Caucuses

Caucus [kɔkəs], Plural Caucuses, bezeichnet im Englischen eine Versammlung der Mitglieder und Anhänger einer Partei oder politischen Gruppierung. Der Ursprung des Namens ist strittig, indianische ("Stammesversammlung") und lateinische Wurzeln werden diskutiert. Als gesichert gilt aber, dass der Begriff zuerst im nordamerikanischen Englisch verwendet wurde. In Deutschland wurde er als eine von mehreren Formen der Nominierungswahlen bekannt, mittels derer politische Parteien in den USA entscheiden, wen sie als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl aufstellen. Während die andere Art der Vorwahlen, die Primary Election, in einer einzigen Runde entschieden wird und der üblichen geheimen Wahl mit Stimmzetteln entspricht, werden im Caucus-Verfahren die an bestimmte Kandidaten gebundenen Delegierten für die nationalen Parteitage in mehreren aufeinander folgenden Runden und häufig in offener Abstimmung ermittelt. Vor allem im Süden der USA und in einigen Außengebieten wird die Bezeichnung Convention verwendet. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um dasselbe Verfahren. ^[1][2][3]

Caucus als Vorwahlverfahren in den USA

Hintergrund

Die amerikanische Präsidentschaftswahl findet alle vier Jahre am "election day", dem nationalen Wahltag im November statt. Zur basisdemokratischen Kür eines geeigneten Kandidaten halten die politischen Parteien von Januar bis Juni des Wahljahres sogenannte Vorwahlen ab. Die Runde beginnt im Januar mit dem Caucus in Iowa, der in seiner jetzigen Form 1972 eingeführt wurde, gefolgt von der Primary in New Hampshire. Diesen ersten Vorwahlen wird von den Parteien große Bedeutung für den weiteren Vorwahlkampf beigemessen, zeigen sie doch eine erste Stimmungslage des Wahlvolkes. ^[4]

Geschichte

Früher stand der Begriff Caucus nur für den informellen Führungszirkel einer Partei. Dieser Führungszirkel suchte die Kandidaten für öffentliche Ämter aus (King Caucus). Von ca. 1796 bis 1824 kamen die Abgeordneten der beiden großen Parteien zu geheimen "congressional caucus" zusammen und einigten sich dort auf ihren jeweiligen Kandidaten. Der Zweck dieses Systems von Parteiversammlungen besteht darin, durch die Wahl der Delegierten anzudeuten, welchen Kandidaten die Parteimitglieder der einzelnen Bundesstaaten bevorzugen. Weitreichende Reformen gab es, nachdem 1968 Hubert Humphrey als Kompromisskandidat der Demokraten zum Präsidentschaftskandidaten gewählt worden war, obwohl er nicht an den Vorwahlen teilgenommen hatte. Dies führte in Chicago zu Krawallen. Daraufhin wurden flächendeckend Vor- und Urwahlen eingeführt und deren Ablauf von den Bundesstaaten gesetzlich geregelt.

Ablauf

Für den Ablauf eines Caucus gelten keine einheitlichen Regeln. Sie unterscheiden sich sowohl nach Bundesstaaten als auch nach Parteien. Ein in den gesamten USA gültiges Statut der Parteien zu den Nominierungsverfahren existiert nicht. Generell gilt aber: Zum Caucus versammeln sich Parteimitglieder bzw. nur zum Zwecke der Wahl registrierte Anhänger zunächst in kleinen Zirkeln auf unterer, lokaler Ebene. Beitritte und Neuregistrierungen sind sogar noch zu Beginn der Versammlungen erlaubt. Jeder Amerikaner kann sich jedoch nur bei einer der beiden Parteien registrieren lassen. Vor der eigentlichen Wahl wird darüber beraten und diskutiert, welchen von mehreren parteiinternen Präsidentschaftskandidaten die Partei in die Wahl um das höchste Amt im Staat schicken sollte. Die eigentliche Wahl läuft auf den Caucuses sehr unterschiedlich ab, teilweise durch geheime Wahl, teilweise aber versammeln sich die Anhänger um ein Namensschild ihres Wunschkandidaten. Die noch Unentschlossenen bilden eine eigene Gruppe und bekunden so ihren Wunsch nach weiterer Information. Die Anhänger jeder Gruppe werden nun ermutigt für ihren Wunschkandidaten durch Vorträge oder individuelle Gespräche einzutreten, um möglichst viele Andersdenkende umzustimmen und zur eigenen Gruppe zu holen. Am Ende der Veranstaltung zählen Parteifunktionäre die Mitglieder der verschiedenen Gruppen ab und berechnen daraus nach wiederum unterschiedlichen Verfahren wie viele Delegierte jeder Kandidat zugewiesen bekommt ^[5].

