Partia Demokratyczna


Partia Demokratyczna
Partia Demokratyczna – demokraci.pl
Partia Demokratyczna – demokraci.png
Partei­vorsitzende Brygida Kuźniak
General­sekretär Witold Piecuch
Europapartei ELDR
EP-Fraktion ALDE
Website www.demokraci.pl

Die Partia Demokratyczna – demokraci.pl (dt. Demokratische Partei, PD), ehemals Unia Wolności (dt. Freiheitsunion, UW) ist eine linksliberale politische Partei in Polen. Sie wurde im April 1994 von Mitgliedern der zusammengeschlossenen Demokratischen Union (UD) und dem Liberal-Demokratischen Kongress (KLD) gegründet. Der erste Vorsitzende war Tadeusz Mazowiecki, bisheriger Vorsitzender der Demokratischen Union und zugleich der erste nichtkommunistische Ministerpräsident der Dritten Republik.

Inhaltsverzeichnis

Parteigeschichte

Tadeusz Mazowiecki
Leszek Balcerowicz
Bronisław Geremek

Unia Wolności

1994 ging die Demokratischen Union (UD) zusammen mit dem Liberal-Demokratischen Kongress (KLD) in der neu gegründeten Unia Wolności (UW) auf. Der Vorsitzende Mazowiecki stand in der Partei für christlich-demokratischen Werte (jedoch weit weg von religiösem Fundamentalismus zahlreicher polnischer Konservativer) und wurde deswegen vom linken Flügel der Partei um Władysław Frasyniuk und Zofia Kuratowska kritisiert.

1995 wurde Leszek Balcerowicz zum neuen Parteichef gewählt. Als Präsidentschaftskandidaten stellte die Partei 1995 den Linken Jacek Kuroń, einen bekannten Oppositionellen aus den 1970er und 1980er Jahren, sowie Arbeitsminister in den Regierungen Mazowieckis und Hanna Suchockas auf, der allerdings mit nur 9,22 % der Stimmen schlecht abschnitt. Der Grund für das niedrige Abschneiden ging darauf zurück, dass Kuroń nicht von der liberalen Wählerschaft der Partei akzeptiert und hauptsächlich von den Sympathisanten der sozialdemokratischen SLD und der linken Unia Pracy unterstützt wurde.

1993 bis 1997 blieb die Partei in der Opposition zu den postkommunistischen und sozialdemokratischen Regierungen unter Waldemar Pawlak, Józef Oleksy und Włodzimierz Cimoszewicz. Die UW kritisierte entschieden die Verkrustung der politischen Institutionen und die verbreitete Korruption und setzte sich für die Fortsetzung der Wirtschafts- und Sozialreformen ein. Trotz der starken Kritik an der SLD und der gemäßigt konservativen PSL nahm die Partei an der Verabschiedung der neuen polnischen Verfassung im Jahre 1997, zusammen mit diesen Parteien, teil.

Nach der Wahl im September, die die aus der Solidaritätsbewegung gekommene AWS gewinnen konnte, trat die UW als Juniorpartner in die Mitte-Rechts-Regierung unter Ministerpräsident Jerzy Buzek ein. In der Öffentlichkeit erreichte der Parteivorsitzende Leszek Balcerowicz den höchsten Bekanntheitsgrad, da er als Finanzminister für die Liberalisierung der polnischen Wirtschaft zuständig war. Der sogenannte zweite Balcerowicz-Plan wurde vorgeschlagen, stieß aber eher auf Skepsis beim konservativen Koalitionspartner.

In der Regierung Buzeks saßen auch der international geschätzte Bronisław Geremek (Außenminister), die ehemalige Ministerpräsidentin Hanna Suchocka (Justizministerin) und Janusz Onyszkiewicz (Verteidigungsminister) für die UW. Aufgrund der sozialen Härten, die die Wirtschaftsliberalisierung mit sich brachte, verlor sowohl Balcerowicz, wie auch der politische Liberalismus in Polen zusehends an Ansehen, obwohl die Popularität der Partei im Vergleich zur AWS noch bis Januar 2001 ziemlich hoch war (16 % zu 18 %, im September 1997 schließlich 14 % zu 35 %).

