Sojusz Lewicy Demokratycznej


Sojusz Lewicy Demokratycznej

Der Bund der Demokratischen Linken (poln. Sojusz Lewicy Demokratycznej, kurz SLD) ist eine postkommunistische und sozialdemokratische Partei in Polen. Sie war an vier Regierungen seit der Wende 1989 beteiligt. Derzeit ist sie mit 43 Abgeordneten, als die drittstärkste Kraft nach PO und PiS (entsprechend 209 und 166 Abgeordnete) aber vor PSL und Deutschen Minderheit (31 bzw. 1 Abgeordnete) im polnischen Parlament vertreten.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die SLD wurde 1991 als Wahlkomitee gegründet. Dieses Wahlkomitee vereinigte mehrere Linksparteien, die teilweise Nachfolgeparteien der Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (kurz PZPR) waren. Die bedeutendste dieser Parteien war die erst 1999 aufgelöste „Sozialdemokratie der Republik Polen“ (kurz SRP).

Nach den Parlamentswahlen vom 19. September 1993 bildete die SLD zum ersten Mal eine Koalitionsregierung in der sogenannten Dritten Republik, deren Premierminister Waldemar Pawlak wurde, der Vorsitzende des gemäßigt konservativen Koalitionspartners Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL). In der Folge von Änderungen im Koalitionsgefüge wurde am 15. März 1995 allerdings Józef Oleksy zum Regierungschef ernannt, der jedoch nach Anschuldigungen durch einen Minister der eigenen Regierung – des Innenministers Andrzej Milczanowski – wegen angeblicher Spionagetätigkeiten für Russland, am 26. Januar 1996 zurücktrat. Darauf hin wurde Włodzimierz Cimoszewicz Premierminister, der diese Funktion bis zum 17. Oktober 1997 ausfüllte.

Am 18. und 19. Dezember 1999 fand in Warschau ein Kongress statt, der aus dem Wahlkomitee der SLD die heute reguläre Partei machte. Seit dem war die SLD die wichtigste linke Kraft in der polnischen Parteienlandschaft. Vorsitzender der SLD war von 1999 bis März 2004 Leszek Miller. Nachdem die SLD dank einem Bündnis mit der linken Unia Pracy im Jahr 2001 die Parlamentswahlen gewonnen hatte, wurde Leszek Miller Premierminister (bis zum 2. Mai 2004). Sein Nachfolger wurde der parteilose Marek Belka. Nachdem Miller auch den Vorsitz der Partei abgegeben hatte, wurde kurzzeitig Krzysztof Janik bis Dezember 2004 Vorsitzender der SLD. Während der letzten Regierungszeit der SLD wurden die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union (beim EU-Gipfel in Kopenhagen am 13. Dezember 2002) erfolgreich abgeschlossen und ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Wachstum erreicht.

Im Jahr 2004 spaltete sich während einer tiefen politischen Krise ein Teil der Partei unter Führung des damaligen Sejmmarschalls Marek Borowski ab und gründete die ebenfalls sozialdemokratische „Sozialdemokratie Polens“ (kurz SdPL). Andere Politiker verließen die SLD, um der ebenfalls neu gegründeten sozialliberalen Partia Demokratyczna beizutreten, die aus der liberalen Unia Wolności hervorgegangen war.

Im Dezember 2004 wählten die Delegierten in einer Kampfabstimmung zwischen Krzysztof Janik und Józef Oleksy, der bereits von 1995 bis 1996 Premierminister gewesen war, letzteren zu ihrem Vorsitzenden. Doch im Mai 2005 trat das gesamte Präsidium und der Vorstand der Partei zurück, was im Juni zu einem kompletten Generationenwechsel führte. Der ehemalige Landwirtschaftsminister Wojciech Olejniczak strebte danach als neuer Vorsitzender eine Rückintegrierung der SLD in die Parteienlandschaft an. 2005 erreichte ein Bündnis aus SLD und der linken Unia Lewicy nur 11 % der Wählerstimmen bei der Parlamentswahl. Als Grund für das schlechte Ergebnis wurden die Korruptionsaffären um die SLD betrachtet.

Für die Parlaments- und Senatswahlen 2007 ging die SLD ein Bündnis mit der linken Unia Pracy, der „Sozialdemokratie Polens“ und der sozialliberalen Partia Demokratyczna ein. Gemeinsam traten die Parteien unter der Bezeichnung Linke und Demokraten zur Wahl an. Vorsitzender dieses Bündnisses war der ehemalige polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski. Am Ende erreichten die Parteien allerdings nur 13,5 % der Wählerstimmen. Das Bündnis wurde 2008 aufgelöst. In einer Kampfabstimmung gegen Olejniczak wurde daraufhin der bisherige Generalsekretär Grzegorz Napieralski zum neuen Vorsitzenden der SLD gewählt.

Vorsitzende

Andere Funktionsträger

Andere bekannte Politiker der SLD: Wojciech Olejniczak, Joanna Senyszyn, Janusz Zemke, Jerzy Wenderlich, Ryszard Kalisz

Die Jugendorganisation der SLD ist die Federacja Młodych Socjaldemokratów (dt. Bündnis der jungen Sozialdemokraten).

Wahlergebnisse bei den Wahlen zum Sejm

  • 1991: 13,0%
  • 1993: 20,4%
  • 1997: 27,1%
  • 2001: 41,0% (zusammen mit der Unia Pracy)
  • 2005: 11,4% (zusammen mit der Unia Lewicy)
  • 2007: 13,2% (zusammen mit der Unia Pracy, der SdPL und der PD im Wahlbündnis Linke und Demokraten). Summe der LiD-Gründungsparteien bei den Wahlen 2005: SLD 11,31 % + SDPL und UP 3,89 % + demokraci.pl 2,45 % = 17,65 %, d.h. Gesamtstimmenverlust des Bündnisses betrug 4,45%.

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