Demokratische Partei (Japan)


Demokratische Partei (Japan)
Demokratische Partei
Minshutō
Democratic Party of Japan
Parteilogo
Partei­vorsitz (daihyō) Yoshihiko Noda
Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz daihyō-daikō: (vakant)
fuku-daihyō: Toshimi Kitazawa, Masayuki Naoshima, Tomiko Okazaki, Keishū Tanaka
General­sekretär Azuma Koshiishi
PARC-Vorsitz Seiji Maehara
Parlaments­angelegenheiten Hirofumi Hirano
Fraktionsvorsitz im Sangiin Azuma Koshiishi
Gründung 1996/1998
Haupt­sitz 1-11-1 Nagatachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin 306 von 480 (Januar 2011)
Abgeordnete im Sangiin 106 von 242 (Dezember 2010)
Staatliche Zuschüsse 17,3 Mrd. Yen (Fj. 2010)[2]
Mitglieder­zahl 263.700 (2010)[1]
Mindest­alter 18 Jahre
Internationale Verbindungen Alliance of Democrats
Website www.dpj.or.jp
Die Parteizentrale der DPJ im Tokioter Regierungsviertel Nagatachō.

Die Demokratische Partei (jap. 民主党, Minshutō, engl. The Democratic Party of Japan, kurz DPJ, vereinzelt auch DP) ist eine politische Partei in Japan. Sie war lange die zweitstärkste Kraft in der japanischen Politik hinter der Liberaldemokratischen Partei (LDP), konnte jedoch bei den Unterhauswahlen 2009 erstmals die absolute Mehrheit erlangen. Sie wurde 1996 gegründet und hat seither weite Teile der Opposition gebündelt, eines ihrer Ziele ist die Transformation Japans in ein Zweiparteiensystem. Nach dem jährlichen Bericht zur Parteienfinanzierung hatte die Partei im Fiskaljahr 2006 rund 42.000 Mitglieder und erhielt staatliche Parteienfinanzierung in Höhe von 10,48 Mrd. Yen (rund 60 Mio. Euro)[3].

Da die DPJ zur Volkspartei gewachsen ist und die japanische Politik stark personenorientiert ist, lässt sich die politische Richtung nicht genau eingrenzen. Sie vertritt jedoch in stärkerem Maße als die LDP liberale Positionen und wird als „mitte-links“-Partei beschrieben. Die stärkste Unterstützung bei Wahlen erhält sie in den städtischen Ballungsräumen. Wie die LDP gliedert sich die DPJ in Faktionen; diese sind jedoch weniger scharf abgegrenzt und gründen sich auf Parteizugehörigkeiten und Loyalitäten aus der Zeit vor der Parteigründung.

Inhaltsverzeichnis

Entstehung und Geschichte

Die Initiative zur Gründung der Demokratischen Partei ging 1996 von Naoto Kan und Yukio Hatoyama aus der Neuen Partei Sakigake aus, die zusammen mit der LDP und der schwächelnden Sozialdemokratischen Partei (SDP) regierte. Nach dem Rücktritt von Premierminister Tomiichi Murayama befand sich die SDP in einer existentiellen Krise und die größte Oppositionspartei, die Neue Fortschrittspartei (NFP), stand unter Vorsitz des dominanten Ex-LDP-Politikers Ichirō Ozawa. Mit dem Ziel, eine dritte Kraft aufzubauen, bildeten Kan und Hatoyama zusammen mit Kunio Hatoyama (NFP) und Tomiko Okazaki (früher SDP) ein Gründungskomitee für die Demokratische Partei.

Im September 1996 wurde die DPJ mit 50 Unterhaus- und 5 Oberhausabgeordneten formell gegründet, den Vorsitz teilten sich Naoto Kan und Yukio Hatoyama. Trotz dieser unklaren Führungsstruktur, noch fehlender Parteibasis und unklarem Parteiprogramm erhielt die Partei bei der Unterhauswahl im Oktober 1996 52 Sitze und baute ihre Position als drittstärkste Partei leicht aus. Anfangs blieb die Zukunft der DPJ im inneren Richtungsstreit zwischen eher konservativen ehemaligen Sakigake-Mitgliedern und ehemaligen Sozialdemokraten unsicher. Im September 1997 wurde die Doppelspitze abgeschafft: Kan wurde Parteivorsitzender, Hatoyama Generalsekretär.

