Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Ortenburg

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Sachsen und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Sächsische OVG hat seinen Sitz in Bautzen. Dort ist es in der Ortenburg oberhalb der Spree untergebracht. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet des Bundeslandes.

Instanzenzug

Das OVG ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind die Verwaltungsgerichte Chemnitz, Dresden und Leipzig.

Geschichte

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht gehört zu den ältesten heute noch bestehenden Oberverwaltungsgerichten. Die Gründung erfolgte am 1. Januar 1901.

Zuvor fand in Sachsen seit 1835 eine rechtliche Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen durch die so genannte Administrativjustiz statt. Bei der Administrativjustiz wurden Maßnahmen der Verwaltung durch die Verwaltung selbst überprüft. Mit dem Sächsischen Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 19. Juli 1900 wurde die Administrativjustiz abgeschafft. Das Gesetz trat zum 1. Januar 1901 in Kraft.

Zunächst nahm das Oberverwaltungsgericht seine Tätigkeit im Gebäude des Polizeipräsidiums in Dresden auf. 1909 zog das Gericht in ein Gebäude am Dresdner Antonsplatz ein, das zuvor von der Kunstgewerbeschule genutzt wurde. Dieses Gebäude wurde beim Bombenangriff auf Dresden im Februar 1945 stark zerstört. Bis zum Bombenangriff im Februar 1945 existierte das Oberverwaltungsgericht zwar noch, jedoch wurde das Gericht in der Zeit des Nationalsozialismus immer mehr durch diesen beeinflusst und erlebte einen institutionellen Zerfall.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sah sowohl das Kontrollratsgesetz Nr. 4 der Besatzungsmächte, die Sächsische Verfassung von 1947 als auch die DDR-Verfassung von 1949 eine Verwaltungsgerichtsbarkeit vor. In der DDR-Verfassung aus dem Jahre 1968 war die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht mehr vorhanden.

Erst nach der Wiedervereinigung wurden beim Bezirksgericht Dresden Senate für Verwaltungssachen eingerichtet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht wurde schließlich durch das Sächsische Gerichtsorganisationsgesetz vom 30. Juni 1992 neu gegründet und erhielt seinen heutigen Sitz in Bautzen.

Leitung

Präsident des OVG ist seit dem 1. Juli 2007 Erich Künzler, Vizepräsident ab 1. Januar 2008 Dr. Matthias Grünberg.

Mediation

Seit dem 1. Januar 2010 bietet das Sächsische Oberverwaltungsgericht ebenso wie alle sächsischen Verwaltungsgerichte die Inanspruchnahme einer gerichtsinternen Mediation an^[1].

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte
• Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen

Einzelnachweise

1. ↑ Mediation am Sächsischen Oberverwaltungsgericht

Weblinks

• Internetpräsenz des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts

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