SAV-Partei


SAV-Partei
Sozialistische Alternative
Logo der SAV
Basisdaten
Gründung: 1994
Mitglieder: ca. 400 [1]
Anschrift: Littenstr. 106/107
10179 Berlin
Gliederung: Regionalverbände, Stadtverbände, Ortsgruppen
Internationale: Committee for a Workers’ International (CWI/KAI)
Publikationen: Solidarität -Sozialistische Zeitung,
Magazin sozialismus.info
Website: http://www.sozialismus.info
(Stand: Mai 2008)

Die Sozialistische Alternative – SAV e.V. ist eine bundesweite trotzkistische Organisation. Sie bildet die deutsche Sektion des Komitees für eine Arbeiterinternationale.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltliches Profil

Die SAV versteht sich selbst als „revolutionäre, sozialistische Organisation in der Tradition von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Luxemburg und Liebknecht[2]. Sie „steht für Gegenwehr, Solidarität und Sozialismus"[3]

Sie agitiert gegen die bürgerlich-parlamentarische Ordnung und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Sie fordert in trotzkistischem Sinne die Herrschaft der Arbeiterklasse („Diktatur des Proletariats“, Marx), die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftssystems, die Verstaatlichung bzw. Vergesellschaftung der Produktionsmittel sowie eine demokratische Planwirtschaft bzw. Rätedemokratie. Erreicht werden soll diese Vorstellung durch „bewusste Aktion der Mehrheit der Arbeiterklasse“ – mit Streiks, Generalstreiks, Betriebsbesetzungen und letztendlich der Aneignung der Produktionsmittel und deren Überführung in Gemeineigentum.

Die SAV distanziert sich deutlich vom Stalinismus und den Diktaturen in der ehemaligen Sowjetunion und anderen Ländern (siehe Realsozialismus). Nach ihrer Auffassung herrschte dort nicht die Arbeiterklasse, sondern eine bürokratische Elite. Es gab „Privilegien für die Funktionäre, Unterdrückung von Kritik und Kritikern, Herrschaft von oben nach unten statt freier und gleichberechtigter Diskussionen auf allen Ebenen.“[4]

Hauptamtliche Funktionäre oder Abgeordnete der Sozialistischen Alternative erhalten nicht mehr als einen Facharbeiterlohn und sind gegenüber den Mitgliedern jederzeit rechenschaftspflichtig sowie wähl- und abwählbar. Die SAV setzt sich für die Vereinigung der Linken in einer breiten sozialistischen Arbeiterpartei in Deutschland und weltweit ein. Um dies zu erreichen ist sie Mitglied im Komitee für eine Arbeiterinternationale.[2]

Vom deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz wird die SAV als linksextremistisch eingestuft und beobachtet[1][5].

Geschichte

SAV-Demoblock auf einer Demonstration gegen G8 in Rostock 2007

Die SAV ging 1994 aus der Gruppe Voran hervor und trug zunächst den Namen Sozialistische Alternative – Voran. Die SAV versteht sich als deutsche Sektion des in London ansässigen Committee for a Workers' International und erkennt dessen Beschlüsse an. Der deutschen SAV gehören etwa 380 Mitglieder (Anfang 2005) an, die regional in Ortsgruppen organisiert sind. (Anfang 2005 war die SAV in 26 Städten vertreten.) Die SAV gibt die monatlich erscheinende Solidarität – Sozialistische Zeitung heraus.

Am 30. September 2001 gründete die SAV die pro forma eigenständige Jugendorganisation Widerstand international! wi, die sich allerdings nach dem Beginn des Irakkrieges, zumindest in Deutschland, selbst auflöste.

Der bislang größte Wahlerfolg der SAV-Mitglieder (die Organisation ist keine Partei im Sinne des deutschen Parteiengesetzes und hat bisher entweder als örtliche Wählergemeinschaft oder gemeinsam mit anderen Linken in Wahlbündnissen kandidiert) war das Erringen eines Sitzes in der Rostocker Bürgerschaft 2004 mit 4225 Stimmen. Mitglieder der SAV sind auch in den Stadträten von Aachen, Köln, und Celle vertreten, hier als Vertreter von kommunalen Wahlbündnissen. Des Weiteren wurde bei den Wahlen am 17. September 2006 je ein SAV-Mitglied auf Listen der WASG in die Berliner Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow, Mitte und Lichtenberg gewählt.[6]

Die SAV veranstaltet jährlich die "Sozialismustage", meist zu Ostern. Diese Veranstaltung zieht ca. 250 (2000) bis 400 (2003-2005) interessierte Personen an. Diskutiert werden dort verschiedenste aktuelle, historische und theoretische Themen.

Im April 2005 begann die SAV mit der Herausgabe des Theorieorgans "sozialismus.info", mit dem Untertitel "Magazin für marxistische Theorie und Praxis".

Die Mitgliederzahl stieg von 300 im Jahr 2000 auf 400 im Jahr 2007 an.[7]

Am 11. September 2008 wurde der Eintritt der ostdeutschen Landesverbände der SAV in Die Linke erklärt, damit arbeitet die gesamte SAV in dieser Partei mit.

Organisationsstruktur

Die SAV ist in Regional- und Stadtverbände, sowie Ortsgruppen gegliedert. Sitz der Organisation ist Berlin. Bedingungen für eine Mitgliedschaft sind Anerkennung des Grundsatzprogramms und Statutes, aktive Mitarbeit sowie Zahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrags. Die Tätigkeit der jeweiligen Gliederungen wird von einem gewählten Vorstand koordiniert. Intern koordiniert sich die SAV nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus

Das höchste Organ ist die Bundeskonferenz, die mindestens alle zwei Jahre stattfindet. Sie setzt sich zusammen aus den Delegierten der jeweiligen Orte, entscheidet über die politischen Richtlinien der Organisation und wählt die Kontrollkommission sowie den Bundesvorstand. Dieser wählt aus seinen Reihen die Bundesleitung, welche die Amtsgeschäfte zwischen den Vorstandssitzungen leitet.

