Niederländische Drogenpolitik

Hasch-Museum im Amsterdam

Die Niederländische Drogenpolitik möchte verhindern, dass Drogenkonsumenten in den Schwarzmarkt einsteigen müssen, um an Cannabis zu kommen. Dies lässt sich nach Meinung einiger Experten am besten dadurch verhindern, indem man geringe Mengen dieser Droge erlaubt. Somit fällt die Wahrscheinlichkeit, dass Cannabiskonsumenten an härtere Drogen wie Heroin etc. geraten. Dies ist in anderen Ländern der Fall, da die Drogendealer auch härteres Rauschgift anbieten und dieses dann ausprobiert wird.

Deshalb gibt es in den Niederlanden 670 Coffee Shops, welche bis zu 5 Gramm Cannabis pro Person verkaufen dürfen. Härtere Drogen sind verboten. Außerdem sind diese Drogen erst ab 18 erwerbbar. Shops, die sich daran nicht halten, droht die Schließung.

Entwicklung

Cannabis-Samen im Verkauf, Amsterdam 2008

Seit 1976 wird der Besitz von 30 g Cannabis toleriert (nicht verfolgt), obwohl dies nach dem Gesetz als Straftat gilt. In den Niederlanden gilt im Strafrecht aber das so genannte Opportunitätsprinzip. Dieses ermöglicht es Polizei und die Staatsanwaltschaft, in eigenem weiten Ermessen von einer Verfolgung absehen.

Kommerzieller Cannabisanbau, Großhandel, Im- und Export sind aber weiterhin verboten und werden verfolgt. Dies ist auch bei anderen Drogen wie Heroin der Fall, jedoch trotz aufwändiger Kontrollen nicht verhinderbar. Laut einer Studie der US-Regierung kommt die Hälfte der niederländischen Drogen aus Frankreich, einem in dieser Hinsicht streng prohibitionistischen Land.

Da der Cannabisanbau weiterhin verfolgt wird, können die Coffee Shops nicht legal versorgt werden. Eine Parlamentsmehrheit rief deswegen die Regierung am 27. Juni 2000 dazu auf, dieses Problem zu lösen. Ein weiteres Problem stellt der Drogentourismus dar, da in den nahe gelegenen Nachbarländern (Deutschland, Belgien) Anbau, Besitz und Konsum von Cannabis verboten sind.

Ende 2010 hat die niederländische Regierung unter Mark Rutte angekündigt, einen wietpas einzuführen, so dass Coffee shops nur noch mit solchen Ausweisen betreten werden dürfen. Einige Gemeinden in der Grenzprovinz Limburg sind zu Tests bereit. Kritiker befürchten, dass der Drogenkonsum dann verstärkt außerhalb der Coffee Shops stattfinden wird, und dass die Maßnahme zusätzliche Polizisten zur Kontrolle bräuchte.^[1]

Erfolge

Cannabis-Gebrauch in Europa

Die niederländische Drogensterblichkeit ist zurückgegangen und ist geringer als in Deutschland, Österreich oder Schweden. Durch die Tolerierung wurden hunderttausende drogenneugierige Niederländer vom kriminellen Schwarzmarkt ferngehalten. Bei der Drogenverbreitung liegen die Niederländer im europäischen Mittelfeld: Zwei im Jahr 1997 angelegte Studien ergaben, dass 3,0 % der Westdeutschen und 2,8 % der Niederländer regelmäßig Cannabis konsumieren. Im Dreiländereck Deutschland-Belgien-Niederlande ist der Cannabiskonsum insbesondere auf deutscher Seite weiter verbreitet als in den Niederlanden selbst. In dieser Region liegt z. B. die deutsche Großstadt Aachen.

Meinungen

Die Politik des Duldens ist auch in den Niederlanden nicht unumstritten. Unter anderem geht es darum, ob Coffee shops in der Nähe von Schulen betrieben werden dürfen, wie hoch die Dichte an Coffee shops in einer Gemeinde sein darf, und ob Ausländer zuzulassen sind.

Am 12. Dezember 2010 veröffentlichte Maurice De Hond eine Umfrage, derzufolge 54 Prozent der Niederländer für eine Legalisierung von softdrugs sind. 39 Prozent sind dagegen. Ein vollständiges Verbot oder ein sofortiges Schließen aller Coffee Shops befürworten nur jeweils 31 Prozent. Die Einführung eines wietpas begrüßen 47 Prozent. Männer, Linke und junge Menschen sind softdrugs gegenüber positiver eingestellt als der Durchschnitt. Von den Anhängern der rechtspopulistischen PVV lehnen 44 Prozent eine Legalisierung ab, von den Linksliberalen von D66 nur 12 Prozent (jeweils extreme Werte).^[2]

Weblinks

• cannabislegal.de: Die Drogenpolitik der Niederlande

Belege

1. ↑ [1] NRC: Limburg ziet wel wat in wietpas], Abruf 17. Dezember 2010.
2. ↑ Peil.nl: Softdrugs en de wietpas (12. Dezember 2010), Abruf am 17. Dezember 2010.