Polizeipräsidium München


Polizeipräsidium München
Polizeistern München.JPG
Staatliche Ebene Bayern
Stellung der Behörde Polizeipräsidium als Landesoberbehörde
Aufsichtsbehörde(n) Bayerisches Staatsministerium des Innern
Hauptsitz München
Behördenleitung PP Wilhelm Schmidbauer
Anzahl der Bediensteten 6800
Website www.polizei.bayern.de/muenchen

Das Polizeipräsidium München (PPM) ist das für die Stadt München, für den Landkreis München und für einen kleinen Teil des Landkreises Starnberg zuständige Polizeipräsidium der Landespolizei Bayerns.

Das PPM ist Teil der Bayerischen Polizei mit Dienstsitz in München. Der Zuständigkeitsbereich umfasst ca. 1000 km² mit 1,6 Mio. Einwohnern.

Behördenleiter ist seit März 2003 Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer. Sein Vorgänger, Roland Koller (amt. 1988–2003), wechselte als Staatssekretär zur Niedersächsischen Landesregierung. Sein Vertreter ist Polizeivizepräsident Robert Kopp, der zugleich Leiter der Abteilung Einsatz ist.

Inhaltsverzeichnis

Organisation

Polizeipräsidium München, Ettstr. 2-4
Portal
Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer

Insgesamt stehen rund 6.000 Polizeibeamte bereit, davon verrichten etwa 1.100 Beamte ihren Dienst bei der Kriminalpolizei. Zusätzlich sind rund 800 Tarifbeschäftigte angestellt.

Dem Polizeipräsidenten nachgeordnet sind das Präsidialbüro, der Zentrale Psychologische Dienst und die drei Abteilungen Einsatz, Personal und Versorgung. Während das Präsidialbüro mit Grundsatz- und Rechtsfragen (PB 2), sowie der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (PB 1) bis hin zur Besucherbetreuung befasst ist, beschäftigt sich die Abteilung Personal u.a. mit Beamtenrecht, Personalhaushalt (P 1a), Dienstpostenbesetzung, Personalwerbung (P 1b), Tarifrecht (P 2), Rechtsangelegenheiten und Früherkennung (P 3). Für die Beschaffung und Instandhaltung des Materials, d.h. Kraftfahrzeuge, Waffen und Geräte (V 4), Informations- und Kommunikationstechnik (V 3), Liegenschaften (V 5) und Büroausstattung (V 2) ist die Abteilung Versorgung zuständig.

In der Abteilung Einsatz werden grundsätzliche Fragen der Organisation und des Dienstbetriebes geregelt. Hier werden Einsätze geplant und gesteuert, sowie Strategien entwickelt. Drei regionale Abschnitte, gegliedert in Mitte, Ost und West mit insgesamt 24 zugeordneten Polizeiinspektionen, sind mit Schutzpolizeiaufgaben und der Bearbeitung der kleinen und mittleren Kriminalität betraut. Für spezielle Verkehrsaufgaben ist der Abschnitt Verkehr zuständig. Ihm nachgeordnet sind Dienststellen für die Bearbeitung von Verkehrsanzeigen, die Aufnahme schwerer Verkehrsunfälle, die Überwachung des fließenden Verkehrs, sowie eine Polizeiinspektion, die sich ausschließlich mit Verkehrserziehung und Verkehrsaufklärung befasst.

Sonderdienststellen wie z. B. das Spezialeinsatzkommando Süd, drei Einsatzhundertschaften, sowie eine Diensthunde- und eine Reiterstaffel sind unter der Polizeiinspektion Spezialeinheiten und dem Abschnitt Ergänzungsdienste zusammengefasst.

Dem Abschnitt Kriminalpolizei sind deliktsorientiert Kriminalfachdezernate und Kommissariate zugeordnet. Ihnen obliegt die Verhütung, Verfolgung und Aufklärung von Straftaten.

Die ständig steigende Zahl der polizeilichen Einsätze verlangt die Ausnutzung moderner Technik. Die Einsatzzentrale der Münchner Polizei arbeitet mit einem zentralen Einsatzleit- und Unterstützungssystem (ZEUS), das seit 1996 in Betrieb ist und zu den leistungsfähigsten seiner Art in der Bundesrepublik gehört. Im Jahr 2004 erhielt die die Polizeieinsatzzentrale 990.756 Notrufe und andere Anrufe, aufgrund dessen 243.395 Einsätze aufgebaut wurden (durchschnittlich alle 45 Sekunden ein Einsatz).

