Statut von Rom

Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes
Kurztitel:	Rom-Statut
Titel (engl.):	Rome Statute of the International Criminal Court
Datum:	17. Juli 1998
Inkrafttreten:	1. Juli 2002
Fundstelle:	Chapter XVIII 10. UNTS (engl. Text)
Fundstelle (deutsch):	SR 0.312.1
Vertragstyp:	Multinational
Rechtsmaterie:	Strafrecht, Internationale Justiz
Unterzeichnung:	139
Ratifikation:	108 (Aktueller Stand: 1. Juli 2008))
Deutschland:	Ratifikation (11. Dez. 2000)
Liechtenstein:	Ratifikation (2. Okt. 2001)
Österreich:	Ratifikation (28. Dez. 2000)
Schweiz:	Ratifikation (12. Okt. 2001)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung.

Das Rom-Statut ist die vertragliche Grundlage zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag. Es legt die Regeln zur Rechtsprechung, Struktur und Funktion des IStGH und zum Inkrafttreten den 60. Tag nach der Ratifikation durch 60 Staaten fest. Seit dem 17. Juli 1998 kann es unterzeichnet werden. In Kraft trat es am 1. Juli 2002, da durch die gleichzeitige Ratifikation durch zehn Staaten am 11. April 2002 die Voraussetzung der 60 Ratifikationen erfüllt wurde. Jeder, der nach diesem Datum im Rahmen der Gerichtsbarkeit des IStGH eine Straftat begeht, kann vom Internationalen Strafgerichtshof strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt jedoch nur unter der Bedingung, dass die zuständige nationale Strafgerichtsbarkeit nicht willens oder in der Lage ist, eine angemessene Strafverfolgung durchzuführen.

139 Staaten unterzeichneten bis zum Ablauf der Frist am 31. Dezember 2000 das Statut. Ratifiziert haben es bisher 106 Vertragsparteien. Eine Reihe von Staaten, darunter die USA, Russland, Volksrepublik China, Indien, Pakistan und Israel, sind bisher noch nicht Vertragspartei geworden, da sie den Internationalen Strafgerichtshof aus verschiedenen Gründen ablehnen.

Literatur

• Otto Triffterer (Hrsg.): Commentary on the Rome Statute of the International Criminal Court. Observers' Notes, Article by Article. 2. Auflage. C.H. Beck, Hart, Nomos, München, Oxford, Baden-Baden 2008, ISBN 978-3-406-57841-0, ISBN 978-1-84113-888-6, ISBN 978-3-8329-0927-7.

Weblinks

• International Criminal Court/Cour Pénale Internationale Website des Internationalen Strafgerichtshofes (englisch und französisch)
• Text des Rom-Statuts