Viktor Uspaskich

Viktor Uspaskich: Unternehmer und Politiker, 2005

Viktor Uspaskich (russisch Виктор Викторович Успасских; * 24. Juli 1959 in Urdoma, Oblast Archangelsk, Sowjetunion) ist ein litauischer Unternehmer und Politiker. Er war bis Mai 2006 Vorsitzender der von ihm im Jahr 2003 gegründeten Arbeitspartei (litauisch Darbo Partija) und ist es erneut seit dem Parteitag am 17. November 2007. Er war nach den gewonnenen Parlamentswahlen von Herbst 2004 bis zum Juni 2005 Wirtschaftsminister Litauens.

Jugend und Berufsweg

Viktor Uspaskich begann seinen Arbeitsweg in der Sowjetunion als Arbeiter beim Gasleitungsunternehmen Nordlicht. Er wurde zum Spezialisten für die Verlegung von Gasleitungen.

Seit 1985 war er in dieser Tätigkeit in Litauen tätig. 1990 gründete er in Kėdainiai (Zentrallitauen) seine erste Firma, Efektas. Ab 1993 machte er als Chef des Unternehmens UAB Vikonda Karriere und kam zu Geld und Einfluss. Vikonda ist ein Mischkonzern, zu dem im Wesentlichen Unternehmen aus der Lebensmittelerzeugung und Tierzucht/Tierfutterproduktion gehören, aber auch Dienstleistungsbetriebe.

Nach dem Ende der Sowjetunion studierte er nach eigenen Angaben von 1988-1993 (Volks-)Wirtschaft in Moskau an der Abteilung für Fernstudien der Plechanow-Akademie^[1]. Darauf aufbauend absolvierte Uspaskich bis zum Jahr 2000 ein Aufbaustudium in Kaunas. Der Verdacht der Fälschung der Moskauer Diplomurkunde war einer der Gründe für Uspaskichs Rücktritt als Wirtschaftsminister im Mai 2005.

Politische Karriere

Von 1997 bis 2003 war Uspaskich Vorsitzender des Litauischen Arbeitgeberverbandes. Im Herbst 2000 wurde er als Parteiloser auf dem Ticket der Sozialliberalen Partei ins Parlament (Seimas) gewählt. Dort leitete er bis 2003 den Ausschuss für Wirtschaftsfragen. In Vorbereitung seiner eigenen politischen Ambition trat er von diesem Amt zurück, aus der Fraktion der Sozialliberalen aus und gründete seine eigene Partei, mit dem Titel Darbo Partija (Arbeitspartei). Diese Partei lag schon wenige Monate nach ihrer Gründung im Oktober 2003 an der Spitze der Meinungsumfragen.

Mit populistischen Aussagen und Heilsversprechen konnte sie vor allem bei der einfachen Bevölkerung punkten und erreichte im Oktober 2004 bei den Parlamentswahlen mit 28,4% die höchste Stimmenzahl.

Obwohl zunächst alle etablierten Parteien eine Zusammenarbeit mit der Arbeitspartei ausgeschlossen hatten, einigten sich die bislang regierenden Sozialdemokraten/Sozialliberalen sehr schnell auf eine Koalition mit der Arbeitspartei, unter der Bedingung, dass der amtierende Ministerpräsident Brazauskas im Amt bleiben würde. Uspaskich willigte ein und erhielt daraufhin das Wirtschaftsministerium.

Bereits wenige Monate nach Amtsantritt häuften sich Berichte in den Medien und Vorwürfe von Seiten der Opposition, die seine undurchsichtigen Geschäftsbeziehungen nach Russland, evtl. Bevorteilung eigener Firmen bei der Zuteilung von EU-Unterstützungen und zuletzt die mögliche Erschleichung eines akademischen Abschlusses zum Inhalt hatten. Am 16. Juni 2005 wurde er von der staatlichen Ethikkommission der illegitimen Vermengung von staatlichen und privaten Interessen beschuldigt, was von Uspaskich vehement bestritten wurde. Eine Woche später trat Viktor Uspaskich nach nicht einmal neun Monaten am 23. Juni 2005 vom Amt des Wirtschaftsministers zurück. Auch sein Abgeordnetenmandat legte er nieder. Im August 2005 leiteten die litauischen Staatssicherheitsbehörden Ermittlungen wegen Urkundenfälschung ein. Diese Ermittlungen verliefen wegen mangelnder Amtshilfe aus Russland im Sande.

Als im Mai 2006 schließlich Ermittlungen zu illegalen Einkünften und schwarzen Kassen in der Arbeitspartei begonnen wurden, setzte sich Viktor Uspaskich aus Litauen nach Russland ab, offiziell zunächst um nach dem Tod seines Bruders seiner Familie in Urdoma beizustehen. Er weigerte sich dann jedoch, nach Litauen zurückzukehren, um einer, nach seinen Angaben, politisch motivierten Verfolgung zu entgehen^[2][3]. Am 27. Juni 2006 erklärte Uspaskich von Moskau aus, die Parteiführung ruhen zu lassen und so die politische Verantwortung für die Ermittlungen gegen seine Partei zu übernehmen. Am 26. August 2006 wurde Kęstutis Daukšys, der vom 30. Juni 2005 bis zum Rücktritt der Regierung im Sommer 2006 Uspaskichs Nachfolger als Wirtschaftsminister gewesen war, zu Uspaskichs Nachfolger als Parteivorsitzender der Darbo partija gewählt. Im Herbst 2006 veröffentlichte die Staatsanwaltschaft ihre Untersuchungen gegen Uspaskich und drei weitere Parteiführer.