Es gibt vier Fahndungs- und Kontrollgruppen (FKG), die sogenannte „Schengenfahndung“. Das Polizeipräsidium München betreibt für Bayern die Landesinformationsstelle für Sporteinsätze (LIS-Bayern). Das Ausbildungsseminar Sonderprogramm München ist eine Dienststelle, die der Bayerischen Bereitschaftspolizei angehört. Die Beamten sind jedoch formal Bedienstete des Polizeipräsidiums München (ausgenommen der Seminarleiter).

Das Hauptgebäude befindet sich in der Ettstraße 2 – 4 in einem ehemaligen großen Kloster (Augustinereremiten) in der Altstadt. Das Dienstgebäude beherbergt das Büro des Polizeipräsidenten, das Präsidialbüro, die Abteilung Einsatz, zahlreiche Kommissariate, die Haftanstalt, das Schnellgericht des AG München mit zwei Ermittlungsrichtern und einem Staatsanwalt, die gemeinsam mit der Landeshauptstadt München betriebene Verkehrszentrale München und die städtische Jugendhilfe. Eine große Außenstelle befindet sich im Dienstgebäude Tegernseer Landstraße 210 (Stadtteil Obergiesing), wo unter anderem die Abteilungen Personal und Versorgung angesiedelt sind. Nicht nur die Polizeiinspektionen, sondern auch einige andere Dienststellen sind über das Stadtgebiet verteilt.

Die Dienststellen der Stadtpolizei München und der Polizeien der Anliegergemeinden wurden am 1. Oktober 1975 in das Polizeipräsidium München überführt, das zeitgleich verstaatlicht wurde; innerhalb der Bayerischen Polizei war dies die letzte Eingliederung.

Innerhalb des örtlichen Zuständigkeitsbereiches des Polizeipräsidiums München befindet sich der Sitz des Bayerischen Landeskriminalamts; das Präsidium der im Jahr 1998 aufgelösten Bayerischen Grenzpolizei hatte seinen Dienstsitz in München.

Das Polizeipräsidium München hatte 2005 eine Aufklärungsquote von 65,2 % und liegt somit leicht unter dem bayerischen Durchschnitt (65,9 %). Im Präsidiumsbereich wurden im Jahr 2005 122.258 Straftaten verfolgt (gegenüber 2004 um 4,6 % rückläufig), was etwa ein Fünftel aller Straftaten in Bayern entspricht.

Spektakuläre Ereignisse

Ärmelabzeichen der Stadtpolizei, ca. 1960

Ausbildungsseminar Sonderprogramm München

Das Ausbildungsseminar Sonderprogramm München (Abk. AS SoPro; ehem. Altanwärterlehrgang [AAL]) ist eine Dienststelle der Bayerischen Bereitschaftspolizei, die personell hauptsächlich aus Beamten des PPM auf Abordnungsbasis besteht. Es bildet Polizeivollzugsbeamte für die Laufbahn des mittleren Dienstes aus. Im September 2005 wurde der 1029. Beamte im SoPro ausgebildet.

Die Ausbildung findet in der VI. Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau-Ost statt. Bis 2002 befand sich die Dienststelle auf dem Areal der I. Bereitschaftspolizeiabteilung in München-Ramersdorf. Von 1961 bis 1984 wurden insgesamt 77 Altanwärterlehrgänge durchgeführt, und zwar dann, wenn der Bedarf an Beamten für die Ausbildung bei der Bereitschaftspolizei nicht mit jüngeren Anwärtern gedeckt werden konnte. Früher waren die bayerischen Altanwärterlehrgänge keineswegs nur auf München beschränkt. Seit dem Jahre 2001 mussten sich die Beamten dazu verpflichten, ihr Leben lang dem PPM anzugehören. Diese Regelung wurde aufgrund von Protesten der Berufsverbände auf eine zehnjährige Verweildauer modifiziert.

Besonderheiten

Der Ausbildungsgang weist folgende, im gesamten Bundesgebiet einmalige Besonderheiten auf:

  • Der Grundsatz der Zuständigkeit der BBPol für die Ausbildung der Polizeibeamten wird durchbrochen.
  • Die Ausbildungsdauer ist erheblich verkürzt; sie beträgt statt 2 ½ Jahre nur 20 Monate, wobei die Ausbildungsinhalte dieselben sind.
  • Die Kosten für die Ausbildung gehen nicht zu Lasten des Budgets der Bayerischen Bereitschaftspolizei, sondern zu Lasten des Polizeipräsidiums München.
  • Die Einstellungsvoraussetzungen sind in Bezug auf das Lebensalter different: Statt einem Höchstalter von 25 sind es hier 35 Jahre.
  • Wachdienste u.ä. sowie Einsätze aller Art entfallen im Gegensatz zu den BiA/BiE bei der BePo.
  • Ein Großteil der Polizeimeisteranwärter des SoPro verfügen über eine mehrjährige Berufserfahrung außerhalb der Polizei.