Ozawas NFP verlor ab 1996 eine Reihe von Mitgliedern, die sich zu neuen Gruppierungen zusammenschlossen. Zum Jahresende 1997 löste sich die NFP schließlich ganz auf. Die entstandenen Gruppen im Parlament, die Taiyōtō („Sonnenpartei“) von Tsutomu Hata, die Kokumin no Koe („Stimme des Volkes“) von Michihiko Kano und Katsuya Okada, die Shintō Yūai („Neue Brüderlichkeitspartei“) von Kawabata Tatsuo, die From Five von Morihiro Hosokawa und der Minshū Kaikaku Rengō („Demokratischer Reformbund“) schlossen sich im Januar 1998 der DPJ-Fraktion im Parlament an, die Partei übernahm schlagartig die Führungsrolle in der Opposition.

Neugründung 1998

Am 27. April 1998 wurde die „neue DPJ“ gegründet, die die Mitgliedsparteien der gemeinsamen Parlamentsfraktion vereinigte – drei davon hatten sich inzwischen zur Minseitō zusammengeschlossen. Unter Naoto Kans Vorsitz konnte die DPJ bei der Oberhauswahl 1998 ihre schwache Position in der zweiten Kammer verbessern. Allerdings scheiterte Kan 1999 bei der Wahl zum Parteivorsitzenden, Yukio Hatoyama wurde sein Nachfolger.

„Ära Koizumi“ und die Wahlniederlage 2005

Aus den Unterhauswahlen 2000 ging die Partei um 34 Sitze gestärkt hervor. Eine gemeinsame Wahlstrategie mit den inzwischen auf eine Splitterpartei reduzierten Sozialdemokraten und der Liberalen Partei von Ichirō Ozawa war anfangs auch gegen den populären Premierminister Jun’ichirō Koizumi erfolgreich. 2002 übernahm Kan erneut den Parteivorsitz. Im September 2003 trat die Liberale Partei der DPJ bei. Bei den Unterhauswahlen 2003, zu denen sie erstmals mit einem Schattenkabinett und einem klar formulierten Wahlprogramm (Manifesto) antrat, gewann die Partei 177 von 194 Sitzen für die Opposition: Auch wenn sie die LDP-Mehrheit nicht entscheidend angreifen konnte, war es der DPJ gelungen zur dominierenden Oppositionspartei anzuwachsen.

2004 musste Kan nach einem Skandal um versäumte Einzahlungen ins Rentensystem zurücktreten, den Parteivorsitz übernahm Katsuya Okada. Der Reformkurs von Premierminister Koizumi führte unterdessen zu inneren Streitigkeiten in der LDP. Als die geplante Postprivatisierung 2005 am innerparteilichen Widerstand zu scheitern drohte, schien die Stunde der DPJ gekommen. Koizumi ließ die Gegner der Postprivatisierung, die sogenannten „Rebellen“, aus der LDP ausschließen und rief Neuwahlen aus. Allerdings gelang es der DPJ nicht, Kapital aus der Situation zu schlagen. Die hohe Popularität Koizumis, die Tatsache, dass das politische Programm der DPJ in vielen Bereichen noch radikalere Reformen als Koizumi forderte, und die nur zögerliche Thematisierung des unpopulären Irak-Einsatzes der Selbstverteidigungsstreitkräfte führten bei den Unterhauswahlen am 11. September 2005 zu einer heftigen Niederlage. Die DPJ verlor 64 Sitze, der Vorsitzende Okada trat zurück.

Seiji Maehara und der Livedoor-Skandal

Noch im September 2005 übernahm Seiji Maehara die Führung der Partei. Er gewann knapp gegen Naoto Kan, der sich wieder zur Wahl gestellt hatte. Damit entschied sich die Partei für ein jüngeres, frisches Gesicht, um sich selbst von innen erneuern zu können. Maehara selbst sagte dazu: „Ich werde daran arbeiten, die Partei wieder aufzubauen und die Demokratie auch in Japan zum Funktionieren bringen.“ Parteipolitisch ist es letztlich das Ziel, und diese Aussage war auch aus Reihen der DPJ schon zu hören, Japan dem Zweiparteiensystem näher zu bringen. So sagte am 22. Oktober 2003 (im Rahmen des Zusammenschlusses von DPJ und LP) Kan: „Die LDP sollte die Macht wenigstens einmal an die DPJ abgeben, so dass ein Zweiparteiensystem entsteht, das Regierungswechsel ermöglicht.“

