Billigkeit


Billigkeit

Billigkeit (lat. Aequitas), die natürliche Gerechtigkeit, die alle Verhältnisse mit gerechtem Maß bemißt und für jeden das ihm Gebührende festsetzt. Jedes positive Recht soll sich bestreben, diese Aequitas zu verwirklichen. Freilich kann die Gesetzgebung auf der andern Seite nicht alle besondern Verhältnisse berücksichtigen; die Sicherung des rechtlichen Verkehrs macht es vielmehr notwendig, daß Durchschnittsregeln aufgestellt werden. Diese bilden dann ein strenges, durchgreifendes Recht (jus strictum), und im Gegensatz hierzu werden die Rechtsnormen, die mehr der Individualität und besondern Verhältnissen Rechnung tragen, als Rechte der B. (jus aequum) bezeichnet. Für den Richter ist die B. Leiterin in richtiger Auslegung und Anwendung der Gesetze. Alle menschlichen Gesetze bleiben unvollkommen, da es geradezu unmöglich ist, die unendliche Mannigfaltigkeit stets neu sich erzeugender Rechtsverhältnisse und die vielfache Gestaltung der Fälle von vornherein sich vorzustellen und zu regeln. Hier muß der Richter die Lücken des bestehenden Rechts im Geiste desselben und mit Berücksichtigung der Zeitumstände und des Bedürfnisses ergänzen und danach Recht sprechen, weshalb auch die römischen Juristen die Aequitas ausdrücklich als Rechtsquelle mit ausgeführt und ihr bei der Rechtspflege einen großen Spielraum gelassen haben. Die Prätoren (s. d.) insbes. veröffentlichten bei ihrem Amtsantritt ein förmliches Programm, nach welchen Grundsätzen sie Recht sprechen würden, und so entstand neben dem strengern Recht ein besonderes prätorisches Recht, das den Verkehrsverhältnissen billige Rechnung trug, und wodurch jenes sogar insoweit modifiziert ward, als dies ohne Schaden für den ganzen Rechtsorganismus geschehen durfte. Außer in Rom hat sich der Gegensatz zwischen Recht und B. nirgends so stark ausgebildet wie in England, wo neben den Gerichten des gemeinen Rechts noch sogen. Billigkeitsgerichte (courts of equity) bestehen (s. England [Rechtspflege]). Auch in Nordamerika bestehen in einigen Staaten der Union dergleichen Gerichte. Selbst Katharina II. von Rußland errichtete ähnliche unter dem Namen Gewissensgerichte. In Deutschland, wo die B. sich schon früh geltend machen konnte, gibt es außer den Schiedsgerichten und den Schiedsmännern keine besondern Institute dieser Art. Dagegen verweist das Bürgerliche Gesetzbuch in einer Reihe von Paragraphen direkt auf das »billige Ermessen«, sei es eines der Vertragschließenden (§ 315), sei es eines Dritten (§ 316), sei es endlich der Richter (§ 319) bei der Bestimmung einer Vertragsleistung. Es soll danach in solchen Fällen der Inhalt der Verpflichtung nicht nach bestimmten Vorschriften, sondern nach dem objektiven Maßstabe des billigen Ermessens bestimmt werden. Vgl. Ortmann (in der Zeitschrift »Das Recht«, Bd. 5, Nr. 1 u. 2,1900).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Billigkeit — ist im Recht die Beurteilung eines Rechtsfalles nach dem natürlichen Empfinden dafür, was gerecht ist. Der lateinische Ausdruck dafür Bonum et aequum, bono et aequo (engl. good and equitable) Gutes und Gleiches (Angemessenes) stammt aus dem… …   Deutsch Wikipedia

  • Billigkeit — (Aequitas), 1) der innere Sinn, der nicht vom strengen Rechte, sondern von der Liebe geleitet wird u. deshalb nicht blos das Gesetz, sondern auch Zeit, Ort, Personen, Verhältnisse, Umstände berücksichtigt u. darnach seine Forderungen od.… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Billigkeit — (aequitas), nennt man im Rechtswesen die mildernde Modifikation eines Rechts oder Gesetzes nach den besondern Umständen und Verhältnissen des einzelnen Falles. Sie ist begründet in der natürlichen Forderung einer vernünftigen Anwendung der… …   Herders Conversations-Lexikon

  • Billigkeit — 1. Billigkeit erhält den Frieden. Lat.: Aequalitas haud parit bellum. (Philippi, I, 12.) 2. Billigkeit ist mehr, denn aller Gesetze Lehr . – Lehmann, II, 52, 50. 3. Billigkeit muss das Recht meistern. – Körte, 626; Simrock, 1095. [Zusätze und… …   Deutsches Sprichwörter-Lexikon

  • Billigkeit — Bịl|lig|keit 〈f. 20; unz.〉 1. billige Beschaffenheit 2. Dürftigkeit 3. Berechtigung * * * Billigkeit,   Recht: die Beurteilung eines Falles nach natürlichem Gerechtigkeitsempfinden, in Ergänzung des positiven (formalen, geschriebenen) Rechts mit …   Universal-Lexikon

  • Billigkeit — Bịl|lig|keit, die; …   Die deutsche Rechtschreibung

  • Billigkeit (Begriffsklärung) — Billigkeit steht für Billigkeit, Gerechtigkeitsempfinden Zeche Billigkeit, ehemaliges Bergwerk im Ruhrgebiet Siehe auch Equity Diese Seite ist eine Begriffsklärung zur Untersch …   Deutsch Wikipedia

  • Billigkeit, die — Die Billigkeit, plur. inus. 1) Die Eigenschaft einer Sache, da sie der im Innern empfundenen Verbindlichkeit gemäß ist, in allen Bedeutungen des Bey und Nebenwortes. Die Billigkeit eines Ausspruches, eines Urtheiles, einer Forderung, eines… …   Grammatisch-kritisches Wörterbuch der Hochdeutschen Mundart

  • Zeche Billigkeit — Kohlekrümel Reste eines ehemaligen Bergwerks Abbau von Steinkohle Förderung/Jahr …   Deutsch Wikipedia

  • Ohne Wahl verteilt die Gaben, ohne Billigkeit das Glück —   Das Zitat mit der Fortsetzung »Denn Patroklus liegt begraben,/Und Thersites kommt zurück« stammt aus Schillers Gedicht »Das Siegesfest«, das sich auf das Ende des Trojanischen Krieges bezieht. Als Beispiel für die Wahllosigkeit und… …   Universal-Lexikon


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