Ständeversammlung des Großherzogtums Frankfurt


Ständeversammlung des Großherzogtums Frankfurt

Die Ständeversammlung des Großherzogtums Frankfurt war das Parlament des Großherzogtums Frankfurt zwischen 1810 und 1813.

Inhaltsverzeichnis

Voraussetzungen

Großherzog Carl

Im alten Reich bestanden in vielen Ländern Landstände als Vertreter der Untertanen gegenüber dem Landesherren. Mit der Gründung der napoleonischen Musterländer in Deutschland wurden erstmals derartige Ständerversammlungen auf Basis kodifizierter Verfassungen eingerichtet.

Im Großherzogtum Frankfurt war diese Verfassung das Höchste Organisations-Patent der Verfassung des Großherzogtums Frankfurt vom 16. August 1810[1]. Diese regelte in Artikel 10 bis 21, 26 bis 28 und 35 die Zusammensetzung, Wahl und Kompetenzen der Ständeversammlung.

Aufgaben und Organisation

Zusammensetzung

Die 20 Mitglieder wurden in indirekter Wahl durch Wahlkollegien ihrer jeweiligen Departements gewählt. Gewählt wurde getrennt nach den Wählergruppen der Grundbesitzer, der reichen Kaufleute/Fabrikanten und der Gelehrten, Künstler und verdienten Bürger[2]. Jedes der Departements stellte 5 Abgeordnete. Davon waren jeweils 3 Grundbesitzer und je ein Kaufmann bzw. Gelehrter.

Das Wahlverfahren sah vor, dass in jedem Department ein Wahlkollegium aus 80 Männern gebildet wurde. Diese 80 Männer wählte der Großherzog Carl aus der Liste aller Männer aus, die in diesem Departement wählbar waren. Das Wahlkollegium wählte aus seiner Mitte wiederum die eigentlichen Abgeordneten, die dann vom Großherzog ernannt wurden[3].

Arbeitsweise

Lithographie „Das alte Schloß in Hanau vor dem Abbruch“ (C.W. Woerishoffer, um 1828)

Die Ständeversammlung sollte einmal jährlich tagen. Die Abgeordneten erhielten bereits Diäten[4]. Das Parlament hatte nicht das Recht aus eigenem Willen zusammenzutreten. Es musste vom Großherzog einberufen werden. Der Großherzog berief das Parlament lediglich zu einer einzigen Landtagssession ein. Diese erste und einzige Session wurde am 15. Oktober 1810 eröffnet, dauerte 11 Tage und fand im Stadtschloss Hanau statt.

Der Großherzog ernannte auch den Parlamentspräsidenten. Präsident wurde 1810 Johann Georg Engelhard. Die Ständeversammlung errichtete 3 Ausschüsse, denen jeweils 3 Abgeordnete angehörten: Die Finanzkommission, die Ziviljustizkommission und die Kommission des peinlichen Gerichtswesens.

Kompetenzen

Die Aufgaben waren vor allem die Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren, insbesondere den Haushaltsgesetzen. Das Parlament hatte Initiativrecht. Gesetze mussten ihm von der Regierung vorgelegt werden, damit das Parlament sich mit ihnen befassen konnte. Ohne eine Zustimmung des Parlaments waren Gesetze nur in Form vorläufiger Regelungen durch großherzogliche Dekrete möglich.

Das Gesetzgebungsverfahren sah vor, dass Gesetzesentwürfe im Staatsrat erarbeitet und mit den zuständigen Kommissionen beraten werden. Der (ggf. überarbeitete) Entwurf wurde dann der Ständeversammlung vorgelegt und dort ohne Beratung beschlossen (oder abgelehnt). Im Anschluss erfolgt die In Kraft Setzung und Verkündigung durch den Großherzog.

Insbesondere die fehlende Beratung und Debatte unterscheidet die Arbeitsweise der Ständeversammlung von den späteren Parlamenten. Zum Ausdruck kam hier die Rolle des Parlaments als Beratungs- und weniger als Beschlussgremium, die die Verfassung vorgesehen hatte.

