Walter Scheuerl

Walter Scheuerl
Walter Scheuerl 2011

Walter Scheuerl (* 1961 in Erlangen[1]) ist ein Hamburger Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Medienrecht, gewerblicher Rechtsschutz und Lebensmittelrecht. Er ist Initiator der Hamburger Bürgerinitiative Wir wollen lernen, die sich gegen die vom Hamburger Senat in der 19. Legislaturperiode (2008–2011) unter Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) angeschobene Schulreform wandte. Seit Februar 2011 ist er Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft.

Inhaltsverzeichnis

Werdegang

Scheuerl ist Sohn des Erziehungswissenschaftlers Hans Scheuerl. Walter Scheuerl studierte von 1981 bis 1986 an der Universität Hamburg. Nach einem Praktikum am Oberlandesgericht Hamburg arbeitete Scheuerl ab 1989/89 im Münchener Patentamt sowie ab 1991 für die Patentanwaltskanzlei W.P. Thompson & Co. in Liverpool in England. Er promovierte 1991 mit dem Dissertationsthema Aids und Strafrecht: Die Strafbarkeit HIV-Infizierter Personen beim Vollziehen sexueller Kontakte an der Universität Hamburg. Danach arbeitete er als angestellter Anwalt für die Kanzlei Droste/Boesebeck Droste/Lovells, bis er dort 1998 Teilhaber wurde.

Scheuerl war neben seiner Anwaltstätigkeit auch Dozent für Urheberrecht an der Hochschule für Musik und Theater Hamburg sowie Sachverständiger der Hamburger Handelskammer.

Scheuerl ist heute Partner in der Rechtsanwalts-Kanzlei Graf von Westphalen.

Bürgerinitiative und Volksentscheid Wir wollen Lernen

Als Initiator der am 7. Mai 2008[2] gegründeten[3] Bürgerinitiative Wir wollen Lernen engagierte sich Scheuerl gegen die sechsjährige Primarschule der Hamburger Landesregierung, die von einer Koalition von CDU und Grünen initiiert und schließlich einstimmig von der gesamten Hamburger Bürgerschaft einschließlich der oppositionellen SPD beschlossen wurde. Die Bürgerinitiative setzte durch eine Unterschriftenaktion mit 185.000 Unterschriften einen Volksentscheid durch, der am 18. Juli 2010 durchgeführt wurde. Dabei wurde die Schulreform mit 54,5% Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 39,3% abgelehnt.

Das Scheitern der Schulreform führte zum Auseinanderfallen der Koalition und zu vorzeitigen Neuwahlen am 20. Februar 2011. Obwohl Scheuerl sich gegen die Schulpolitik der Schwarz-Grünen Koalition engagiert hatte, die auch für das Scheitern der CDU-geführten Regierung verantwortlich war, trat er hierbei als parteiloser Kandidat auf der CDU-Landesliste an und erhielt nach dem Spitzenkandidaten Bürgermeister Ahlhaus die zweitmeisten Stimmen auf der CDU-Landesliste.[4] Der Stimmenanteil der CDU halbierte sich bei der Wahl von 42,6 % auf 21,9 % fast. Seit dem 7. März 2011 ist Scheuerl Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Vorsitzender des Schulausschusses der Hamburger Bürgerschaft. Scheuerl will bildungspolitische Schwerpunkte in der CDU setzen.

Schriften

  • Das Werk-ABC, Beitrag B 1.14[5] in Handbuch Kultur und Recht, Berlin 2007

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Jule Bleyer: Ein Besserwisser für Hamburg. In: [[Cicero (Zeitschrift)|]], Heft Januar 2011.
  2. Walter Scheuerl, 2008: "Wir wollen lernen!" - Für den Erhalt gymnasialer Bildung ab Klasse 5
  3. Spiegel Online, Birger Menke, 24. September 2008: Schwarz-grünes Hamburg. Wie rebellische Eltern das Gymnasium retten wollen
  4. taz, 22. Februar 2011: Vom Wähler hochgestuft
  5. Kultur & Recht - Inhaltsübersicht

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