PSOE


PSOE
Partido Socialista Obrero Español
Vorsitzender Logo

(Manuel Chaves)
 
Basisdaten
Art: Spanische politische Partei
Ausrichtung: sozialdemokratisch, links, progressiv
Verbreitung: Spanien Spanien
ohne Katalonien Katalonien
Gründungsdatum: 2. Mai 1879
Gründungsort: Madrid
Vorsitzender: Manuel Chaves
Generalsekretär: José Luis Rodríguez Zapatero
Adressen
Adresse: Ferraz, 70.
E-28008 Madrid
Website: www.psoe.es
Struktur
Gliederung: 18 regionale autonome Verbände, eine Auslandsorganisation und die katalanische Schwesterpartei PSC
Jugendorganisation: Juventudes Socialistas (JJSS)
Mitgliedschaften: - Sozialistische Internationale
- Sozialdemokratische Partei Europas


Der Partido Socialista Obrero Español, kurz PSOE (dt.: Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) ist eine mittelinks stehende politische Partei in Spanien, die seit 1879 (unter dem jetzigen Namen seit 1888) besteht. Generalsekretär der Partei ist José Luis Rodríguez Zapatero, der zugleich spanischer Regierungschef ist. Der (eher repräsentative) Parteivorsitz liegt bei Manuel Chaves, dem Präsidenten der Autonomen Gemeinschaft Andalusien. Der PSOE versteht sich heute als sozialdemokratische Partei.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Partei wurde am 2. Mai 1879 als Partido Socialista del Trabajo (Sozialistische Arbeitspartei) von Pablo Iglesias gegründet und 1888 in Partido Socialista Obrero Español umbenannt. Eng mit dem PSOE verbunden war der 1888 ebenfalls von Pablo Iglesias gegründete Gewerkschaftsbund Unión General de Trabajadores (UGT). Die Sozialisten waren zunächst vor allem in Asturien, den Industrieregionen des Baskenlandes und in Madrid stark vertreten, während sie in den Industriegebieten Kataloniens kaum Einfluss besaßen.

In der Zweiten Spanischen Republik wurde die Partei bei den Parlamentswahlen von 1931 mit 131 Abgeordneten zur stärksten Partei im Abgeordnetenhaus der Cortes und war von 1931 bis 1933 Teil der Regierungskoalition des linksliberalen Ministerpräsidenten Manuel Azaña. Im Jahre 1933 verlor diese Koalition die Parlamentswahlen gegen die konservative CEDA. Im Jahre 1934 beteiligten sich große Teile des PSOE und der UGT an dem Arbeiteraufstand in Asturien.

Im Jahre 1935 bildete die Partei zusammen mit Linksliberalen und Kommunisten die Volksfront (Frente Popular), die die Wahlen von 1936 gewann und die Regierung bildete. Während des Spanischen Bürgerkrieges zwischen der Volksfrontregierung und den aufständischen Militärs unter Francisco Franco stellte der PSOE mit Francisco Largo Caballero (1936–1937) und Juan Negrín (1937–1939) den Ministerpräsidenten der spanischen Republik.

Während der Franco-Diktatur war die Partei verboten und agierte im Inland aus dem Untergrund. Die eigentlichen Aktivitäten der Partei verlagerten sich jedoch ins Exil. Die Parteizentrale wurde ins grenznahe Toulouse verlegt. Die anderen großen Exilzellen waren in Paris, Mexiko, Buenos Aires, Liège und der Schweiz.

Im Jahr 1974 formierte sich die sozialistische Partei illegal unter dem Decknamen „Isidoro“ neu. Nach der Zulassung als demokratische Partei im Jahr 1976 wurde Felipe González Márquez Vorsitzender des PSOE. Im Jahr 1979 strich die Partei die Selbstdefinition als „marxistisch“ aus ihrem Parteiprogramm und entwickelte sich in die bis heute prägende politische Richtung. Die PSOE war damit sowohl einer weitgehend liberalen Marktpolitik als auch der Verankerung Spaniens in der Europäische Gemeinschaft verpflichtet.

Mit dem programmatischen Richtungswechsel von 1979 wurde die Partei mehrheitsfähig und etablierte sich als Alternative zu der bis dahin regierenden Unión de Centro Democrático (UCD) unter dem Ministerpräsidenten Adolfo Suárez, die ab 1980 eine schwere Regierungskrise erlitt und sich als Partei aufzulösen begann. Der unpopuläre Beitritt Spaniens zur NATO im Mai 1982 wurde schließlich zum entscheidenden Wahlkampfthema der PSOE für die Parlamentswahlen am 28. Oktober 1982. Durch die Ankündigung, ein Referendum durchzuführen, das den Wiederaustritt aus der NATO ermöglichen sollte, gelang es der PSOE, die UCD in der Gunst der Wähler deutlich zu überholen und die absolute Mehrheit der Sitze zu erringen. Sie bildete die erste Regierung unter Ministerpräsident (Presidente del Gobierno) Felipe González, der bis 1996 ununterbrochen im Amt blieb.