Mitglieder

Name Ort Klasse Departement
Carl Friedrich Buderus von Carlshausen Hanau Grundbesitzer Hanau
Georg Gottfried Clausius Frankfurt Fabrikant Frankfurt
Johann Adam Eisenberger Aschaffenburg Fabrikant Aschaffenburg
Johann Georg Engelhard Aschaffenburg Grundbesitzer Aschaffenburg
Ludwig Friedrich Wilhelm August Freiherr Gayling von Altheim Hanau Gelehrter Hanau
Friedrich Maximilian von Günderrode Frankfurt Grundbesitzer Frankfurt
Johann Philipp Christoph Erasmus Joseph von Heß Hammelburg Grundbesitzer Fulda
Nikolaus Koch Fulda Grundbesitzer Fulda
Johann Karl Lavater Hanau Grundbesitzer Hanau
Johannes Menz Fulda Fabrikant Fulda
Dr. Bernhard Sebastian Nau Aschaffenburg Grundbesitzer Aschaffenburg
Georg Christoph Röschel Frankfurt Grundbesitzer Frankfurt
Ignatz Rüttger Fulda Grundbesitzer Fulda
Johann Carl Schnerr Frankfurt Grundbesitzer Frankfurt
Leonhard Sickenberger Weiberhöfe Grundbesitzer Aschaffenburg
Franz Simon Eiterfeld Gelehrte Fulda
Dr. Johann Martin Stark Frankfurt Gelehrte Frankfurt
Ludwig Otto Toussaint Hanau Fabrikant Hanau
Dr. Johann George Wachs Bischofsheim Grundbesitzer Hanau
Friedrich Graf Waldbott von Bassenheim Aschaffenburg Grundbesitzer Aschaffenburg

Quellen

Einzelnachweise

  1. GfRegBl. 1810, 1. Band, S. 10 ff.
  2. Instruktion der Wahl- oder Departementskollegien betreffend, vom 16. September 1810, GfRegBl. 1810, 1. Band, S. 25 ff.
  3. Organisations-Patent, Art. 26 und 35
  4. Bestimmung der Reisegelder und Diäten der Stände vom 12. Oktober 1810, GfRegBl. 1810, 1. Band, S. 70 ff

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Höchstes Organisations-Patent der Verfassung des Großherzogtums Frankfurt — Das Höchste Organisations Patent der Verfassung des Großherzogtums Frankfurt war die Verfassung des Großherzogtums Frankfurt von 1810. Im Großherzogtum Frankfurt (ausgehend von der Reichsstadt Frankfurt am Main), wie den anderen napoleonischen… …   Deutsch Wikipedia

  • Ständeversammlung — bezeichnet eine Versammlung oder ein Parlament, das nach Ständen gegliedert ist, insbesondere: in Baden, siehe Badische Ständeversammlung in Dänemark, siehe Provinzialstände (Dänemark) in Frankreich, siehe Generalstände in Holstein, siehe… …   Deutsch Wikipedia

  • Frankfurt-Bebraer Eisenbahn — Die Frankfurt Bebraer Eisenbahn war ein zunächst kurhessisches, später preußisches Eisenbahnprojekt. Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 2 Bau 3 Verlauf 4 Veränderungen …   Deutsch Wikipedia

  • Großherzogtum Frankfurt — Das Großherzogtum Frankfurt war ein Staat innerhalb des Rheinbundes, der von 1810 bis 1813 existierte. Detailkarte des Großherzogtums …   Deutsch Wikipedia

  • Constitution des Königreichs Westphalen — Die Constitution des Königreichs Westphalen vom 15. November 1807 war die Verfassung des Königreichs Westphalen. Im Königreich Westphalen, wie den anderen napoleonischen Musterstaaten, wurden nach französischem Vorbild Verfassungen erlassen. Die… …   Deutsch Wikipedia

  • Reichsstände des Königreichs Westphalen — Die Reichsstände des Königreichs Westphalen waren eine frühe Form eines Parlamentes im Königreich Westphalen zwischen 1807 und 1813. Die Einrichtung war die erste auf einer Verfassung beruhende Volksvertretung in Deutschland. Es tagte lediglich… …   Deutsch Wikipedia

  • Badische Ständeversammlung — Das Ständehaus in Karlsruhe (an den ursprünglichen Bau erinnernder Neubau) Die Badische Ständeversammlung war das bis 1918 bestehende Parlament des Großherzogtums Baden. Sie wurde auf Basis der Verfassungsurkunde vom 22. August 1818 eingerichtet… …   Deutsch Wikipedia

  • Geschichte des Ruhrgebiets — Dieser Artikel oder Abschnitt besteht hauptsächlich aus Listen, an deren Stelle besser Fließtext stehen sollte …   Deutsch Wikipedia

  • Liste der Mitglieder des Corps Hannovera Heidelberg — Das Corps Hannovera Heidelberg entstand 1810 im Zuge des Auszugs der Göttinger Studentenschaft infolge der Gendarmen Affäre des Jahres 1809 als Filialcorps des Corps Hannovera Göttingen. Die Farben dieses Corps waren mit „roth blau“ ebenso mit… …   Deutsch Wikipedia

  • Johann Georg Engelhard — (* 8. Oktober 1747 in Scheßlitz; † 17. Oktober 1827 in Aschaffenburg) war Jurist in Kurmainz und im Großherzogtum Frankfurt und Präsident der Ständeversammlung des Großherzogtums Frankfurt im Jahr 1810. Leben Johann Georg Engelhard wurde als Sohn …   Deutsch Wikipedia