Partei für eine saubere Regierung


Partei für eine saubere Regierung
Wahlplakate der Kōmeitō (2005)

Die Neue Kōmeitō (jap. 公明党, engl. New Komeito oder New Clean Government Party; wörtlich: „Gerechtigkeitspartei“) ist eine politische Partei in Japan, die zur Zeit als kleiner Koalitionspartner mit der Liberaldemokratischen Partei die Regierung von Premierminister Yasuo Fukuda bildet.

Inhaltsverzeichnis

Vorläuferparteien

Die Vorläuferpartei Kōmeitō wurde im Jahr 1964 gegründet. Sie galt als politischer Arm der buddhistischen Organisation Sōka Gakkai (Gesellschaft zur Schaffung von Werten). Programmatischer Inhalt der Partei ist der humanitäre Sozialismus mit einer strikten Abgrenzung gegenüber den Kommunisten. Im Dezember 1994 wurde die Kōmeitō aufgelöst, nachdem die Allianz zwischen Sozialdemokraten und Liberaldemokraten sie in die Opposition zwang. Ehemalige Parteimitglieder gründeten sogleich zwei Parteien die Kōmei (公明), die aus einigen Oberhausmitgliedern bestand, und die Kōmei New Party (公明新党), die vor allem aus Unterhausmitgliedern bestand. Letztere schloss sich sofort der Shinshintō an, einem Vorläufer der heutigen Demokratischen Partei, deren größte Gemeinsamkeit in der Opposition zur LDP bestand. Die Kōmei bestand mit mäßigem Wahlerfolg eigenständig weiter. Ende 1997 löste sich die Shinshintō auf und ehemalige Kōmeitō-Mitglieder (organisiert im Reimei Club (黎明クラブ reimei kurabu, Morgendämmerung Klub), die Kōmei sowie die rechte Splitterpartei Friede und Reform (平和・改革 heiwa kaikaku) - selbst eine Fusion aus der Neuen Partei Frieden (新党平和 shintō heiwa und dem Reform Klub (改革クラブ kaikaku kurabu) - schlossen sich 1998 zur Neuen Kōmeitō zusammen. (Sie bezeichnet sich selbst inzwischen auf japanisch wieder als Kōmeitō, im Englischen aber als New Komeito)

Neue Kōmeitō

Die neue Partei ist in der Formulierung ihres politischen Programms weniger eindeutig, auch um die neuen Mitglieder zu berücksichtigen, und ist in ihren Positionen näher an die LDP gerückt. Seit 1999 (damals unter der Regierung von Keizō Obuchi) arbeitet sie mit der LDP in einer Koalitionsregierung zusammen, nachdem die Vorgängerparteien lediglich in den Jahren 1993-94, als die LDP in die Opposition gezwungen wurde, an der Regierung beteiligt waren. Außerdem legt die Partei Wert auf die Feststellung, dass sie finanziell und organisatorisch unabhängig von Sōka Gakkai ist, auch wenn sie von der Organisation unterstützt wird.

Parteiämter

Im September 2006 wurden die meisten Parteiämter neu besetzt. Parteivorsitzender ist seitdem Akihiro Ōta, seine Stellvertreter sind Chikara Sakaguchi, Shōzō Kusakawa, Junji Higashi und Yoshihisa Inoue. Generalsekretär der Kōmeitō ist Kazuo Kitakawa. „Höchste Berater“ (最高顧問, saikō komon) der Partei sind der ehemalige Parteivorsitzende Takenori Kanzaki und Ex-Generalsekretär Tetsuzō Fuyushiba. Einziger Vertreter der Kōmeitō im Kabinett Asō ist Umweltminister Tetsuo Saitō.

Parlamentsfraktionen

Im japanischen Unterhaus ist die Kōmeitō in der aktuellen Legislaturperiode (seit der Wahl 2006) mit 31 Sitzen vertreten, im Oberhaus mit 20 Sitzen (seit 2007). Trotz der schweren Wahlniederlage bei den Oberhauswahlen 2007, die vor allem die LDP traf, bei der wegen der gemeinsamen Wahlstrategie aber auch die Kōmeitō zwei Sitze verlor, wird die Koalition fürs erste fortgesetzt. Allerdings steht eine Evaluation des Wahlergebnisses aus und weite Teile von Partei und Sōka Gakkai sehen den Grund für die Wahlniederlage in der Zusammenarbeit mit der LDP und fordern Politikveränderungen in einzelnen Punkten.[1][2]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Daily Yomiuri Online, 05.08.07: New Komeito at a loss after poll (englisch)
  2. Asahi Shimbun, 06.08.07: New Komeito credibility (englisch)

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