Anfang 2006 versuchte die DPJ politisches Kapital aus dem Livedoor-Skandal zu ziehen: Nachdem Bilanzfälschung, Insiderhandel und aggressive Übernahmepolitik zum Zusammenbruch des Internetunternehmens Livedoor geführt hatten, wurden Vorwürfe gegen die regierende LDP laut, in die illegalen Aktivitäten von livedoor verwickelt zu sein.[4] Eine in diesem Zusammenhang als Beweis vorgebrachte E-Mail stellte sich jedoch als von der DPJ lancierte Fälschung heraus, woraufhin Maehara am 31. März als Parteivorsitzender zurücktrat.[5][6]

Am 7. April wurde der erfahrene Ichirō Ozawa mit 119 gegen 72 Stimmen für Naoto Kan zum Parteivorsitzenden gewählt. Ozawa, der den politischen Gegner LDP als langjähriger Abgeordneter, früherer Generalsekretär und Innenminister von innen kennt, sagte nach der Wahl: „Ich empfinde große Verantwortung angesichts der vor uns liegenden Aufgaben - der Erneuerung der Partei und dem Weg an die Macht.“[7]

Gewinn der Oberhausmehrheit 2007 und Ablehnung der großen Koalition

Aus den Wahlen zum Oberhaus am 29. Juli 2007 ging die DPJ als stärkste Partei hervor. Der Wahlkampf war von einem Skandal im staatlichen Rentensystem, mehreren Ministerrücktritten und damit verbundenen Zweifeln an der Führungsstärke von Premierminister Abe bestimmt gewesen. Das Ozawa Manifesto, das Wahlprogramm der DPJ, machte drei zentrale Wahlversprechen:

  • Einführung eines "Rentensparbuchs" zur Dokumentation der Rentenansprüche
  • Einführung eines Kindergelds in Höhe von 26.000 Yen und Anstrengungen für eine kinderfreundlichere Gesellschaft
  • Wiederbelebung ländlicher Regionen durch Förderung der Landwirtschaft mittels eines "individuellen Einkommenszuschusssystems"

Zwar war die Regierungsfähigkeit der LDP-geführten Koalition durch der Verlust der Mehrheit in der zweiten Kammer nur geringfügig beeinträchtigt, da sie im Unterhaus über eine Zweidrittelmehrheit verfügte. Jedoch trat der LDP-Vorsitzende und Premierminister Shinzō Abe bald nach der Wahl zurück und wurde durch Yasuo Fukuda ersetzt.

Fukuda verhandelte im Herbst 2007 mit Ichirō Ozawa angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse (Nejire Kokkai) und dem politischen Streit über die Verlängerung des Antiterrorismusgesetzes über die Bildung einer großen Koalition, wobei ungeklärt ist, von welcher Seite die Initiative für die Gespräche ausging. Die Partei lehnte eine mögliche Zusammenarbeit mit der LDP ebenso wie das folgende Rücktrittsangebot von Ozawa ab. Nach dem Scheitern der Initiative intensivierte die DPJ ihre Oppositionsarbeit und drängte auf vorzeitige Neuwahlen. Durch eine Blockadehaltung behinderte sie die Regierungsarbeit: Betroffen waren insbesondere die Verlängerung des Antiterrorismusgesetzes, die Mineralölsteuern und die Besetzung des Gouverneurs der Bank of Japan. Der Einsatz von Betankungsschiffen im Indischen Ozean musste unterbrochen werden, die Benzinpreise sanken für einen Monat und Toshirō Mutō, der Regierungskandidat für die Leitung der Zentralbank, wurde abgelehnt.