Sonstiges

Dienstgebäude Tegernseer Landstr. 210 (früher Reichs­zeug­meisterei, dann McGraw-Kaserne)

Die Polizeifahrzeuge sind durchweg mit Funkmeldesystemen versehen, was bei der Bayerischen Polizei einmalig ist. Die Stadtverwaltung München stellt keinen kommunalen Ordnungsdienst, weswegen das PPM als Länderpolizei Ortsrecht (Öffentlich-rechtliche Satzungen) gemäß Art. 2 Abs. 4 PAG durchsetzt. Die Stadt gewährt hierfür keinen Kostenersatz. Der Polizeiverband weist den größten Anteil an nicht-ortsansässigen Beamten auf; die Mehrzahl stammt nicht aus dem Einzugsgebiet München, sondern ist bayernweit beheimatet. Wegen der sehr hohen Lebenshaltungskosten wird eine sogenannte Ballungsraumzulage in Höhe von 75 € gewährt, sofern ein Hauptwohnsitz in der Region begründet worden ist. Dieser eher geringe Kaufkraftausgleich in der Alimentation wurde im Frühjahr 2007 nach einer Klage der Deutschen Polizeigewerkschaft höchstrichterlich überprüft. Die Klage hatte jedoch keinen Erfolg.

Der Münchner Polizeipräsident Manfred Schreiber stellte in den 1960er Jahren die sogenannte „Münchner Linie“ als Handlungsmaxime auf, wonach kleine Verstöße großzügig, und bedeutende Verstöße umso vehementer verfolgt werden sollen.

Der Hamburger Innensenator Udo Nagel war von 1987 bis 2001 beim Polizeipräsidium München und hier lange Jahre als Leiter des Dezernat 11 (Tötungsdelikte u. a.) und zuletzt als Leiter der Abteilung für Verbrechensbekämpfung tätig.

Der Polizeipräsident Münchens ist in der Besoldungsgruppe B 6 eingereiht.

Bayernweit und angeblich deutschlandweit einmalig ist der ungewöhnliche Dienstbereich der PI 46 - Planegg, welcher trotz − sonst verbindlicher − Landkreisgrenzen sowohl Teile des Landkreis München sowie des Landkreis Starnberg (Krailling und Stockdorf) umfasst und somit Zuständigkeiten von zwei verschiedenen Landratsämtern, Amtsgerichten und Staatsanwaltschaften gegeben sind. Demgegenüber wird das eigentlich zu Krailling gehörende Pentenried und das Industriegebiet KIM (Kraillinger Innovationsmeile) wiederum vom Polizeipräsidium Oberbayern Süd betreut.

Verbandsabzeichen als Brusttaschenanhänger

Am 14. Oktober 2001 feierte der Chor der Polizei München unter Leitung von Max Eberl sein 90jähriges Bestehen bei einer festlichen Matinée im Prinzregententheater. Aus diesem Anlass erhielt der Chor die Orlando di Lasso-Medaille, der höchsten Auszeichnung des Cäcilien-Verbandes.

Bayernweit einzigartig ist ein Außendienstleiter für den gesamten Präsidiumsbereich, dem die drei Außendienstleiter (ADL) der regionalen Abschnitte unterstellt sind. Diese Funktion übt ein Polizeivollzugsbeamter des höheren Dienstes (hPVD) als Höherer Beamter vom Dienst aus (seit 3. Oktober 2006). Alle ADL sind rund um die Uhr einsatzbereit.

Ferner bundesweit einzigartig ist das Programm „Fördern und Fordern“ für den Aufstieg in die Laufbahnen vom mittleren in den gehobenen und vom gehobenen in den höheren Dienst. Das Bestehen ist Voraussetzung für Aufstiegsbeamte („Quereinsteiger“).

Die offizielle Mitarbeiterzeitung des PPM heißt „Ettstraße“ und besteht seit der Nachkriegszeit (ursprünglich: „Dienstliche Nachrichten des Polizeipräsidiums München und Referats 11 / Amt für öffentliche Ordnung“).

Siehe auch

Weblinks

 Commons: Polizeipräsidium München – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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