Demokraten halten 2008 in 14 Bundesstaaten einen Caucus ab. Bei ihnen gibt es im Gegensatz zu den Republikanern eine 15-Prozent-Hürde ^[6] Erhält ein Kandidat im ersten Wahlgang nicht die erforderlichen Mindest-Stimmanteile, werden ihm gar keine Delegierten zugewiesen und seine Anhänger können sich nach erneuten Beratungen in einem zweiten Wahlgang dem Lager eines erfolgreicheren Kandidaten anschließen. Die Stimmenverteilung erfolgt bei den Demokraten in allen Bundesstaaten proportional. Erhält ein Kandidat z.B. 40 % der Stimmen, werden ihm auch 40 % der Delegierten zugewiesen, die diesen Caucus auf der nächst höheren Ebene des Caucus-Prozesses vertreten sollen^[6].

Republikanische Caucuses finden im Wahljahr 2008 in 13 Bundesstaaten statt. Hier findet die Zuweisung der Delegierten auf die Kandidaten häufig nach einem "winner take all"- Verfahren statt, d.h. der Sieger bekommt 100 % der Delegierten zugewiesen. Die unterlegenen Kandidaten gehen leer aus. In einigen Bundesstaaten findet jedoch auch bei den Republikanern eine proportionale Zuweisung statt ^[6]

Nach Ende der ersten Runde der Caucuses finden überregional auf weiteren Ebenen ähnliche Veranstaltungen statt, bei denen jeweils ermittelt wird, welche Delegierten auf die nächst höhere Ebene geschickt werden. Dieser Prozess kann mehrere Monate dauern. Aufgrund der Bindung der meisten Delegierten an einen Präsidentschaftskandidaten kann die Wahl dieses Bundesstaates aber im Wesentlichen bereits nach der ersten Runde vorausgesagt werden.

Bundesstaaten mit Caucus

In folgenden Staaten finden 2008 bei beiden Parteien Caucuses statt: Alaska, Colorado, Hawaii, Iowa, Kansas, Maine, Minnesota, Nevada, North Dakota, Washington und Wyoming. In Idaho, Nebraska und Texas veranstaltet nur die Demokratische Partei und in Montana nur die Republikanische Partei Caucuses. ^[7]

Unterschiede zwischen Caucus und Primary

Bei den Primaries (eigentlich primary elections) können registrierte Wähler direkt wählen, für welchen der Kandidaten die Delegierten dieses Bundesstaates auf dem nationalen Parteitag (national convention) stimmen sollen. Beim Caucus werden lokale Delegierte gewählt, die ihrerseits in mehreren, aufeinander folgenden Schritten auf weiteren überregionalen Versammlungen Delegierte für den nationalen Parteitag ernennen.

Ein weiterer Unterschied zu den Primaries liegt in den am gleichen Tag stattfindenden und der eigentlichen Wahl vorausgehenden Vorträgen und Diskussionen unter den Teilnehmern. ^[5].

Primaries sind geheime Wahlen mit Stimmzetteln oder Wahlmaschinen, wogegen beim Caucus die eigene Meinung häufig in nicht-geheimer Wahl und auf verschiedene Weise, z.B. durch Gruppenbildung um den gewählten Kandidaten, ausgedrückt werden muss.