Wahlkampf 2009 und Regierungswechsel

Nach einem Spendenskandal um das Bauunternehmen Nishimatsu Kensetsu im März 2009 trat Ozawa zwei Monate später als Parteivorsitzender zurück. Die demokratischen Abgeordneten beider Kammern wählten am 16. Mai 2009 Yukio Hatoyama zu seinem Nachfolger. Hatoyama führte die Demokratische Partei angesichts der schlechten Umfragewerte für den LDP-Vorsitzenden und Premierminister Tarō Asō optimistisch in den Wahlkampf zum Parlament der Präfektur Tokio im Juli 2009. Die Partei errang einen historischen Sieg und konnte die LDP nach über 40 Jahren als stärkste Partei in Tokio ablösen. Asō, aus der eigenen Partei unter Druck, löste das Unterhaus auf.

Zentrales Schlagwort der DPJ im Unterhauswahlkampf 2009 war die Forderung nach einem Regierungswechsel (seiken kōtai). Im Wahlprogramm (Manifesto) machte die DPJ mehrere kostenintensive Wahlversprechen, darunter wie 2007 die Forderungen nach Kindergeld und höheren Agrarsubventionen, außerdem die Abschaffung der Autobahnmaut und des „vorübergehenden Steuersatzes“ (zantei zeiritsu) auf Benzin. Im Gegenzug versprach sie, die „Verschwendung“ (mudazukai) öffentlicher Gelder in Infrastrukturprojekten und Behörden zu reduzieren und den Einfluss der Ministerialbürokratie auf politische Entscheidungen zurückzudrängen. Bei der Nominierung von Wahlkreiskandidaten kooperierte die Partei mit Verbündeten in der Opposition, darunter die Sozialdemokratische Partei (SDP) und die Neue Volkspartei (NVP). Die Unterhauswahl verschaffte der DPJ einen erdrutschartigen Sieg und die größte Mehrheit einer einzelnen Partei in der Nachkriegsgeschichte. Nach Koalitionsverhandlungen mit SDP und NVP wurde Yukio Hatoyama zum Premierminister gewählt. Im Kabinett Hatoyama stellte die DPJ 16 von 18 Staatsministern.

Die Partei musste bereits wenige Monate nach der Regierungsübernahme Einbußen in ihren Umfragewerten hinnehmen: Yukio Hatoyama war seit dem Sommer 2009 wie Ichirō Ozawa von einem Spendenskandal betroffen; und nach der Regierungsübernahme musste die Partei mehrere ihrer Wahlversprechen aus Kostengründen aufgeben oder abschwächen, darunter die Senkung der Mineralölsteuer und die Abschaffung der Autobahnmaut.

Am 2. Juni 2010 erklärte Hatoyama seinen Rücktritt als Parteivorsitzender und Premierminister. Naoto Kan wurde am 4. Juni 2010 erneut zum Parteivorsitzenden und damit anschließend von der DPJ-Mehrheit im Parlament zum neuen Premierminister gewählt.[8] Bei den Wahlen im Juli 2010 erhielt die Partei zwar erneut die meisten Stimmen, verlor aber mehrere Wahlkreismandate und damit die Oberhausmehrheit. Im resultierenden „verdrehten Parlament“ ist sie auf die Zusammenarbeit mit Teilen der Opposition angewiesen, da sie nicht über eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus verfügt.

Parlamentsfraktionen

Die DPJ-Fraktion (民主党・無所属クラブ, Minshutō – Mushozoku Kurabu; Demokratische Partei/Unabhängiger Klub) im Unterhaus hat 306 Mitglieder (Stand: Januar 2011). Im Oberhaus existiert eine gemeinsame Fraktion (民主党・新緑風会, Minshutō – Shinryokufūkai; Demokratische Partei/Shinryokufūkai) mit 106 Mitgliedern, Fraktionsvorsitzender ist dort Azuma Koshiishi.

Faktionen

Auch wenn der Faktionalismus in der DPJ nicht so fest gefügt ist wie in der LDP, sind auch die Abgeordneten der DPJ in Faktionen organisiert, die sich oft aus gemeinsamer politischer Herkunft vor der Parteigründung ergeben. Im Vergleich zur LDP fluktuieren die Grenzen zwischen den Faktionen stärker und ein Abgeordneter kann auch Mitglied mehrerer Gruppierungen gleichzeitig sein. Dementsprechend verhalten sich die Faktionen bei politischen Entscheidungen und Abstimmungen auch seltener als geschlossene Blöcke. In Medien und Öffentlichkeit werden sie wie bei der LDP meist nach ihren Führungspolitikern benannt, im Gegensatz zur LDP aber nicht mit dem Zusatz -ha (, „-Faktion“) sondern -gurūpu (グループ, „Gruppe“ von englisch group). Die Faktionen der DPJ sind:

  • Ozawa-Gruppe aus Anhängern von Ichirō Ozawa, bestehend aus dem Isshinkai (一新会, dt. „Erneuerungsrat“) aus überwiegend jungen/neuen Abgeordneten, einer weiteren Gruppe aus ehemaligen Mitgliedern der Liberalen Partei. Die Gruppe ist durch die sogenannten „Ozawa Children“ (von Ozawa ausgewählte junge Kandidaten, die sich 2009 in großer Zahl durchsetzen konnten) mit über 100 Mitgliedern zur klar dominierenden Gruppe der Partei angewachsen.[9] Sie wird gelegentlich mit der früheren Tanaka-Faktion der LDP verglichen[10], die lange die Geschicke der LDP und damit des Landes bestimmte und in deren Nachfolgefaktion Heisei Kenkyūkai Ozawa selbst bis in die Führung aufgestiegen war, bevor er die LDP 1993 verließ und damit erstmals in die Opposition zwang.
  • Seiken Kōyaku o Jitsugen suru Kai (政権公約を実現する会, dt. „Versammlung zur Umsetzung des Wahlprogramms“), Hatoyama-Gruppe um Yukio Hatoyama, teilweise aus ehemaligen Mitgliedern der Neuen Partei Sakigake.
  • Seiken Senryaku Kenkyūkai (政権戦略研究会, dt. „Forschungsrat für politische Strategie“), Hata-Gruppe um Tsutomu Hata, Kōzō Watanabe und Hajime Ishii, teilweise aus ehemaligen Mitgliedern der Neuen Fortschrittspartei.
  • Ryōunkai (凌雲会, dt. etwa „Über-den-Wolken-Rat“), Maehara-Gruppe um Seiji Maehara, Yukio Edano und Yoshito Sengoku, teilweise aus ehemaligen Mitgliedern der Neuen Partei Sakigake und der Neuen Japan-Partei.
  • Kaseikai (花斉会, dt. etwa „Lasst-Blumen-blühen-Versammlung“), Noda-Gruppe um Yoshihiko Noda und Akihisa Nagashima, teilweise aus Absolventen des Matsushita Seikei Juku (松下政経塾, engl. Matsushita Institute of Government and Management).
  • Minshakyōkai (民社協会, dt. „Demokratisch-Sozialistische Gesellschaft“), Kawabata-Gruppe um Tatsuo Kawabata aus ehemaligen Mitgliedern der ehemaligen Demokratisch-Sozialistischen Partei (Minshatō).
  • Kuni no Katachi Kenkyūkai (国のかたち研究会, dt. „Forschungsrat für den Zustand des Landes“), Kan-Gruppe um Naoto Kan und Satsuki Eda, teilweise aus ehemaligen Mitgliedern der Neuen Partei Sakigake.
  • Liberal no Kai (リベラルの会, Riberaru no Kai, dt. „Versammlung der Liberalen“), Gruppe um Hideo Hiraoka und Shōichi Kondō.
  • Shinseikyoku Kondankai (新政局懇談会, dt. „Beratungsgremium für eine neue politische Situation“), Yokomichi-Gruppe um Takahiro Yokomichi und Azuma Koshiishi bestehend aus ehemaligen Mitgliedern der Sozialistischen Partei Japans.
  • ‚Nippon no Grand Design‘ Kenkyūkai, im März 2011 gegründete Gemba-Gruppe aus etwa 30 Abgeordneten um Minister Kōichirō Gemba.[11]

Die offiziellen Namen der Faktionen sind ähnlich sinnfrei wie bei der konkurrierenden LDP; allerdings drückt die Mitgliedschaft in den Faktionen wegen des breiten politischen Spektrums der DPJ in stärkerem Maße gemeinsame politische Positionen aus als bei der LDP. Die Mitgliedschaft der DPJ reicht von ehemaligen Sozialisten und Sozialdemokraten wie Naoto Kan oder Takahiro Yokomichi bis zu konservativen und liberalen ehemaligen Mitgliedern der LDP wie Seiji Maehara oder Ichirō Ozawa.

