Vänsterpartiet


Vänsterpartiet
Vänsterpartiet
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Lars Ohly
Partei­vorsitzende Lars Ohly
General­sekretär Anki Ahlsten [1]
Gründung 1917
Farbe(n) rot
Europapartei Europäische Linke (EL)
EP-Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
Website www.vänsterpartiet.se

Vänsterpartiet (schwedisch für "die Linkspartei") ist eine der im schwedischen Reichstag vertretenen politischen Parteien, die sozialistische Positionen vertritt. Sie hat 12.000 Mitglieder. Parteivorsitzender ist seit 2004 Lars Ohly. Die Linkspartei erreichte bei den Reichstagswahlen 2010 5,6 % der Stimmen und 19 von 349 Mandaten.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Linkspartei wurde 1917 von einer Gruppe aus der sozialdemokratischen Partei ausgeschlossener Sozialisten unter dem Namen Sveriges socialdemokratiska vänsterparti (Sozialdemokratische Linkspartei Schwedens) gebildet. Auf dem Parteitag 1921 wurden alle antileninistischen Parteimitglieder ausgeschlossen und die Partei wechselte ihren Namen zu Sveriges kommunistiska parti (Kommunistische Partei Schwedens). Weitere innere Auseinandersetzungen führten zu Ausschlusswellen der Gruppen um Zeth Höglund 1924 und Karl Kilbom 1929. Von 1924 bis nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Arbeit der Partei mehr oder minder von der Politik der Komintern bestimmt.

Nach Stalins Tod und der Entzweiung zwischen der Sowjetunion und der Volksrepublik China erlebte die Partei heftige innere Diskussionen, die letztlich zur Gründung weiterer kommunistischer Parteien in Schweden führten. Ab Mitte der 60er Jahre begann eine Reformarbeit innerhalb der Partei, die eine selbständigere Position zum Ziel hatte. 1967 kam es auch zu einem weiteren Namenswechsel, diesmal in Vänsterpartiet kommunisterna (Linkspartei – Kommunisten). Man bekannte sich nun auch prinzipiell zur parlamentarischen Demokratie als Staatsform und suchte eine Einigung aller sozialistischen Kräfte.

Die Entwicklung zu einer allgemeinen Linkspartei wurde in der Streichung der Bezeichnung „Kommunisten“ im Parteinamen 1990 und im Parteiprogramm von 1993 deutlich, in dem sie sich als eine sozialistische und feministische Partei definierte. Die Übernahme des Parteivorsitzes durch die populäre Gudrun Schyman und eine im Unterschied zu den meisten anderen Parteien eindeutige Haltung in der EU-Frage führten 1998 zum besten Wahlresultat der Linkspartei in ihrer Geschichte. Dadurch wurde auch die enge parlamentarische Zusammenarbeit mit der sozialdemokratischen Minderheitsregierung eingeleitet.

Nach 1998 wurde Gudrun Schyman jedoch zunehmend umstrittener in ihrer Rolle als Parteivorsitzende. Ihr wurde mehr und mehr vorgeworfen, die Grundsätze der Partei zu vernachlässigen und sich allzu sehr den Sozialdemokraten zu nähern. Das spiegelte sich auch in den Meinungsumfragen wider: Hätten im Dezember 2000 noch gut 16% für die Partei gestimmt, so waren es bei der Reichstagswahl 2002 nur noch gut 8%, die der Partei ihr Vertrauen gaben.[2] Dieser erste Rückschlag für Schyman wurde verstärkt, als ihr im Januar 2003 Steuerbetrug vorgeworfen wurde, da sie in ihrer Steuererklärung Abzüge geltend machen wollte, die von der Steuerbehörde nicht anerkannt wurden.[3] Nach dem Rücktritt Gudrun Schymans wurde nach einem kurzen Zwischenspiel Lars Ohly der heutige Parteivorsitzende.

Die Wahl von Lars Ohly war innerhalb der Partei nicht unumstritten. Kurz vor seiner Wahl zum Vorsitzenden (bei der er 192 von 222 Stimmen erhielt) hatte sich eine Gruppe innerhalb der Partei mit dem Namen "Vägval Vänster" (auf deutsch etwa "Linker Scheideweg") gebildet, die jedoch entgegen ihrem Namen eher als "rechte" bzw. "liberale" Abspaltung der Partei gesehen werden muss, da sie ein näher an der Sozialdemokratie orientiertes Programm vertrat.

Erstmalig in die Schusslinie geriet Ohly, als das Schwedische Fernsehen SVT 2004 eine Reportage über die Vänsterpartiet ausstrahlte, in der sich Ohly offen als Kommunist bezeichnete und in der die Partei gleichzeitig bezichtigt wurde, ein Hort des Kommunismus sowjetischer Prägung zu sein. "Vägval Vänster" wurde in dieser Fernsehsendung sehr viel Platz eingeräumt, und die führenden Vertreter der Gruppierung zeigten sich bereitwillig, Ohly als Sowjetkommunisten darzustellen.[4] Lars Ohly verteidigte die Bezeichnung Kommunist mit der Begründung, dass er nicht einen Kommunismus sowjetischer Prägung, sondern vielmehr einen Kommunismus im Sinne einer "klassenlosen Gesellschaft" anstrebe.[5]

Eine ausgewogenere Reportage aus dem Jahr 2006 korrigierte jedoch das Bild einer "kommunistischen" Vänsterpartiet. Der Journalist Dan Josefsson war zu dem Schluss gelangt, dass die Vänsterpartiet keineswegs als kommunistisch bezeichnet werden kann, sondern dass sie im Grunde ein Programm vertritt, das sich an den Leitsätzen von John Maynard Keynes orientiert, d.h. ein Bekenntnis zur Marktwirtschaft, in der der Staat eine aktivere Rolle in der Wirtschaftspolitik übernehmen soll.[6] In diesem Zusammenhang muss auch die Forderung gesehen werden, die Arbeitslosigkeit durch 200 000 neue Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor zu bekämpfen. Lars Ohly hat mittlerweile sein Bekenntnis, Kommunist zu sein, zurückgezogen.

Wahlresultate

Left Party (Sweden) election results.png

Parteivorsitzende

Einzelnachweise

  1. http://www.vansterpartiet.se/index.php?option=com_content&view=article&id=3131%3Apartikansliet&catid=327&Itemid=808
  2. "Vänsterpartiet under Gudrun Schyman"
  3. "Gudrun Schyman avgår"
  4. "Lars Ohlys syn på demokrati - Uppdrag Granskning"
  5. "Lars Ohly - Vänsterns val"
  6. "Vänsterspöket - Dokument inifrån"

Weblinks

 Commons: Vänsterpartiet – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

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