Sverigedemokraterna

Sverigedemocraterna
Partei­vorsitzende	Jimmie Åkesson
Gründung	1988
Farbe(n)	blau
Europapartei	Europäische Allianz für Freiheit
Website	www.sverigedemokraterna.se/

Sverigedemokraterna (SD) (deutsch: Die Schwedendemokraten) sind eine 1988 gegründete rechtspopulistische Partei in Schweden. Parteivorsitzender ist seit 2005 Jimmie Åkesson. Sein Vorgänger von 1995 bis 2005 war Mikael Jansson. Nach der Wahl 2010 sind die Schwedendemokraten erstmals im schwedischen Reichstag vertreten.

Geschichte

Die Wurzeln der Partei liegen in der rassistischen^[1][2] Bewegung Bevara Sverige Svenskt (dt. etwa: „Schweden soll schwedisch bleiben“), die sich 1986 mit der Framstegspartiet (dt. „Fortschrittspartei“) zur Sverigepartiet (dt. „Schwedenpartei“) zusammenschloss. An ihrer Spitze stand zunächst Stefan Herrmann, der ehemalige Vorsitzende der Framstegspartiet, der aber im Oktober 1987 aus der Partei ausgeschlossen wurde. Daraufhin riefen Herrmann und seine Anhänger erneut die Framstegspartiet ins Leben, während sich der Rest der Sverigepartiet 1988 als Sverigedemokraterna ebenfalls neu gründete.^[3]

Im Herbst 2010 reklamierten die Schwedendemokraten etwa 5000 Mitglieder für sich. Es gibt dreizehn regionale Verbände sowie etwa 200 lokale oder kommunale Vereinigungen. Die Schwedendemokraten verfügen über eine Jugendorganisation namens Sverigedemokratisk Ungdom (SDU) (dt. Schwedendemokratische Jugend), welche 1998 gegründet worden ist. Es gibt eine Parteizeitung namens SD-Kuriren (SD-Kurier) mit einer Auflage von etwa 28.000 Exemplaren.

Die Schwedendemokraten haben sich mehrfach darüber beklagt, nicht ausreichend Werbung machen zu können, da mehrere Zeitungen in Schweden, so vor der Reichstagswahl 2010, Anzeigengesuche der Partei abgelehnt haben. Mittlerweile haben Dagens Nyheter und Svenska Dagbladet ihren Boykott aufgehoben, während die Boulevardzeitung Expressen ihn aufrechterhält.^[4]

Die Parteifarben sind die Farben der Flagge Schwedens: Blau und Gelb.

Politische Einordnung

Politische Inhalte

Hauptthemen der Partei sind die Integrations-, Zuwanderungs-, Wirtschafts- und Familienpolitik.

Die Sverigedemokraterna wollen die Steuern senken und den Einfluss der Politik auf die Wirtschaft begrenzen sowie kleine und mittelständische Unternehmen stärken. Durch eine rigidere Asyl- und Ausländerpolitik will sie die „Kosten die das multikulturelle Gesellschaftsexperiment verschlingt“ einsparen. Sie argumentiert, so seien Steuersenkungen möglich ohne gleichzeitig Sozialleistungen kürzen zu müssen. In der Gesellschaftspolitik wird die traditionelle Familie in Form von Mann, Frau und Kindern bevorzugt. Zudem setzen sie sich für die Abschaffung der Homo-Ehe sowie gegen das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ein.

Die bisherige Einwanderungs- und Integrationspolitik wird als gescheitert betrachtet. Die Partei bezeichnet sich selbst als einzige Partei, die dies offen auszusprechen wage. Die Einwanderung habe soziale und ökonomische Probleme hervorgerufen, die es zu lösen gelte: „Eine homogene Gesellschaft hat bessere Voraussetzungen eine friedliche und demokratische Entwicklung zu nehmen als eine heterogene.“ Die Schwedendemokraten befürworten deshalb eine strikte Beschränkung der Einwanderung sowie die Ausweisung größerer Gruppen von Ausländern. Sie beruft sich dabei auf das UN-Flüchtlingswerk UNHCR, demzufolge das ideale Ende eines Asylverfahrens die Rückkehr in das Heimatland sei. Hintergrund ist die in den letzten Jahren vermehrte Zuwanderung von Asylsuchenden nach Schweden. So wanderten im Jahr 2006 96.800 Personen ein, was die höchste Zahl seit Beginn der Erhebungen darstellte.^[5] Der Parteisekretär Torbjörn Kastell sagte in diesem Zusammenhang, er befürworte „eine multikulturelle Welt, aber nicht eine multikulturelle Gesellschaft.“^[6][7]

In der Außenpolitik sehen die Schwedendemokraten traditionelle schwedische Werte und die schwedische Kultur durch Einwanderung, Islamisierung, Globalisierung und so genannten kulturellen US-Imperialismus bedroht. Darüber hinaus lehnen die Schwedendemokraten supranationale Einheiten wie die Europäische Union ab und befürworten stattdessen die Zusammenarbeit zwischen einzelnen Staaten, vor allem zwischen den Nordischen Ländern. Die Sverigedemokraterna lehnen überdies eine eventuelle EU-Mitgliedschaft der Türkei ab.^[8]

Medien- und Politikwissenschaft

Obwohl sich die Partei selbst als „national“ definiert und behauptet, jede Form von Rassismus abzulehnen, betrachten schwedische Medien und Politikwissenschaftler sie jedoch als ausländer- und einwanderungsfeindlich.^[9][10]

Verbindungen zu anderen Gruppierungen

Nach Medienberichten wurde die Partei von einer Person namens Alan Lake beraten, der als einer der Strategen der islamkritischen English Defence League gilt.^[11] Diese wiederum hat Kontakte zur rechtsextremen British National Party.