Bei einer Primary kann die Stimme zu beliebiger Zeit während der Öffnungszeit des Wahllokales abgegeben werden, und auch Briefwahl ist möglich ^[8] Ein Caucus wird dagegen zu einer genau definierten Zeit anberaumt; wer dann nicht anwesend ist, kann nicht an der späteren Wahl teilnehmen.

Kritik

Durch den Zwang zur persönlichen Anwesenheit bei der Abstimmung zu einer bestimmten Zeit - ohne Möglichkeit zur Briefwahl - können nicht alle Stimmberechtigten an dieser Form der Kandidatenkür teilnehmen.

Der Begriff Caucus in anderem Zusammenhang

In den USA und in einigen Commonwealth Ländern wird der Begriff Caucus noch in weiterem Sinne verwendet. In USA werden so allgemein politische Interessensgruppen genannt. Zu den bekanntesten zählen neben den Congressional Caucuses der Demokraten und Republikaner der "Congressional Black Caucus" und der "Congressional Hispanic Caucus", die parlamentarischen Interessensgruppen der Schwarzen und Hispanics. In Kanada und Neuseeland bezeichnet Caucus eine Gruppe von Parlamentariern, die der gleichen Partei angehören, etwa im Sinne einer Fraktion. In Australien dagegen heißt nicht die Fraktion selbst so, sondern nur die regelmäßigen Treffen der Parlamentarier einer bestimmten Partei, der Labor Partei. Der Begriff wurde in Australien von einem gebürtigen Amerikaner zu Beginn des letzten Jahrhunderts anlässlich der ersten Regierungsbildung eingeführt. ^[9]

Der britische Schriftsteller Lewis Carroll hat den Caucus bereits 1885 in seinem Buch Alice im Wunderland erwähnt. Das dritte Kapitel: "Caucus-Rennen und was daraus wird" spielt in satirischer Form auf die politische Vorgehensweise in den USA zu der damaligen Zeit an.

»Was ist ein Caucus-Rennen?« fragte Alice (...) »Nun,« meinte der Dodo, »die beste Art, es zu erklären, ist es zu spielen.« (...) Erst bezeichnete er die Bahn, eine Art Kreis (...) dann wurde die ganze Gesellschaft hier und da auf der Bahn aufgestellt. Es wurde kein: »eins, zwei, drei, fort!« gezählt, sondern sie fingen an zu laufen, wenn es ihnen einfiel, hörten auf wie es ihnen einfiel, so dass es nicht leicht zu entscheiden war, wann das Rennen zu Ende war. Als sie jedoch ungefähr eine halbe Stunde gerannt und vollständig getrocknet waren, rief der Dodo plötzlich: »Das Rennen ist aus!« und sie drängten sich um ihn, außer Atem, mit der Frage: »Aber wer hat gewonnen?« Diese Frage konnte der Dodo nicht ohne tiefes Nachdenken beantworten (...). Endlich sprach der Dodo: »Jeder hat gewonnen, und alle sollen Preise haben.« 

Quellen

1. ↑ Politisches System der USA, Informationen zur politischen Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung, Nr. 283/2004, S. 56
2. ↑ Stephen J. Wayne Presidential Nominations and American Democracy
3. ↑ The Green Paper: Primary/Caucus/Convention Glossary
4. ↑ Politisches System der USA, Informationen zur politischen Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung, Nr. 283/2004, S.25
5. ↑ ^{a b} Robert Longley: About the Primary - Caucus - Convention System
6. ↑ ^{a b c} CNN Delegate explainer
7. ↑ National Conference of State Legislatures: 2008 Presidential Primary Calendar
8. ↑ Herald News: Primary election Feb. 5; absentee voting possible
9. ↑ En.Wikipedia

Weblinks

• Bericht von einer Wahlversammlung in Iowa 2008 (Süddeutsche Zeitung v. 5./6. Januar 2008) vermittelt einen lebendigen Eindruck, davon, wie ein Caucus abläuft.
• Stimmauszählung - Iowa Style (CNN, Video in Englisch)
• "Open" oder "Closed" (Englisch)