Constitution Party

Die Constitution Party ist eine konservative US-amerikanische Partei.

Sie wurde 1992 als U.S. Taxpayers Party gegründet. Ihre Mitglieder bestehen hauptsächlich aus traditionellen Konservativen. 1999 wurde sie in Constitution Party umbenannt. In einigen US-Bundesstaaten tritt die Partei allerdings auch unter anderen Namen an: In Michigan unter dem Namen U.S. Taxpayers Party, in Connecticut als Concerned Citizens Party, in Kalifornien als American Independent Party (gegründet 1967) und in Nevada als Independent American Party.

Bei den registrierten Wählern, die auch die Partei wählen, rangiert die Constitution Party an dritter Stelle. Die meisten ihrer Wähler kommen aus den Bundesstaaten Kalifornien und Nevada.

Die Partei hat einige profilierte Mitglieder. Im Präsidentschaftswahlkampf 1996 drohte Pat Buchanan als Kandidat für die U.S. Taxpayers Party anzutreten, wenn Bob Dole mit einem Befürworter von Pro-Choice antreten würde. Dole entschied sich schließlich mit Jack Kemp, einem Befürworter von Pro-Life anzutreten und erhielt dafür Buchanans Unterstützung. Die Constitution Party diskutierte des Weiteren einen Zusammenschluss mit einigen „Drittparteien“ wie der Reform Party, der Independent American Party, der American Independent Party und der America First Party. Ein möglicher Zusammenschluss wird auch heute noch verhandelt, aber der Prozess geht nur langsam voran. Alle der genannten Parteien, mit Ausnahme der Reform Party, unterstützten Michael Peroutka als ihren Präsidentschaftskandidaten bei der Wahl von 2004.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2004 konnte sie als einzige der Drittparteien ihren Stimmenanteil erhöhen. Ihr Ergebnis verbesserte sich seit der Wahl von 2000 um nahezu 40 Prozent.

Programmatik

Die Constitution Party hält daran fest, dass die Republikaner und Demokraten durch ihre starke Stellung korrupt geworden seien. Die Constitution Party erklärt in ihrem Parteiprogramm, dass die US-amerikanischen Gesetze ihren Ursprung in der Bibel hätten. Moralische und persönliche Werte spielen eine große Rolle, die Einstellung zu Homosexualität und Schwangerschaftsabbruch ist ablehnend. Die Partei will eine größere Bedeutung der christlichen Religion im US-amerikanischen Leben.

Angestrebt wird eine Beschränkung der Rolle der Zentralregierung. Staatliche Fürsorge, bürokratische Regulierung und die Immigration sollen eingeschränkt werden. Die Constitution Party steht außerdem für die Schaffung eines fairen Steuersystems. Ihre Führer gehören zu den Vertretern, die die meisten Formen der Bundessteuern, besonders die Einkommenssteuer, abschaffen wollen. Sie sehen viele Ausgaben des Staates (z.B. für Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohlfahrt) als nach dem 10. Verfassungszusatz verfassungswidrig an.

Die Partei unterstützt die Tilgung der Staatsschulden durch eine systematische Eliminierung der Schuldenerhöhung und verfassungswidrigen Programme und Ämter wie dem Bildungsministerium, dem Internal Revenue Service und dem US-Gesundheitsministerium. Sie lehnen Entwicklungshilfe strikt ab und fordern den Rückzug der Vereinigten Staaten aus internationalen Organisationen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds.

Außenpolitisch soll sich die USA stark zurückhalten. Die Partei vertritt die Reduzierung und schließlich die Eliminierung der Rolle der Vereinigten Staaten in multinationalen und internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und befürworten die Aufkündigung der meisten Abkommen.

Sie fordern eine Neuausrichtung der Einwanderungspolitik. Mögliche Einwanderer sollen von der Einreise in die USA ausgeschlossen werden, wenn deren Gesundheitszustand, kriminelle Vergangenheit oder finanzielle Situation eine Belastung für die Vereinigten Staaten, die Bundesstaaten oder die Bürger darstellen würde. Außerdem ist die Partei gegen die Bereitstellung von Subventionen für illegale Einwanderer und gegen die Gewährung der amerikanischen Staatsbürgerschaft für Kinder, deren Eltern sich illegal im Land aufhalten. Um die Einreise von illegalen Immigranten zu verhindern soll nach dem Willen der Partei die Armee eingesetzt werden dürfen.

Kontroverse

Nach der Nationalversammlung der Partei 1992 in New Orleans wurde entdeckt, dass der Veranstalter der Versammlung, Michael Skaggs, vom Präsidentschaftskandidaten und Gründer der Partei, Howard Phillips entlassen worden war, da er auf der Versammlung nicht für Howard als Präsidentschaftskandidaten gestimmt hatte. Skaggs, der auch Delegierter für den District of Columbia war, wusste nicht, dass eine Stimmabgabe zugunsten Phillips’ eine Voraussetzung für seinen Job war. Skaggs klagte gegen die ungerechtfertigte Entlassung und bekam Recht. Zu keiner Zeit hat Phillips ein Fehlverhalten eingestanden oder die Verantwortung dafür übernommen.

Wahlergebnisse

Rick Jore zog mit 2,210 (56,2 %) Stimmen 2006 ins Repräsentantenhaus von Montana ein, nachdem er 2004 mit nur einer Wählerstimme Rückstand knapp gescheitert war.

In Pennsylvania erhielt Jim Clymer im Senatswahlkampf 2004 220,056 (3,96 %) Stimmen im Kampf gegen den amtierenden U.S. Senator Arlen Specter.

Präsidentschaftskandidaten

• 1992: Howard Phillips und Albion Knight, Jr. – 42,960 Stimmen (0,04%)
• 1996: Howard Phillips und Herb Titus – 184,820 Stimmen (0,19%)
• 2000: Howard Phillips und Dr. J. Curtis Frazier (für Joseph Sobran) – 98,020 Stimmen (0,09%)
• 2004: Michael Peroutka und Chuck Baldwin – 144,421 Stimmen (0,12%)
• 2008: Chuck Baldwin und Darrell Castle

Siehe auch

• Politische Parteien der Vereinigten Staaten