Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation

Die Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation (russisch Центра́льная избира́тельная коми́ссия Росси́йской Федера́ции, oft abgekürzt Центризбирко́м, ЦИК / Zentrisbirkom bzw. ZIK) ist eine staatliche Institution in Russland, deren Aufgabe es ist, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie Volksabstimmungen vorzubereiten und durchzuführen.

Sie wurde 1995 eingerichtet und erstmals bei den Dumawahlen 1995 einberufen. Die Kommission besteht aus 15 Mitgliedern, von denen je fünf vom Präsidenten, vom Föderationsrat und von der Duma bestimmt werden. Die Amtszeit der Kommissare beträgt im Regelfall vier Jahre. Der Zentralen Wahlkommission untergeordnet sind alle anderen Wahlkommissionen, die sich an der jeweiligen Wahl beteiligen.

Zu den Aufgaben der ZIK bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen gehört unter anderem:

• Kontrolle der Einhaltung des geltenden Wahlrechts;
• Registrierung und Zulassung der Kandidaten;
• Bereitstellung der technischen Mittel und Ausrüstung für die Durchführung der Wahl;
• Koordination des Wahlkampfs, Gewährung der einheitlichen Regeln bei der Wahlwerbung in Massenmedien;
• Verteilung der für die Wahlorganisation bereitgestellten staatlichen Mittel und Kontrolle hinsichtlich deren Verwendung;
• Veröffentlichung der amtlichen Wahlergebnisse.

Der aktuelle Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission ist seit dem 27. März 2007 Wladimir Tschurow, von 2003 bis 2007 Duma-Abgeordneter der LDPR-Fraktion.

Weblinks

• http://www.cikrf.ru/ – offizielle Website (russisch, englisch)