Wegen diverser Missverständnisse in der Finanzpolitik und Regierungskonflikten traten im Juni 2001 einige liberale Minister aus der Regierung aus und die Koalition brach zusammen. Die Minderheitsregierung Buzeks genoss allerdings bei wichtigen Gesetzesentwürfen noch bis Herbst 2001 die Unterstützung der UW im Sejm.

Nach dem Erfolg des unabhängigen liberalen Kandidaten Andrzej Olechowski in den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2000 (19 % Unterstützung für einen parteilosen Kandidaten), verließen immer mehr führende Politiker (wie der derzeit amtierende Ministerpräsident Donald Tusk oder Janusz Lewandowski) die Partei und gründeten eine Konkurrenzpartei zur UW, die Bürgerplattform (pln. Platforma Obywatelska, PO), die sich mehr den Konservativen nähern und an christlichen Werten orientieren wollte.

Nach dem Wahldebakel der AWS im September 2001 erreichte die UW kein Mandat mehr für den Sejm und war nur noch im polnischen Senat mit fünf Abgeordneten vertreten.

2002 verlor die Partei anschließend die Landtags- und Kommunalwahlen ebenfalls deutlich. Innerhalb Polens fiel sie damit in eine politische Bedeutungslosigkeit, obwohl sie bei der Europawahl 2004 überraschend wieder die Fünf-Prozent-Hürde überspringen konnte und mit vier Abgeordneten in das Europäische Parlament einzog, die sich der Fraktion ALDE anschlossen. Einer der Abgeordneten war bis 2008 der auch international sehr angesehene und 1998 mit dem Karlspreis ausgezeichnete Bronisław Geremek.

Partia Demokratyczna

Anfang 2005 benannte sich die UW um. Als Demokratische Partei (pln. Partia Demokratyczna, PD) bildet sie mit ehemaligen Mitgliedern der konservativen AWS und der sozialdemokratischen SLD eine neue sozialliberale Kraft. Die neue PD setzte sich als einzige politische Partei Polens gegen das vehemente Festhalten der Regierung Leszek Millers am Vertrag von Nizza ein und stand für die rasche Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags.

2006 schloss sich die PD mit den sozialdemokratischen Parteien SLD und SdPL sowie der linken Arbeitsunion (Unia Pracy, UP) zum politischen Bündnis Linke und Demokraten (LiD) zusammen. Dank dieses Bündnisses erhielt die PD nach der Parlamentswahl 2007 drei Abgeordnetensitze im Sejm. Nachdem am 29. März 2008 Wojciech Olejniczak das Ende der Zusammenarbeit der SLD mit der PD im Rahmen der LiD ankündigte und auch die SdPL sich am 19. April 2008 von der LiD lossagte, bedeutete dies das faktische Ende der LiD und am 22. April wurde die Fraktion im Sejm formell aufgelöst. Als Reaktion darauf gründete die PD den sogenannten Demokratischen Abgeordnetenkreis.

Von Februar 2009 bis Juni desselben Jahres arbeitete die PD mit der sozialdemokratischen SdPL und den polnischen Grünen (pln. Zieloni 2004) in der Wahlinititative Einigung für die Zukunft (pln. Porozumienie dla Przyszłości - Centro Lewica, kurz PdP) zusammen, einer Art Mitte-Links-Bündnis. Dadurch versprach man sich eine höhere Chance auf einen erneuten Einzug in das Europäische Parlament. Die Erwartungen wurden allerdings nicht erreicht, so dass die PD bei der Europawahl in Polen 2009 aus dem Europäischen Parlament ausschied. Die PD ist Mitglied der liberalen Europapartei ELDR.

Parteivorsitzende

Wahlergebnisse bei Wahlen zum Sejm

  • 1991: 13,48 %
  • 1993: 10,59 %
  • 1997: 13,37 %
  • 2001: 3,10 %
  • 2005: 2,45 %
  • 2007: 13,15 % (im Wahlbündnis LiD)
Siehe auch: Parteien in Polen

Wahlergebnisse bei den Präsidentschaftswahlen

Wahlergebnisse bei Wahlen zum Europäischen Parlament

  • 2004: 7,33 %
  • 2009: 2,44 % (im Wahlbündnis Porozumienie dla Przyszłości – CentroLewica)

Weblinks


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