Thomas de Maizière


Thomas de Maizière
Thomas de Maizière bei einer Rede an der Technischen Universität Dresden im Dezember 2007

Karl Ernst Thomas de Maizière [də mɛˈzjɛʀ] (* 21. Januar 1954 in Bonn) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit März 2011 Bundesminister der Verteidigung.

Zuvor war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war er Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur auf dem Aloisiuskolleg 1972 in Bonn leistete de Maizière bis 1974 zunächst seinen Wehrdienst ab und absolvierte anschließend ein Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Freiburg im Breisgau, welches er 1979 mit dem ersten und 1982 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Während seiner Studienzeit engagierte er sich im Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Münster. Anschließend wurde er Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Richard von Weizsäcker und ab 1984 von Eberhard Diepgen.

1986 erfolgte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster seine Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt – Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens.[1] Von 1985 bis 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. 1990 arbeitete er am Aufbau des Amtes des Ministerpräsidenten der DDR mit und gehörte auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an.

Er ist seit 2003 Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages. Zudem ist er Offizier der Reserve; sein Dienstgrad war zum Zeitpunkt seiner Berufung ins Amt des Verteidigungsministers Oberleutnant d. R.[2]

Familie

Die Hugenottenfamilie de Maizière, Landadel aus der Nähe von Metz, floh im 17. Jahrhundert nach Brandenburg, wo ihr Kurfürst Friedrich Wilhelm Zuflucht bot. Der Nachname leitet sich vom Herkunftsort der Familie ab, der Gemeinde Maizières bei Metz in Lothringen.[3]

Thomas de Maizière ist der Sohn der Künstlerin Eva de Maizière und des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière. Sein älterer Bruder Andreas de Maizière ist Bankmanager. Darüber hinaus ist er ein Vetter des CDU-Politikers Lothar de Maizière, des letzten Ministerpräsidenten der Deutschen Demokratischen Republik.

Thomas de Maizière ist evangelisch.[4]

Er lebt in Dresden, ist verheiratet und hat drei Kinder.

Partei

Er wurde 1971 als Schüler Mitglied der CDU.

Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen, Angela Merkel als Pressemitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.

Abgeordneter

De Maizière war von 2004 bis zu seiner Berufung als Chef des Bundeskanzleramtes Mitglied des Sächsischen Landtages. Im Wahlkreis 51 (Bautzen I) war er mit 47,9 % der Stimmen direkt gewählter Landtagsabgeordneter. De Maizière trat auf Platz Eins der Landesliste Sachsen für die Bundestagswahl 2009 an und bewarb sich um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis 156 (Meißen), wo er mit 45,2 % gewählt wurde.

Öffentliche Ämter

Im November 1990 wurde de Maizière zum Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Anschließend war er ab Dezember 1994 Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsident Berndt Seite. Nachdem die CDU nach der Landtagswahl 1998 aus der Regierung ausschied, wurde de Maizière in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Am 26. Oktober 1999 übernahm er dann die Leitung der Sächsischen Staatskanzlei in der von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführten Sächsischen Staatsregierung. Am 30. Januar 2001 wurde er nach der Entlassung von Georg Milbradt zum Sächsischen Staatsminister der Finanzen ernannt. Nachdem Milbradt zum Nachfolger von Kurt Biedenkopf im Amt des Ministerpräsidenten gewählt worden war, übernahm de Maizière am 2. Mai 2002 die Leitung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Nach der Landtagswahl 2004 wurde er am 11. November 2004 zum Sächsischen Staatsminister des Innern ernannt.

In seiner Zeit als sächsischer Innenminister (2004 bis 2005) soll Thomas de Maizière gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten haben. Gottfried Teubner (CDU), der Chef der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags in Sachsen, wirft Thomas de Maizière im Juni 2007 vor, dass sein Verschweigen geheimer Verfassungsschutzakten gegenüber der PKK „glatter Rechtsbruch“ gewesen sei. Diese geheimen Akten sollen Hinweise auf die Verstrickung von sächsischen Justizbeamten, Polizisten und Politikern sowie wirtschaftlich tätigen Bürgern in eine Reihe von schweren Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Kinderzuhälterei enthalten („Sachsensumpf“). Die Staatsanwaltschaft, deren Dienstherr Thomas de Maizière als Justizminister von 2002 bis 2004 war, prüfte daher 2007 eine Anzeige gegen ihn.[5]

Nach der Bundestagswahl 2005 wurde de Maizière am 22. November 2005 als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen (Kabinett Merkel I). In dieser Funktion war de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.