Funktionäre erhalten nicht mehr als einen Facharbeiterlohn, müssen den Mitgliedern jederzeit Rechenschaft über ihre Tätigkeit ablegen und können auf Initiative einer qualifizierten Mehrheit von ihrem Verantwortungsbereich abgewählt werden. Beschlüsse sollten nach einer internen Diskussion von allen Mitgliedern getragen werden können.[2]

SAV, WASG und Linkspartei

Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit

In der Entstehungszeit der Partei WASG rief die SAV ihre Mitglieder massiv zur Teilnahme auf. Ziel war die Durchsetzung eines „kämpferischen Kurs, demokratische Strukturen und eines sozialistischen Programms“. Es gab eine Diskussion um Unvereinbarkeit von SAV- und WASG-Mitgliedschaft, die von dem IG-Metall-Funktionär und WASG-Gründungsmitglied Klaus Ernst ausgelöst wurde. Dieser argumentiert, die SAV sei ein Wählerschreck.[8] Die SAV dagegen erklärt, dass die WASG nur als eine Sammlungsbewegung aller Kräfte, die gegen den Sozialabbau kämpfen, eine Chance habe, sich dem Neoliberalismus entgegenzustellen.[9] Mit der Bundeskonferenz der WASG vom 6. bis 8. Mai 2005 in Dortmund, auf der der pluralistische Charakter der WASG festgehalten wurde, wurde dieser Streit beendet. Die SAV hat bei der Bundestagswahl 2005 zur Wahl der Linkspartei.PDS aufgerufen. Im Vereinigungsprozess von WASG und Linkspartei.PDS trat sie für die Bildung einer gemeinsamen sozialistischen Arbeiterpartei ein. Als Voraussetzung forderte sie das Ende der Regierungsbeteiligungen der Linkspartei.PDS in Berlin.

WASG Berlin und BASG

Die SAV gewann im Streit um die Kandidatur der Berliner WASG zu den Abgeordnetenhauswahlen 2006 bundesweite Aufmerksamkeit. Der Landesverband kritisiert die Linkspartei.PDS für ihre neoliberale Regierungspraxis, die sie im Berliner Senat sowie in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern mit der SPD als Koalitionspartner betrieben habe. Darum stimmte der Landesverband in einer Urabstimmung dagegen, mit der PDS zur Wahl anzutreten. Das Berliner WASG-Landesvorstandsmitglied und SAV-Mitglied Lucy Redler wurde zur Spitzenkandidatin der WASG-Landesliste gewählt.[10]

Mit 2,9% der Stimmen konnte die WASG nicht ins Abgeordnetenhaus einziehen, die Listen der WASG für die Wahlen zur Bezirksvertretung überwanden aber zugleich in sieben der zwölf Bezirke die 3%-Hürde.[11] Nach dem bundesweiten Zusammenschluss von Linkspartei.PDS und WASG am 16. Juni 2007 gründete der Berliner Landesverband einen eigenständigen Regionalverein unter dem Namen Berliner Alternative für Solidarität und Gegenwehr. Dieser wird von der SAV mitgetragen.[12]

Die Linke

Während in Westdeutschland die Mehrheit der SAV-Mitglieder auch in die fusionierte Partei Die Linke eintraten, formierten sich die ostdeutschen Ortsgruppen außerhalb der Linken. Sie warfen der ehemaligen Linkspartei.PDS vor sie habe in Kommunal- und Landesregierungen „eine Politik gegen die Interessen den Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen." Es wurde auch die ausufernde Bürokratie und mangelnde Demokratie innerhalb der Linken im Osten kritisiert.[13] diese Strategie wurde im September 2008 geändert. Die SAV gab den Eintritt ihrer ostdeutschen Mitglieder in Die Linke. bekannt, um die "marxistischen Kräfte" in der Partei zu stärken, nachdem der Versuch von außen, z.B. durch die BASG, Druck auszuüben gescheitert sei. Damit arbeitet jetzt die gesamte Organisation der SAV in der Linken mit.[14]

Die SAV verstärkte auch ihre Mitarbeit im neu gegründeten Jugendverband Linksjugend ['solid], mit dem Ziel eine „kämpferische, aktive, sozialistische Jugendorganisation" aufzubauen.[15] Mitglieder der Sozialistischen Alternative sind in den Landessprecherräten der Linksjugend Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg vertreten. [16][17][18]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b Verfassungsschutzbericht 2007, S.149
  2. a b c Statut der SAV
  3. Grundsatzprogramm der SAV
  4. Stalinismus: Ein Irrweg der Geschichte
  5. Hamburg, Landesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzbericht 2006, S. 145 f.
  6. SAV-Mitglieder in Kommunalparlamenten
  7. Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzberichte 2000-2007
  8. Klaus Ernst: Brief an den Vorstand der WASG
  9. Gemeinsam für Arbeit, Bildung und soziale Sicherung kämpfen!
  10. Knappe Mehrheit bestätigt: WASG Berlin tritt eigenständig an
  11. Landeswahlleiter: Wahlergebnisse
  12. Lucy Redler: Interview
  13. Flugblatt: Sozialistische Opposition nötig!
  14. [1]
  15. Solidarität Nr. 68, April 2008
  16. [2]
  17. Linksjugend NRWLandessprecherInnenrat
  18. Linksjugend BWLandessprecherInnenrat

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