Arbeitspartei (Litauen)

Die Darbo partija (DP, deutsch: Arbeitspartei) ist eine politische Partei in Litauen.

Sie wurde 2003 von dem in Russland geborenen Millionär Viktor Uspaskich gegründet. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004, der ersten Wahl, zu der die Partei antrat, errang sie auf Anhieb 30,2% der Stimmen und zog mit 5 Sitzen als stärkste litauische Partei ins Parlament ein. Dort schloss sie sich der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa an. Auch ist sie Mitglied der 2004 gegründeten Europäischen Demokratischen Partei.

Bei den Wahlen zum litauischen Parlament Seimas am 10. Oktober 2004 vereinte die Darbo partija 28,4% der Stimmen auf sich und erreichte 39 der 141 Sitze. Wiewohl die führenden Parteien Litauens zuvor eine Koalition ausgeschlossen hatten, bildeten die Sozialdemokraten und die Sozialliberalen eine Regierung mit der Arbeitspartei. Ihr Parteivorsitzender Uspaskich wurde Wirtschaftsminister (allerdings nur bis Juni 2005).

Anfang Mai 2006 kam es angesichts der zunehmenden Vorwürfe über finanzielle Unregelmäßigkeiten in der Buchhaltung der Partei zur Auflehnung zahlreicher Mitglieder gegen den Parteigründer und autoritären Vorsitzenden Uspaskich. Unter der Führung von Viktoras Muntianas, einem der Gründungsmitglieder der Arbeitspartei, traten in der Folge 8 Parlamentarier aus der Fraktion aus und gründeten die Fraktion der Demokratischen Bürgerpartei. In der Folge zerbrach die Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten. In der neuen Minderheitsregierung von Gediminas Kirkilas (LSDP, ab Juli 2006) war die Arbeitspartei nicht mehr vertreten, stimmte in der Folge im Parlament allerdings oft mit der Regierung.

Insgesamt verließen bis zum Sommer 2007 17 der anfangs 41 Abgeordneten die Fraktion (insgesamt 9 zur Bürgerpartei, 4 zu den Sozialdemokraten, 2 zur Bauernpartei, 1 zur Unabhängigen Fraktion und 1 zu den Liberaldemokraten).

Aufgrund der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft setzte sich Viktor Uspaskich nach Russland ab und gab im Juni 2006 den Parteivorsitz fernmündlich zu Gunsten seiner Stellvertreterin Lorėta Graužinienė auf. Lorėta Graužinienė führte den Vorsitz kommissarisch bis zu Neuwahlen am 26. August 2006, als Kęstutis Daukšys zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde.

Bei der Kommunalwahl am 25. Februar 2007 konnte die Partei mit 7,16% der Stimmen 111 Mandate in den Kommunen erringen. Damit wurde sie sechststärkste Partei. Im September 2007 kehrte Viktor Uspaskich aus Moskau zurück und ließ sich im November 2007 erneut zum Vorsitzenden "seiner" Partei wählen [1].

Die Parlamentswahlen im Oktober 2008 brachten zwar eine Niederlage, allerdings fiel sie geringer aus, als nach den Skandalen um ihren Parteivorsitzenden und den zahlreichen Partei- und Fraktionsaustritten zu erwarten gewesen war. Die Arbeitspartei erreichte 9% und 10 Sitze im Seimas. Sie ist seither in der Opposition.

Die Partei hat 12.800 Mitglieder und war Ende 2008 mit 6,5 Millionen Litas (fast 1,9 Mio. Euro) Barguthaben die vermögendste Partei in Litauen [2].

Weblink

Einzelnachweise

  1. Uspaskichs Wiederwahl zum Parteivorsitzenden der Arbeitspartei, Meldung von delfi.lt (lit.)
  2. Parteienstatistik der Staatlichen Wahlbehörde, Nachricht auf delfi.lt, 2.3.2009 (lit.)

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