Im Sommer 2007 bewarb sich Viktor Uspaskich, noch aus Moskau, bei Nachwahlen um ein Abgeordnetenmandat im Wahlkreis Dzūkija und kehrte zu diesem Zwecke am 26. September 2007 nach Litauen zurück. Er wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft noch auf dem Flugplatz in Gewahrsam genommen und anschließend vom Gericht unter Hausarrest gestellt^[4]. Seine Kandidatur um das Abgeordnetenmandat scheiterte in der Stichwahl am 21. Oktober 2007^[5]. Am 17. November 2007 wurde er auf dem Parteitag der Arbeitspartei in der Nähe von Kėdainiai ^[6] mit 97% der Delegiertenstimmen (kein Gegenkandidat) erneut zum Parteivorsitzenden gewählt^[7]. Im April 2008 wurden die Bestimmungen des Hausarrests gegen Uspaskich gegen die Hinterlegung von 1,5 Mio. Litas (knapp 450.000 Euro) aufgehoben, Uspaskich darf Litauen allerdings ohne gerichtliche Einwilligung nicht für länger als sieben Tage verlassen^[8].

Seit dem 18. Mai 2008 müssen sich vier Mitglieder der Parteiführung, darunter Uspaskich, in Vilnius vor Gericht verantworten. Die Anklage lautet auf Steuerhinterziehung in Höhe von 3,8 Millionen Litas (etwa 1,1 Mio. Euro) in den Jahren 2004 - 2006 durch nicht deklarierte Einnahmen und Ausgaben der Partei in Höhe von 24 Mio. bzw. 23 Mio. Litas^[9]. Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2008 wurde Uspaskich für die Arbeitspartei erneut ins Parlament gewählt und führte ab 18. November 2008 die Fraktion seiner Partei im Seimas. Am 9. Dezember 2008 folgte das Parlament den Empfehlungen der parlamentarischen Kommission und entzog Uspaskich mit 90 gegen 12 (von insgesamt 144) Stimmen die parlamentarische Immunität^[10]. Die Europawahlen 2009 erbrachten für die Darbo partija ein Mandat, das sich Uspaskich als Listenführer sichern konnte ^[11]. Damit kommt er erneut in den Genuss parlamentarischer Immunität ^[12].

Kurzcharakterisierung

Viktor Uspaskich hat es hervorragend verstanden, seinen eigenen Wohlstand als Ausweis seiner Fähigkeiten (als Unternehmer wie jetzt als Politiker) darzustellen und nicht als arroganter Millionär zu gelten. Dem Jetset nicht abgeneigt, hat er einen Teil der Gewinne in Vorbereitung seiner politischen Karriere in soziale Projekte gesteckt. Das sichert(e) ihm in der Region Kėdainiai, wo sein Unternehmen 3.000 Menschen beschäftigt, eine starke Hausmacht und verschaffte ihm landesweit ein positives Image. Es gelang ihm, den Bürgern den Eindruck zu vermitteln, gemäß seinem Vorbild könnten es alle zu Wohlstand bringen.

Dabei plädiert er zugleich für Unterstützung der Armen und für eine liberale Marktwirtschaft. Er hat seine politische Karriere als Parteiloser sorgsam aufgebaut und seine Meinung an den Mehrheiten orientiert. Dabei konnte er über die Parteien hinweg durch seine relativ großen finanziellen Mittel ein weites Netz von ihm abhängiger Personen spannen. Neben seiner Organisationsstärke sticht vor allem sein eloquentes Auftreten hervor. Als Politikertyp ist er in Vielem dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ähnlich.

Viktor Uspaskich ist in zweiter Ehe mit Jolanta Blažytė verheiratet und hat vier Kinder (zwei aus erster Ehe und zwei aus zweiter Ehe). Er spricht Litauisch und Russisch.

Quellen

1. ↑ zum Streit um die Echtheit von Uspaskichs Diplom, Nachricht auf delfi.lt (lit.)
2. ↑ Uspaskich im Interview zu seinem "Exil" in Moskau, Nachricht auf delfi.lt (lit.)
3. ↑ Uspaskich vor der Parlamentskommission über die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität im Dezember 2008, Nachricht auf delfi.lt (lit.)
4. ↑ Uspaskichs Rückkehr nach Litauen und seine Festnahme, Nachricht auf delfi.lt (lit.)
5. ↑ Wahlergebnis der Nachwahl im Wahlkreis Nr. 38
6. ↑ Uspaskich durfte aufgrund der Bestimmungen des Husarrests den Bezirk Kėdainiai nicht verlassen
7. ↑ Uspaskichs Wiederwahl zum Parteivorsitzenden der Arbeitspartei, Meldung von delfi.lt (lit.)
8. ↑ Aufhebung des Hausarrests gegen Uspaskich, Nachricht auf delfi.lt (lit.)
9. ↑ Vorwürfe gegen Uspaskich, Nachricht auf delfi.lt, 1. Juli 2008 (lit.)
10. ↑ Entzug der parlamentarischen Immunität durch Parlamentsbeschluss, Nachricht auf delfi.lt (lit.)
11. ↑ Abgeordnete aus Litauen im Europaparlament 2009-2014
12. ↑ Uspaskich genießt als Europaparlamentarier erneut Schutz vor Strafverfolgung, Nachricht auf delfi.lt, 19. Juni 2009 (lit.)