Demokratische Partei (Mongolei)

Demokratische Partei (Mongolei)

Die Demokratische Partei (DP; mongol. Ардчилсан нам, Ardtschilsan Nam) ist eine sozialliberale politische Partei in der Mongolei. Ihre Ziele sind die weitere Umwandlung der Mongolei in eine offene und demokratische Gesellschaft, und die Bekämpfung der Korruption.

Inhaltsverzeichnis

Entstehung

Die Demokratische Partei entstand 2000 aus einer Vereinigung der National-Demokratischen Partei (MNDP; Монголын Yндэсний Ардчилсан Нам, МYАН, mongolyn undesnii ardtschilsan nam) und der Mongolischen Sozialdemokratischen Partei (MSDP; Монголын Социал Демократ нам, mongolyn sotsial demokrat nam). Die MNDP ware ihrerseits 1990 aus einer Vereinigung von mehreren anderen Parteien entstanden, von denen die meisten direkt auf die demokratische Revolution des gleichen Jahres zurückgingen.

Wahlresultate

Die beiden Gründungsparteien hielten von 1996 bis 2000 50 der 76 Sitze des Parlaments, und bildeten in dieser Zeit eine Koalitionsregierung. Bei den Parlamentswahlen am 27. Juni und 17. Juli 2004 trat die DP als Teil der Mutterland Demokratie-Allianz (Эх орон - Ардчилсан Эвсэл, Ech oron - Ardtschilsan Ewsel) an. Die Allianz erhielt als zweitgrößte politische Kraft des Landes 44,7% der Stimmen und 34 der 76 Sitze. Parteichef Tsachiagiin Elbegdordsch wurde danach Premierminister in einer großen Koalition mit der MRVP, musste aber im Zuge der von der MRVP ausgelösten Regierungsumbildung im Januar 2006 wieder zurücktreten.

In den Präsidentschaftswahlen am 20. Mai 2005 erhielt der DP-Kandidat Mendsaichaniin Enchsaichan nur 19,7% der Stimmen.

Bei den Parlamentswahlen am 29. Juni 2008 unterlag die Demokratische Partei ersten Ergebnissen zufolge klar der regierenden MRVP. Der DP-Vorsitzende Elbegdordsch erklärte nach Bekanntwerden der Niederlage, es habe Unregelmäßigkeiten gegeben und seine Partei werde das Ergebnis nicht anerkennen. Es kam auch zu gewaltsamen Ausschreitungen.[1]

Bei der Präsidentschaftswahl am 24. Mai 2009 konnte sich Elbegdordsch mit 51,24% der Stimmen gegen den Amtsinhaber Nambaryn Enchbajar durchsetzen und wurde am 12. Juni 2009 als Staatspräsident vereidigt.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. BBC: Clashes in Mongolia poll protest (1. Juli 2008)

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