Nach der Bundestagswahl 2009 wurde er Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II.

Am 9. Mai 2010 vertrat de Maizière in Brüssel den erkrankten Bundesfinanzminister Schäuble bei den Beratungen im Rat für Wirtschaft und Finanzen zur Euro-Krise und den Verhandlungen zum Europäischen Stabilisierungsmechanismus.[6]

Am 3. März 2011 wurde Thomas de Maizière als Amtsnachfolger des zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg zum Bundesverteidigungsminister ernannt. Im Mai 2011 verkündet er Pläne zur Verkleinerung der Bundeswehr. [7]

Politische Positionen

Internet

Im August 2009 forderte de Maizière strengere „Verhaltensregeln“ für das Internet. Er erklärte gegenüber der Rheinischen Post:

„Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national.“[8]

Die Äußerungen stießen bei den anderen Parteien auf Kritik und wurden als „überflüssig“ abgelehnt bis als Vorstufe zu einer Zensurbehörde angesehen.[9]

Im April 2010 erklärte de Maizière, in der digitalen Welt dürfe es keine Tabuzonen geben, in die sich kein Außenstehender mehr hineinwagen könne. In diesem Zusammenhang erläuterte er weiterhin, der Staat müsse, so wie er in der analogen Welt Personalausweise ausstelle, auch im Internet eine verlässliche Identifizierung des einzelnen Nutzers garantieren können.[10]

Allgemein warnte er jedoch davor, das Internet zu dämonisieren, zumal dort die gleichen Gesetze wie in der reellen Welt gelten und es damit kein rechtsfreier Raum sei.[11]

Terrorismus

Im November 2010 gab de Maizière als Bundesinnenminister eine Terrorwarnung für Deutschland heraus. Er berief sich auf „konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren“ und betonte, dass es „keinen Grund zur Hysterie“ gebe.[12] Er sprach sich gleichzeitig mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag Wolfgang Bosbach dagegen aus, diese Situation für Gesetzesverschärfungen zu instrumentalisieren.[13][14]

Auszeichnungen (Auszug)

Weblinks

 Commons: Thomas de Maizière – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Permalink Deutsche Nationalbibliothek,
    Permalink Österreichischer Bibliothekenverbund.
  2. Thomas de Maizière wird neuer Verteidigungsminister. In: www.reservistenverband.de. 2. März 2011, abgerufen am 5. März 2011 (deutsch).
  3. Hans Peter Schütz: Korruptionsaffäre: De Maizière und die „Erkenntnisdichte“. In: stern.de. 12. Juni 2007, abgerufen am 2. März 2011 (deutsch, Porträt).
  4. Mariam Lau: Religion : Evangelikale als eine Macht in der deutschen Politik. In: Die Welt. 11. August 2009, abgerufen am 27. April 2010 (deutsch).
  5. Korruptionsaffäre: Anzeige gegen de Maizière. In: LVZ-Online. Leipziger Volkszeitung, 11. Juni 2007, abgerufen am 6. März 2011.
  6. FTD vom 10. Mai 2010
  7. Tagesschau:„Zu viel Stäbe, Generäle und Vorschriften“
  8. M. Bröcker, M. Kessler: Schärfere Regeln fürs Internet, 10. August 2009, unter rp-online.de
  9. Thomas Vitzthum: „Schäuble II“ – Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln, 10. August 2009, unter welt.de
  10. Interview Innenminister de Maizière – „Keine No-go-Area im Internet“. In: taz. Abgerufen am 27. April 2010.
  11. De Maizière: „Internet ist kein rechtsfreier Raum“. In: REGIERUNGonline. Bundesregierung, 5. September 2010, abgerufen am 6. März 2011 (Nachdruck eines Interviews für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung).
  12. Terror in Deutschland: De Maizière sieht konkrete Anschlagsgefahr. In: FTD. Abgerufen am 26. November 2010.
  13. Keine-Panik-Minister de Maizière rüffelt die Hardliner. In: SZ. Abgerufen am 26. November 2010.
  14. Streit um Vorratsdatenspeicherung kommt wieder hoch. In: Welt online. Abgerufen am 26. November 2010.
  15. Kim-Astrid Magister: Presseeinladung: Bundesminister Thomas de Maizière wird Honorarprofessor der Juristischen Fakultät der TU Dresden. Pressemitteilung. Informationsdienst Wissenschaft, 15. Oktober 2010, abgerufen am 18. März 2011.

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