Niederrhein-Gesetz


Niederrhein-Gesetz

Das „Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden und Kreise des Neugliederungsraumes Niederrhein (Niederrhein-Gesetz)“ vom 9. Juni 1974 beinhaltet die Gebietsreform in der Region Niederrhein auf der kommunalen Ebene. Das Gesetz trat am 1. Januar 1975 in Kraft.

Kurzbeschreibung

I. Abschnitt Gebietsänderungen im Bereich der Gemeinden
§ 1 Eingliederung von Flurstücken in die Stadt Dinslaken und die Gemeinde Voerde (Niederrhein)
§ 2 Eingliederung von Bislich, Büderich und Diersfordt sowie einiger Flurstücke in die Stadt Wesel
§ 3 Zusammenschluss von Drevenack, Gartrop-Bühl, Hünxe und Krudenburg zur neuen Gemeinde Hünxe, Gebietstausch mit Voerde (Niederrhein), Auflösung des Amtes Gahlen
§ 4 Zusammenschluss von Schermbeck, Bricht, Damm, Weselerwald, Dämmerwald, Overbeck, Gahlen und Altschermbeck zur neuen Gemeinde Schermbeck, Auflösung des Amtes Schermbeck
§ 5 Zusammenschluss von Hamminkeln, Dingden, Ringenberg, Brünen, Loikum und Wertherbruch zur neuen Gemeinde Hamminkeln, Eingliederung von Flurstücken, Auflösung des Amtes Ringenberg
§ 6 Zusammenschluss von Rees, Empel, Millingen, Groin, Haffen-Mehr, Haldern und Heeren-Herken zur neuen Stadt Rees, Auflösung der Ämter Millingen und Haldern
§ 7 Eingliederung von Elten und einigen Flurstücken der Stadt Rees in die Stadt Emmerich
§ 8 Eingliederung von Flurstücken in die Stadt Kamp-Lintfort
§ 9 Eingliederung der Stadt Orsoy und der Gemeinden Borth und Budberg sowie einiger Flurstücke in die Stadt Rheinberg
§ 10 Eingliederung von Flurstücken in die Stadt Xanten und in die Gemeinde Alpen
II. Abschnitt Gebietsänderungen im Kreisbereich
§ 11 Zusammenfassung von Alpen, Dinslaken, Hünxe, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Hamminkeln, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten zum neuen Kreis Wesel mit Sitz in Wesel, welcher Rechtsnachfolger der Kreise Dinslaken, Moers und Rees ist
§ 12 Zusammenfassung von Bedburg-Hau, Emmerich, Geldern, Goch, Issum, Kalkar, Kerken, Kevelaer, Kleve, Kranenburg, Rees, Rheurdt, Straelen, Uedem, Weeze und Wachtendonk zum neuen Kreis Kleve mit Sitz in Kleve, welcher Rechtsnachfolger der Kreise Geldern und Kleve ist
III. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 14 Zuordnung der Gemeinden zu dem Amtsgerichten Emmerich, Geldern, Kempen, Wesel sowie Auflösung des Amtsgerichts Rees mit Ablauf des 30. Juni 1975
§ 15 Angehörigkeit der Kreise Kleve und Wesel zum Verwaltungsgericht Düsseldorf
§ 16 Inkrafttreten des Gesetzes

Weblinks


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