Premierminister (Japan)


Premierminister (Japan)
Das Go-Shichi no Kiri gilt als Wappen des Premierministers und seines Kabinetts
Standarte des Premierministers seit 1972 (leicht modifiziert 2001).

Der japanische Regierungschef wird im Deutschen als Premierminister, früher als Ministerpräsident, (jap. 内閣総理大臣, naikaku sōri daijin) bezeichnet. Der Premierminister wird vom Parlament unter den Abgeordneten von Ober- und Unterhaus gewählt, wobei im Konfliktfall die Wahl des Unterhauses entscheidet, wenn eine Vermittlung im Vermittlungsausschuss erfolglos bleibt. Daraufhin wird er vom Tennō eingesetzt. Der Premierminister ist der Vorsitzende des japanischen Kabinetts und setzt die Minister ein, die er auch entlassen kann.

Artikel 72 der japanischen Verfassung weist dem Premierminister drei Zuständigkeiten zu. Danach leitet er in Vertretung des Kabinetts Beschlussvorlagen an das Parlament weiter, berichtet dem Parlament über die allgemeine Regierungstätigkeit sowie die auswärtigen Beziehungen und leitet und beaufsichtigt die gesamte Verwaltung.

Die Amtszeiten der japanischen Regierungschefs waren bisher stets relativ kurz; seit 1945 waren 31 verschiedene Personen als Regierungschef im Amt. Seit dem 24. September 2008 bekleidet Tarō Asō das Amt des Premierministers.

Offizieller Amtssitz des Premierministers ist die Kantei, auf deren Grundstück sich auch seine offizielle Residenz befindet.

Vertretung

Auch wenn das Kabinettsgesetz (内閣法, naikaku-hō) formell keinen Stellvertreterposten vorsieht, wurden unter der Nachkriegsverfassung mehrfach Staatsminister ernannt, die explizit als Stellvertretende Premierminister (副総理, fuku-sōri) designiert wurden. Nach Artikel Neun des Kabinettsgesetzes benennt der Premierminister einen Staatsminister, der ihn im Fall von Krankheit oder Unfall vertritt. Seit der Wahl von Yoshirō Mori im April 2000 (nach dem Schlaganfall von Keizō Obuchi) benennt der Premierminister bei Amtsantritt fünf Minister als mögliche Vertreter, der erste ist in der Regel der Kabinettssekretär.

Wird das Amt des Premierministers vakant, muss das gesamte Kabinett zurücktreten. Es übernimmt unter Führung des designierten Stellvertreters weiterhin die Amtsgeschäfte, bis ein Nachfolger gewählt ist und neue Minister benennt.

Siehe auch

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