Scottish Socialist Party

Parteilogo

Zwei Logos der Scottish Socialist Party

Die Scottish Socialist Party (Schottische Sozialistische Partei) ist eine 1998 gegründete sozialistische Partei in Schottland, die für die nationale Unabhängigkeit Schottlands eintritt und ihre größten Wahlerfolge 2003 hatte. Sie wurde 1998 als ein Zusammenschluss verschiedener linker Gruppen gegründet. Die zwei größten beteiligten Gruppen waren die direkte Vorgängerorganisation Scottish Socialist Alliance und die Scottish Militant Labour. Die Schottische Sozialistische Partei ist Mitglied der Europäischen Antikapitalistischen Linken.

Geschichte

Die SSA (Scottish Socialist Alliance) war 1996 nach langer Diskussion in sozialistischen Foren entstanden. Sie wollte sich ursprünglich der Socialist Labour Party des populären Gewerkschaftsführers Arthur Scargill anschließen. Dieser war nach der offiziellen Abkehr der Labour Party unter Tony Blair von den alten sozialistischen Prinzipien im Jahr 1995 aus der Labour Party ausgetreten und hatte 1996 die Socialist Labour Party gegründet. Weil aber bei ersten Kontakten der schottischen Sozialisten mit Arthur Scargill dieser Bestrebungen nach einer auch geringen Autonomie Schottlands kategorisch ablehnte, beschlossen die Schotten die Gründung einer eigenen Bewegung. Die SSA gewann bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Glasgow im August 1996 aus dem Stand 18% der Stimmen.

1998 vereinigte sich die SSA und einige kleinere Gruppen mit der Scottish Militant Labour zur Scottish Socialist Party. Die Scottish Militant Labour war eine trotzkistische Organisation, die bereits mit der SSA zusammengearbeitet hatte, aber noch immer über einen eigenen finanzkräftigen Parteiapparat und eine auflagenstarke Zeitung verfügte, die nun an die SSP übergingen. Dis SML war auch bereits 1993 in Glasgow erfolgreich gewesen und hatte bis 1995 sechs Stadtverordnete gestellt. Der bekannteste Führer der SML war Tommy Sheridan, der auch bei der SSP eine führende Rolle spielen sollte.

Die Basis der SSP vergrößerte sich in den nächsten Jahren durch den Beitritt weiterer linker Parteien, etwa der bedeutenden Socialist Workers Party in Schottland, dem Beitritt von vielen Mitgliedern der Labour Party und der Scottish National Party, und durch die bedeutsame offene Unterstützung der schottischen Sektion der großen Eisenbahn-, Hafen- und Transportarbeitergewerkschaft (National Union of Rail, Maritime and Transport Workers).

Den größten Erfolg errang die Scottish Socialist Party bei den Wahlen zum schottischen Regionalparlament im Mai 2003: sie erhielt 6,7% der regionalen Stimmen und gewann 6 Sitze unter der Fraktionsführung von Tommy Sheridan.^[1] In Glasgow erhielt die SSP 15,2% der Stimmen und wurde hinter Labour mit 37,7% und den schottischen Nationalisten mit 17,1% drittstärkste Partei.^[2] Der Erfolg beruhte auch auf dem kurz zuvor erfolgten Kriegseintritt Großbritanniens in den Irakkrieg, der von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wurde. Es kam aber bald zu Querelen innerhalb der SSP: Sheridan legte 2004 die Fraktionsführung nieder, trat 2006 schließlich aus der Partei aus und gründete eine eigene Bewegung ‚Solidarity‘. Er beschuldigte im Fernsehen andere Politiker der SSP, der Zeitung News of the World private Dokumente über seine Scheidung zugespielt zu haben.

Die SSP verlor in der Wahl 2007 alle Sitze im schottischen Parlament und 90% ihrer Wähler und erreichte auch im Mai 2011 nicht mehr als 0,4% der Stimmen.

Programmpunkte

Die Scottish Socialist Party setzte und setzt sich für die Unabhängigkeit Schottlands, die Abschaffung der Kopfsteuer, Abschaffung der ärztlichen Rezeptgebühr, kostenlose Schulspeisung, kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, die Legalisierung von Cannabis, die Einführung von Heroinprogrammen und einen Ausbau von Entgiftungs- und Therapieeinrichtungen zur Eindämmung der massiven Drogenprobleme in den Arbeitervierteln schottischer Großstädte ein. Die öffentlichen Dienste sollen nicht weiter privatisiert werden, ein Mindestlohn von 8 £ pro Stunde gezahlt werden, Reiche dafür höhere Steuern zahlen.^[3]

Sehr aktiv war die Partei auch bei den Antikriegsdemonstrationen und der internationalen Kampagne Make Poverty History.

Eine Frauengruppe der Jugendorganisation Scottish Socialist Youth kämpft mit der Kampagne Fuck Abstinence! gegen die Einführung eines rigiden, die sexuelle Enthaltsamkeit von Jugendlichen fordernden Sexualkundeunterrichts an schottischen Schulen (Abstinence-only sex education).

Weblinks

• Homepage der Scottish Socialist Party

Einzelnachweise

1. ↑ Wahlergebnisse Mai 2003 auf BBC
2. ↑ Ergebnisse in Glasgow in der englischsprachigen Wikipedia
3. ↑ What the SSP stands for