Führungsstruktur

Parteivorsitzende

Hauptartikel: Wahl des Vorsitzenden der japanischen Demokratischen Partei

Ähnlich wie bei der LDP wird der Vorsitzende formal von Abgeordneten, Parteimitgliedern und Anhängern gewählt, in den meisten Fällen aber nur von den nationalen Abgeordneten bestimmt.

„alte“ DPJ (1996–1998)

„neue“ DPJ (1998–)

  • Naoto Kan: Apr. 1998–Sep. 1999
  • Yukio Hatoyama: Sep. 1999–Dez. 2002
  • Naoto Kan: Dez. 2002–Mai 2004
  • Katsuya Okada: Mai 2004–Sep. 2005
  • Seiji Maehara: Sep. 2005–Apr. 2006
  • Ichirō Ozawa: Apr. 2006–Mai 2009
  • Yukio Hatoyama: Mai 2009–Juni 2010
  • Naoto Kan: Juni 2010–August 2011
  • Yoshihiko Noda: August 2011–

Parteivorstand

Wichtige Positionen im Parteivorstand neben dem Parteivorsitzenden sind (Stand: 31. August 2011)

Daneben gehören zum Vorstand unter anderem die „höchsten Berater“ (saikō komon) Tsutomu Hata, Yukio Hatoyama, Naoto Kan, Kōzō Watanabe, Satsuki Eda, Hirohisa Fujii und Katsuya Okada, die Vizevorsitzenden (fuku-daihyō), der Vorsitzende des Wahlkampfausschusses Yoshiaki Takai, der stellvertretende Generalsekretär (kanjichō daikō) Shinji Tarutoko, der stellvertretende Generalsekretär (kanjichō dairi) Kōriki Jōjima, die Vorsitzenden verschiedener Sachausschüsse und elf regionale Verantwortliche organisiert nach den Verhältniswahlblöcken im Unterhaus.

Das traditionell einflussreiche Amt des Vorsitzenden des politischen Forschungsausschusses (政策調査会, seisaku chōsakai) wurde wie das ganze Gremium 2009 abgeschafft, um den Einfluss der Ministerialbürokratie auf politische Entscheidungen zurückzudrängen und diese stärker den vom Volk gewählten Amtsträgern in Parlament und Regierung zu übertragen. Im Juni 2010 wurde die Position vom neuen Parteivorsitzenden Naoto Kan wieder eingeführt.[12]

Literatur

  • Patrick Koellner: The Democratic Party of Japan. Development, organization and programmatic profile. in: Alisa Gaunder (Hrsg.): The Routledge Handbook of Japanese Politics. Routledge 2011. ISBN 978-0415551373

Weblinks

 Commons: Demokratische Partei – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen

  1. Sōmu-shō 収支報告書, DPJ 30. November 2010
  2. Sōmu-shō: 政党交付金の交付決定
  3. 政党交付金使途等報告書,平成19年 9月14日公表(平成18年分 定期公表):民主党
  4. Financial Times, 16. Februar 2006: New twist in Livedoor scandal touches Koizumi (engl.)
  5. BBC News, 31. März 2006: Japan opposition leader resigns (engl.)
  6. bpb. Fischer Weltalmanach 2007. Länderprofil Japan.
  7. BBC News, 7. April 2005: Japanese opposition picks leader (engl.)
  8. Spiegel Online: Naoto Kan zum neuen Regierungschef gewählt, 4. Juni 2010.
  9. 「小沢グループ」120人に 最大派閥に強まる警戒感. In: msn/Sankei News. 31. August 2009, abgerufen am 5. Januar 2010 (japanisch).
  10. 旧田中派の再現?小沢グループ120人超も. In: msn/Sankei News. 27. August 2009, abgerufen am 5. Januar 2010 (japanisch).
  11. 「玄葉グループ」が発足 代表世話人に山口壮氏. In: MSN/Sankei News. 9. März 2011, abgerufen am 24. Juni 2011 (japanisch).
  12. Kan's DPJ picks dim Ozawa role. Edano, Genba, Tarutoko land key exec posts. In: The Japan Times. 7. Juni 2010, abgerufen am 7. Juni 2010 (englisch).

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