Wähler und Image

Die Schwedendemokraten finden vor allem in Südschweden, besonders in der Provinz Skåne, Zuspruch, und erreichen dort in einigen Kommunen teilweise zweistellige Ergebnisse. Sie sprechen vor allem junge und männliche Wähler an. Bereits unter dem Parteivorsitzende Mikael Jansson versuchte sich die Partei Ende der 90er Jahre vom rechtsextremen Milieu zu lösen und sich seriös und bürgerlich zu geben. Åkesson führte diese Strategie u.a. in der Kampagne zur Reichstagswahl 2006 fort und stellte die Partei eher im Sinne der österreichischen FPÖ auf .^[12]

Wahlergebnisse

Wahlergebnis bei der Wahl zum Schwedischen Reichstag 2010 nach Gemeinden.

Obwohl die Partei keine nennenswerte landesweite Anhängerschaft hat, haben sich ihre Wahlergebnisse bei den letzten Wahlen deutlich erhöht. Die Schwedendemokraten sind derzeit die erfolgreichste rechtskonservative Partei in Schweden.

Bei den Wahlen 1994 konnten die Schwedendemokraten Mandate in drei Gemeinderäten erreichen, 2002 aber schon in 30 Gemeinden. Bei den Wahlen zum schwedischen Reichstag 2002 bekamen sie 1,4 % der Stimmen, etwa viermal so viel wie bei den Wahlen davor.

Reichstags- und Gemeindewahl 2006

Die Schwedendemokraten bekamen bei den schwedischen Reichstagswahlen 2006 2,93 Prozent der Stimmen und verfehlten damit die 4-Prozent-Hürde für den Einzug ins schwedische Parlament.^[13]

In den südschwedischen Provinzen Skåne län und Blekinge län sowie in einigen Teilen der anderen schwedischen Provinzen kam die Partei über die 4-Prozent-Hürde.

Bei den Gemeinderatswahlen in der Gemeinde Landskrona erreichte die Partei mit 22,26 Prozent ihr bestes Ergebnis.^[14] Auf nationaler Ebene erreichte die Partei in Bjuv mit 10,30% das beste Resultat.^[15] Insgesamt errang die Partei 286 kommunale Mandate in 145 schwedischen Gemeinden.

Reichstagswahl 2010

Bei den Reichstagswahlen am 19. September 2010 erreichten die Schwedendemokraten 5,7 Prozent der Wählerstimmen. Sie entsenden damit 20 Abgeordnete in den Reichstag. 85 Prozent der Abgeordneten sind Männer.

Weblinks

• Offizielle Website der Sverigedemokraterna (schwedisch)
• SD-Kuriren (Parteiblatt) (schwedisch)
• Sverigedemokratisk Ungdom (Jugendverband) (schwedisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Anna-Lena Lodenius / Stieg Larsson, Extremhögern, Stockholm 1991, S. 17–32.
2. ↑ Forum för levande historia: Musik i gränslandet
3. ↑ Heléne Lööw: Sverigedemokraterna inga arvtagare till nationalsocialisterna, Publikation des svenska kommitten mot antisemitism vom November 2006
4. ↑ Dagens nyheter: Fritt fram för Sverigedemokraterna att annonsera
5. ↑ Migrationsverket: Historik
6. ↑ The Centre for the Study of European Politics and Society Papers
7. ↑ Sverigedemokraterna: Våra åsikter
8. ↑ Valmanifest, S. 7
9. ↑ Karin Borevi / Per Strömblad (Hg.), Integrationspolitiska Maktutredningen, Stockholm 2004, S. 36
10. ↑ Stieg Larsson / Mikael Ekman, Sverigedemokraterna - den nationella rörelsen, Stockholm 2001, S. 249 ff.
11. ↑ The Telegraph online, 10. Oktober 2009 abgerufen am 5. Januar 2011
12. ↑ Gmeiner, Jens: "Die schwedische Parlamentswahl 2010. Hochphase und Endpunkt der starren Blockpolitik?" In: NORDEUROPAforum (2011:1), S. 73-96 unter http://edoc.hu-berlin.de/nordeuropaforum/2011-1/gmeiner-jens-73/XML/
13. ↑ Valmyndigheten: Val 2006: slutligt valresultat
14. ↑ Valmyndigheten: Val till kommunfullmäktige i Landskrona
15. ↑ Valmyndigheten: Högst och lägst av alla kommuner i riksdagsvalet

Parteien im Schwedischen Reichstag

Centerpartiet | Folkpartiet liberalerna | Kristdemokraterna | Miljöpartiet de Gröna | Moderata samlingspartiet | Socialdemokratiska arbetarepartiet | Sverigedemokraterna | Vänsterpartiet