Senat (Philippinen)


Senat (Philippinen)
Sitzungssaal des Senats

Der Senat der Philippinen (Tagalog: Senado ng Pilipinas) ist neben dem Repräsentantenhaus eine der zwei Kammern des Philippinischen Kongresses.

Der Senat setzt sich aus 24 landesweit gewählten Senatoren zusammen, die keinen speziellen Wahlbezirk vertreten. Die Senatoren werden für eine sechsjährige Legislaturperiode gewählt, wobei alle drei Jahre 12 Senatssitze zu wählen sind.

Die Geschäfte des Senats werden vom Senatspräsidenten geleitet, der im Falle seiner Abwesenheit vom Senatspräsidenten Pro tempore vertreten wird. Die Senatspolitik wird im Wesentlichen vom Mehrheitsführer (Majority Leader) und dem Minderheitsführer (Minority Leader) gestaltet.

Darüber hinaus umfasst der Senat 37 Fachausschüssen sowie weitere 33 Ad-hoc- und Aufsichtsausschüsse, so dass jeder Senator in der Regel mehrfach den Vorsitz in einem dieser Gremien hat.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Zwischen 1907 und 1916 fungierte die Philippine Commission unter dem Vorsitz des US-amerikanischen Generalgouverneurs der Philippinen als erste Kammer der gesetzgebenden Gewalt. Dieses Organ hatte danach auch die ausführende Gewalt.

Am 29. August 1916 wurde durch das Philippine Autonomy Act (Jones Law) die Einrichtung eines Kongresses beschlossen, der sich aus dem Senat und einer zweiten Kammer, dem Repräsentantenhaus, zusammensetzt. Mit der Gründung des Commonwealth der Philippinen 1935 wurde die Bildung eines Senats auf die Zeit nach einer zukünftigen Souveränität durch das Tydings–McDuffie Act festgelegt. Eines der darin festgelegten Rechte bestand in dem Recht eine eigene Verfassung zu verabschieden. In dieser Verfassung von 1935 wurde festgelegt, dass die Legislative von einer Nationalversammlung ausgeübt wird, die aus nur einer Kammer besteht. Nach einigen kurz darauf verabschiedeten Verfassungszusätzen wurde jedoch die Errichtung eines Zweikammersystems beschlossen und damit die Wiedereinsetzung eines Senats, der 1942 zusammentrat.

Nach der Verhängung des Kriegsrechts durch Präsident Ferdinand Marcos wurde 1972 der Kongress aus Repräsentantenhaus und Senat aufgelöst. Erst 1987 kam es nach dem Machtverlust von Präsident Marcos im Zuge der People-Power-Revolution durch die Verfassung der Philippinen zur Wiedereinsetzung des Senats.

Derzeitige Mitglieder des Senats

Parteizugehörigkeit der Senatoren seit 1946

Die nachfolgende Liste stellt die derzeitige Zusammenstellung des Senats dar. In der linken Reihe stehen die Senatoren, deren Wahlzeit am 30. Juni 2013 ausläuft und in der rechten Reihe die Senatoren, deren Wahlzeit am 30. Juni 2016 endet. In den Klammern steht der Beginn der Wahlzeit als Senator. Der derzeitige Senat verfügt nach der Wahl von Benigno Aquino III. zum Präsidenten der Philippinen seit dem 30. Juni 2010 um einen vakanten Sitz.

Liste der Senatspräsidenten

Senatspräsident Juan Ponce Enrile

Büro des Sekretärs des Senats

Das Sekretariat des Senats wird von einem Sekretär geleitet, der von den Mitgliedern des Senats gewählt wird. Der Sekretär assistiert dem Senatspräsidenten bei einer angemessenen und zeitnahen Gesetzgebung sowie bei der administrativen Unterstützung der Büros der Senatoren. Er übt die Oberaufsicht und Kontrolle über aller Büros der Dienstleistungseinheiten und alle Offiziellen und Beschäftigten des Sekretariats aus. Er formuliert Pläne, Strategien und Programme zur Professionalisierung der Einrichtung.

Der Sekretär wird unterstützt durch ernannte Vizesekretäre und dem Zeremonienmeister (Sergeant-at-Arms), der ebenfalls von den Senatoren gewählt wird. Das Sekretariat ist in vier Hauptabteilungen im Büro des Senatssekretärs unterteilt: Gesetzgebungsabteilung, Abteilung für Verwaltung und Finanzen, Büro für auswärtige Angelegenheiten und Beziehungen und dem Büro des Sergeant-at-Arms.

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