Kabinett Abe (Umbildung)


Kabinett Abe (Umbildung)

Das umgebildete Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 27. August 2007 bis zum 26. September 2007. Am 29. Juli 2007 hatte Abes Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō bei der Wahl zum Sangiin, dem Oberhaus, unter dem Eindruck von mehreren Ministerrücktritten, Spenden- und Rentenskandalen die Mehrheit an die Opposition verloren. Durch das sogenannte „verdrehte Parlament“ (Nejire Kokkai), in dem die beiden Parlamentskammern von verschiedenen Parteien kontrolliert werden, erschwerte sich die Regierungsarbeit. Zwar verfügte Abes Koalition im Shūgiin, dem Unterhaus, über eine Zweidrittelmehrheit, die ein Überstimmen des Sangiin ermöglichte. Dennoch verzögerten sich wichtige Gesetzesvorhaben, und aus der LDP wurden vereinzelte Rücktrittsforderungen gegen Abe laut. Nach einer Reise nach Süd- und Südostasien bildete Abe sein Kabinett am 27. August um und besetzte die Führungsposten der LDP neu. Die formale Ernennung der Staatsminister in der kaiserlichen Residenz erfolgte noch am Abend desselben Tages.[1]

Vier Minister (Amari, Ibuki, Fuyushiba, Ōta) behielten ihre Posten. Yoshimi Watanabe gehörte dem Kabinett in neuer Funktion weiterhin an; die Zuständigkeiten einiger Staatsminister wurden neu zugeschnitten. Der bisherige Außenminister Tarō Asō wechselte als Generalsekretär in die LDP-Führung.

Nach einem weiteren Ministerrücktritt und neuen Eingeständnissen von zwei Ministern, falsche Berichte über politische Spenden abgegeben zu haben, kündigte Abe am 9. September an, er werde zurücktreten, falls das Antiterrorismusgesetz, nach dem Japan mit einer Betankungsmission im Indischen Ozean an der Operation Enduring Freedom teilnimmt, nicht rechtzeitig verlängert werde.[2] Bereits drei Tage später, am 12. September, erklärte er seinen Rücktritt, um die politische Blockade aufzulösen und die Verlängerung des Gesetzes zu ermöglichen – nach Ansicht einiger führender LDP-Politiker waren aber gesundheitliche Gründe ausschlaggebend für den Rücktritt.[3] Die resultierende vorzeitige Wahl des LDP-Vorsitzenden am 23. September entschied Yasuo Fukuda (Machimura-Faktion) gegen Tarō Asō (Asō-Faktion) für sich. Fukuda wurde am 25. September im Parlament gegen das Votum des Sangiin zum Premierminister gewählt und das neue Kabinett am 26. September formal ernannt.

Inhaltsverzeichnis

Staatsminister

Kabinett Abe nach der Kabinettsumbildung vom 27. August 2007 bis zum Rücktritt am 26. September 2007.
Amt Name Kammer Fraktion Faktion
Premierminister Shinzō Abe Shūgiin LDP (Machimura)
Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation
Staatsminister für das Kabinettsbüro
    zuständig für Regionalreform, Postprivatisierung
Hiroya Masuda - - -
Justizminister Kunio Hatoyama Shūgiin LDP Tsushima
Außenminister Nobutaka Machimura Shūgiin LDP Machimura
Finanzminister Fukushirō Nukaga Shūgiin LDP Tsushima
Minister für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie Bunmei Ibuki Shūgiin LDP Ibuki
Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales Yōichi Masuzoe Sangiin LDP -
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Takehiko Endō
bis 3. September 2007
Shūgiin LDP Yamasaki
Akira Amari
kommissarisch
Shūgiin LDP Yamasaki
Masatoshi Wakabayashi
ab 4. September 2007
Sangiin LDP Machimura
Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Akira Amari Shūgiin LDP Yamasaki
Minister für Land, Infrastruktur und Transport
   zust. für Tourismus und maritime Angelegenheiten
Tetsuzō Fuyushiba Shūgiin Kōmeitō -
Umweltminister
   zust. für globale Umweltfragen
Ichirō Kamoshita Shūgiin LDP Tsushima
Verteidigungsminister Masahiko Kōmura Shūgiin LDP Kōmura
Chefkabinettssekretär
    zust. für die Entführungsfrage
Kaoru Yosano Shūgiin LDP -
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit
Staatsminister für Katastrophenschutz, Lebensmittelsicherheit
Shin’ya Izumi Sangiin LDP Nikai
Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien, Deregulierung,
    Lebensqualität, Wissenschaft und Technologie
Fumio Kishida Shūgiin LDP Koga
Staatsminister für den Finanzsektor Yoshimi Watanabe Shūgiin LDP -
Staatsministerin für Wirtschafts- und Steuerpolitik Hiroko Ōta - - -
Staatsministerin für die Bekämpfung des Geburtenrückgangs und für Geschlechtergleichstellung Yōko Kamikawa Shūgiin LDP Koga

Anmerkung: Der Premierminister gehört während seiner Amtszeit offiziell keiner Faktion an.

Rücktritte

  • Landwirtschaftsminister Endō trat wegen eines Skandals um missbräuchlich verwendete Subventionen zurück.[4]
  • Premierminister Abe kündigte am 12. September 2007 seinen Rücktritt an.[5] Wegen vorangegangener Probleme vermuteten Parteifreunde und Teile der Presse auch gesundheitliche Gründe hinter der Entscheidung.[3]

Quellen

Einzelnachweise

  1. No Surprises. Abe taps faction veterans for Cabinet. In: The Japan Times. 28. August 2007, abgerufen am 6. Dezember 2009 (englisch).
  2. Abe stakes his job on extension of refueling mission. In: The Japan Times. 10. September 2007, abgerufen am 6. Dezember 2009 (englisch).
  3. a b Hiroko Nakata: Abe announces he will resign. In: Japan Times. 12. September 2007, abgerufen am 1. März 2008 (englisch).
  4. Endo to quit over subsidy scandal. In: Japan Times. 3. September 2007, abgerufen am 1. März 2008 (englisch).
  5. Japanese prime minister resigns. In: BBC News. 12. September 2007, abgerufen am 1. März 2008 (englisch).

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