher Mário Soares. Cavacos Silvas Mandat reicht bis 2011, er kann einmal wiedergewählt werden. Die Regierung führen allerdings derzeit die Sozialisten unter Premierminister José Sócrates.

Privates

Cavaco Silva ist seit 1963 mit einer Volkswirtschafts-Professorin verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter. Er war in seiner Jugend nationaler Meister im 400 Meter-Hürdenlauf; inzwischen beschränkt sich sein sportlicher Ehrgeiz aber auf Tennis, Schach und Gartenarbeit.



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