Schon kurz nach den Wahlen änderten die Sozialisten allerdings ihre Haltung gegenüber der NATO, unter anderem aus taktischen Erwägungen, um nicht durch einen Austritt aus der NATO die Beitrittsverhandlungen mit der EG zu gefährden. Als nach deren erfolgreichem Abschluss und dem spanischen EG-Beitritt zum 1. Januar 1986 das vor der Wahl angekündigte Referendum doch noch durchgeführt wurde, warb die PSOE schließlich für einen Verbleib in der NATO, der schließlich mit großer Mehrheit angenommen wurde. Wenige Monate später gewannen die Sozialisten außerdem erneut die Parlamentswahlen mit absoluter Mehrheit.

Während der folgenden Jahre vertrat die Partei eine liberale Wirtschaftspolitik in Verbindung mit sozialen Reformen. Bei den Wahlen 1989 konnten die Sozialisten noch einmal knapp die absolute Mehrheit verteidigen, ab 1993 stellten sie eine Minderheitsregierung. Mehrere Korruptionsskandale sowie die Verwicklung des Innenministeriums sowie hochrangiger PSOE-Mitglieder in die von den in den 1980er Jahren aktiven Todesschwadronen der Grupos Antiterroristas de Liberación (GAL) verübten Morde an (in rund einem Drittel der Fälle nur vermeintlichen) Terroristen der ETA sowie baskisch-separatistischen Politikern führten schließlich zu einer Diskreditierung der Regierung. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 3. März 1996 errang die PSOE 38,8 % der Stimmen und 141 von 351 Sitzen und verlor damit ihre langjährige Mehrheit an die konservative Volkspartei (Partido Popular, PP). Im Jahr 1997 ging der Parteivorsitz an Joaquín Almunia und im Juli 2000 übernahm der derzeit amtierende Vorsitzende Zapatero das Amt.

Aktuelle Entwicklung

In den kurz nach den Madrider Zuganschlägen stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 konnte die Partei überraschend die Mehrheit mit ihrem Spitzenkandidaten José Luis Rodríguez Zapatero zurückgewinnen (42,6 %, 164 Sitze). Nach acht Jahren in der Opposition war die PSOE damit wiederum in der Lage, eine Minderheitsregierung zu bilden, die von der linksgerichteten Izquierda Unida (IU) und den katalanischen Linksnationalisten Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) sowie anderen Regionalparteien gestützt wurde. Am 16. April 2004 wurde Zapatero vom spanischen Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt und einen Tag später von König Juan Carlos I. vereidigt.

Die Legislaturperiode 2004-08 war außenpolitisch durch den Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak und eine Verschlechterung der Beziehungen zu den USA geprägt. Zugleich intensivierte die neue Regierung die Bemühungen um Fortschritte der europäischen Integration; im spanischen Referendum zum EU-Verfassungsvertrag setzte sich der PSOE erfolgreich für ein Ja ein. Innenpolitisch führte die Regierung Zapatero gesellschaftliche Reformen durch, darunter die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe und des Vaterschaftsurlaubs sowie die Legalisierung des Aufenthaltsstatus illegaler Einwanderer. Außerdem kam es zu Reformen der Autonomiestatute, mit denen die autonomen Gemeinschaften gestärkt wurden, und zu – erfolglosen – Friedensverhandlungen mit der baskischen Terrororganisation ETA. Dies führte heftigen Konflikten mit dem PP, aber zu einer Annäherung zwischen dem PSOE und den Regionalparteien wie dem baskischen PNV, der katalanischen CiU oder dem galicischen BNG.

Bei den Parlamentswahlen von 2008 verzeichneten die Sozialisten leichte Gewinne und trugen erneut einen Sieg davon. Die folgenden Monate waren vom Kampf gegen die weltweite Finanzkrise geprägt, die die spanische Immobilienwirtschaft hart getroffen hatte. Daneben setzt sich der PSOE für weitere gesellschaftliche Reformen ein, etwa für ein umfassendes Ausländerwahlrecht.

Gliederung

Der PSOE gliedert sich in 18 regionale Verbände (federaciones autonómicas) in 16 der 17 Autonomen Gemeinschaften Spaniens und in den beiden Autonomen Städten Melilla und Ceuta und einen Europäischen Auslandsverband (PSOE Europa). Der Partit dels Socialistes de Catalunya (PSC) ist eine formal selbstständige Schwesterpartei in der Autonomen Gemeinschaft Katalonien, die allerdings im spanischen Parlament eine gemeinsame Fraktion mit der PSOE bildet.

