Landgemeinde (Thüringen)

Die Landgemeinde ist in Thüringen eine neue Form einer kreisangehörigen Gemeinde, die mit der Einfügung des vierten Absatzes zum § 46 der Thüringer Kommunalordnung eingeführt wurde.

Gesetzliche Bestimmung

Gemäß § 46, Absatz 1 der Thüringer Kommunalordnung wird bestimmt, dass eine Verwaltungsgemeinschaft in Thüringen mindestens 5000 Einwohner haben muss. In ländlichen Gebieten kann diese Einwohnerzahl nicht immer erreicht werden. Zu diesem Zweck wurde ein neuer Absatz 4 eingefügt, der die Bildung einer Landgemeinde in solchen Gebieten ermöglichen soll. Diese Gemeinde wird aus den bisherigen Gemeinden einer Verwaltungsgemeinschaft gebildet, die die 5000-Einwohner-Grenze nicht erreichen kann.

Verfahren

Die Mitgliedsgemeinden der kleinen Verwaltungsgemeinschaften müssen die Bildung einer Landgemeinde bei dem für Kommunalrecht zuständigen Ministerium (derzeit beim Innenministerium) beantragen. Wenn bis zum Ende des Jahres 2012 kein diesbezüglicher Antrag gestellt wird, erfolgt eine Zwangseingemeindung per Gesetz.

Die Landgemeinde soll mindestens 3000 Einwohner haben.

Ortschaftsräte

Ortschaftsräte in den Landgemeinden haben mehr Entscheidungskompetenzen als die Ortsteilräte in einer Einheitsgemeinde. Sie können beispielsweise bei Investitionen in die Infrastruktur mitbestimmen.

Erste Landgemeinden

Am 1. Dezember 2009 wurde die erste Landgemeinde Thüringens gebildet:

• Die Gemeinde Nesse-Apfelstädt im Landkreis Gotha überschreitet mit mehr als 6000 Einwohnern die vorgegebene Grenze von 3000 Einwohnern deutlich. Sie entstand durch die Fusion der Gemeinden Apfelstädt, Gamstädt, Ingersleben und Neudietendorf. Die Verwaltungsgemeinschaft Nesse-Apfelstädt-Gemeinden wurde gleichzeitig aufgelöst.

Am 1. Dezember 2010 wurden zwei weitere neue Landgemeinden gebildet:

• Die Landgemeinde Heringen/Helme im Landkreis Nordhausen hat mehr als 5200 Einwohner. Die Stadt Heringen/Helme sowie die Gemeinden Auleben, Hamma, Uthleben und Windehausen schlossen sich zu dieser neuen Landgemeinde Stadt Heringen/Helme zusammen. Gleichzeitig wurde die Verwaltungsgemeinschaft Goldene Aue aufgelöst.
• Die Landgemeinde Am Ohmberg im Landkreis Eichsfeld hat etwa 4000 Einwohner. Sie wurde aus dem freiwilligen Zusammenschluss der Gemeinden Bischofferode, Großbodungen und Neustadt gebildet. Die Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Südharz wurde nicht aufgelöst. Die neue Landgemeinde gehört ihr an.^[1]

Einzelnachweise

1. ↑ Infos zu den ersten Landgemeinden in Thüringen

Weblinks

• Information des Thüringer Innenministeriums
• Presseinformation zur Landgemeinde