In der jeweiligen Regionalsprache heißen sie:

  • Andalusien Andalusien: Partido Socialista Obrero Español de Andalucía (PSOE Andalucía)
  • Aragonien Aragonien: Partito d'os Sozialistas d'Aragón (PSOE Aragón).
  • Kanarische Inseln Kanarische Inseln: Partido Socialista Canario (PSC-PSOE).
  • Kantabrien Kantabrien: Partido Socialista de Cantabria (PSC-PSOE).
  • Kastilien-La Mancha Kastilien-La Mancha: Partido Socialista de Castilla-La Mancha (PSCM-PSOE).
  • Kastilien-León Kastilien-León: Partido Socialista de Castilla y León (PSCyL-PSOE).
  • Ceuta Ceuta: Partido Socialista de Ceuta (PSCe-PSOE).
  • Madrid Madrid: Partido Socialista de Madrid (PSM-PSOE).
  • Navarra Navarra: Nafarroako Alderdi Sozialista / Partido Socialista de Navarra (PSN)
  • Valencia Valencia: Partit Socialista del País Valencià (PSPV-PSOE).
  • Extremadura Extremadura: Partido Socialista Obrero Español de Extremadura (PSOE Extremadura).
  • Galicien Galicien: Partido dos Socialistas de Galicia (PSdeG-PSOE).
  • Balearische Inseln Balearische Inseln: Partit dels Socialistes de les Illes Balears (PSIB-PSOE).
  • La Rioja La Rioja: Partido Socialista de La Rioja (PSLR-PSOE).
  • Melilla Melilla: Partido Socialista de Melilla (PSMe-PSOE).
  • Baskenland Baskenland: Partido Socialista de Euskadi-Euskadiko Ezkerra (PSE-EE-PSOE).
  • Asturien Asturien: Federación Socialista Asturiana (FSA-PSOE).
  • Murcia Murcia: Partido Socialista de la Región de Murcia (PSRM-PSOE).

Auslandsorganisation Europa

  • EU EU: PSOE Europa (PSOE Europa).

Schwesterpartei:

Vertretung in den Regionalparlamenten und -regierungen

Der PSOE ist in allen Parlamenten der Autonomen Gemeinschaften bis auf Katalonien (dort ist es die katalanische Schwesterpartei PSC) vertreten. In drei Regionen (Andalusien, Extremadura und Kastilien-La Mancha) regiert die Partei mit absoluter Mehrheit allein. In vier (Aragonien, Asturien, Balearen und Galicien), ist der PSOE die stärkste Kraft in Koalitionsregierungen mit Regionalparteien und/oder der IU und in Kantabrien Juniorpartner in einer Koalition mit der Regionalpartei PRC. Ansonsten befindet sich der PSOE in der Opposition. Im Einzelnen:

Region Tag der Wahl Stimmenanteil (%) Sitze Regierungsbeteiligung
Andalusien 9. März 2008 48,19 56 von 109 abs. Mehrheit, Alleinregierung unter Manuel Chaves González (PSOE)
Aragonien 27. Mai 2007 41,15 30 von 67 Koalitionsregierung mit Partido Aragonés (PAR)

unter Marcelino Iglesias Ricou (PSOE)

Asturien 27. Mai 2007 42,00 21 von 45 Koalitionsregierung mit IU

unter Vicente Alberto Álvarez Areces (PSOE)

Balearische Inseln 27. Mai 2007 32,16[1] 20[2]von 59 Koalitionsregierung mit Partit Socialista de Mallorca/Menorca-Entesa Nacionalista (PSM-EN), IU, Els Verds (EV), der ERC und Unió Mallorquina (UM) unter Francesc Antich i Oliver (PSOE)
Baskenland 1. März 2009 30,71 25 von 57
Extremadura 27. Mai 2007 55,70[3] 38 von 65 abs. Mehrheit, Alleinregierung unter Guillermo Fernández Vara (PSOE)
Galicien 1. März 2009 29 24 von 75
Kanaren 27. Mai 2007 34,31 26 von 60
Kantabrien 27. Mai 2007 28,87 12 von 39 Koalitionsregierung mit Partido Regionalista de Cantabria (PRC) unter Miguel Ángel Revilla Roiz (PRC)
Kastilien-La Mancha 27. Mai 2007 51,57 26 von 47 abs. Mehrheit, Alleinregierung unter José María Barreda Fontes (PSOE)
Kastilien und León 27. Mai 2007 37,73 33 von 83
La Rioja 27. Mai 2007 40,41 14 von 33
Madrid 27. Mai 2007 33,57 42 von 120
Murcia 27. Mai 2007 31,81 15 von 45
Navarra 27. Mai 2007 22,49 12 von 50
Valencia 27. Mai 2007 35,02 38 von 99

Weblinks

Quellen

Verweise

  1. im Wahlkreis Ibiza trat der PSOE zusammen mit der von PSM-EN, IU und ERC unterstützen linken Bürgerinitiative Eivissa pel Canvi (EXC) an. Die Ergebnisse dieser Gemeinschaftskandidatur sind mit berücksichtigt
  2. ohne die beiden Abgeordneten der EXC
  3. Gemeinschaftskandidatur von PSOE und der Regionalpartei Coalición Extremeña

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