EU-Sonderbeauftragter

EU-Sonderbeauftragter
Miroslav Lajčák, Sonderbeauftragter für Bosnien und Herzegowina von 2007-2009
Pieter Feith, Sonderbeauftragter für den Kosovo

Sonderbeauftragte der Europäischen Union (englisch EU Special Representatives (EUSRs)) sind Personen, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vom Rat der Europäischen Union nach Art. 33 EU-Vertrag zur Durchführung bestimmter Aufgaben im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bestellt werden.

Inhaltsverzeichnis

EU-Sonderbeauftragte

Mit Stand März 2010 gibt es EU-Sonderbeauftragte in elf Regionen:

  • Afghanistan: Vygaudas Ušackas (seit 22. Februar 2010).[1] Aufgaben: Umsetzung der Afghanistan-Politik der EU in enger Zusammenarbeit mit der UNO und Leitung der EU Mission in Kabul.[2]
  • Region der Afrikanischen Großen Seen: Roeland van de Geer (seit 15. Februar 2007). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 2007/112/GASP, 2008/108/GASP, 2009/128/GASP and Beschluss des Rates 2010/113/GASP; Aufgaben: Beitrag zur Lösung der politischen Krisen im Zielgebiet in Zusammenarbeit mit der UNO, der Afrikanischen Union sowie den nationalen Regierungen.
  • Afrikanische Union (AU): Koen Vervaeke (seit 6. Dezember 2007). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 2007/805/GASP, 2008/403/GASP und 2008/898/GASP. Aufgaben: Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der AU, Leitung der Delegation der Europäischen Kommission bei der Afrikanischen Union.
  • Kosovo: Pieter Feith (seit 4. Februar 2008). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktion 2008/123/GASP und 2009/137/GASP, erweitert durch Gemeinsame Aktion 2009/605/GASP vom 7. August 2009. Aufgabe: Stärkung der Stabilität der Region und Umsetzung einer Regelung für den künftigen Status des Kosovo.
  • Mazedonien: Erwan Fouéré (seit 17. Oktober 2005). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 2007/109/GASP, 2006/123/GASP, 2005/724/GASP, 2008/129/GASP, 2009/129/GASP Und 2009/706/GASP; Aufgaben: Unterstützung bei Umsetzung des Ohrid-Rahmenabkommens; Friedenssicherung; Förderung des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses.
  • Moldawien: Kálmán Mizsei (seit 15. Februar 2007). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 2007/107/GASP, 2008/106/GASP, 2009/132/GASP und Beschluss des Rates 2010/108/GASP. Aufgaben: Beitrag zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts in enger Zusammenarbeit mit der OSZE.
  • Naher Osten: Marc Otte (seit 14. Juli 2003). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 22003/537/GASP, 2004/534/GASP, 2005/99/GASP, 2006/119/GASP, 2008/133/GASP, 2009/136/GASP and Beschluss des Rates 2010/107/GASP; Aufgaben: Förderung der politischen Ziele der EU im Nahost-Friedensprozess, insbesondere einer friedlichen Zwei-Staaten-Lösung (Israel und Palästinensischer Staat).
  • Sudan: Torben Brylle (seit 19. April 2007). Mandat erteilt durch Beschluss des Rates 2007/238/GASP, Gemeinsame Aktionen 2007/108/GASP, 2007/809/GASP, 2008/110/GASP, 2009/134/GASP und Beschluss des Rates 2010/110/GASP. Aufgaben: Beitrag zu einer politischen Lösung des Konflikts in Darfur, Umsetzung des Friedensabkommens CPA (Comprehensive Peace Agreement), Förderung des Nord-Süd-Dialogs, Stärkung der afrikanischen Eigenverantwortung, Sicherung der Wirksamkeit des EU-Beitrags zur Mission der Afrikanischen Union in Sudan (AMIS)
  • Südkaukasus: Peter Semneby (seit 20. Februar 2006). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 2006/121/GASP, 2008/132/GASP, 2008/796/GASP, 2009/133/GASP und Beschluss des Rates 2010/109/GASP; Aufgaben: Unterstützung Armeniens, Aserbaidschans und Georgiens bei Reformen, Konfliktverhütung und -eindämmung, Repatriierung von Flüchtlingen, Unterstützung der Staaten bei der Zusammenarbeit im Wirtschafts-, Energie- und Verkehrsbereich.
  • Zentralasien: Pierre Morel (seit 5. Oktober 2006). Mandat erteilt durch Gemeinsame Aktionen 2005/588/GASP, 2005/118/GASP und 2006/670/GASP; Aufgaben: Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten; Verbesserung der Beziehungen zwischen EU und Zentralasien. Am 25. September 2008 wurde er außerdem zum EU-Sonderbeauftragten für den Georgienkonflikt ernannt.

Ehemalige Sonderbeauftragte

Ehemalige EU-Sonderbotschafter waren:[3]

  • Afghanistan: Klaus Peter Klaiber (2001-2002), Francesc Vendrell (2002-2008), Ettore Francesco Sequi (2008-2010, ab 2009 auch Sonderbeauftragter für Pakistan)
  • Afrikanische Große Seen: Aldo Ajello (1996-2007)
  • Mazedonien: François Léotard (2001), Alain Le Roy (2001-2002), Alexis Brouhns (2002-2004), Søren Jessen-Petersen (2004), Michael Sahlin (2004-2005)
  • Moldawien: Adriaan Jacobovits de Szeged (2005-2007)
  • Südkaukasus: Heikki Talvitie (2003-2006)

Weblinks

Einzelnachweise

  1. radio.de vom 22. Februar 2010, zuletzt aufgerufen am 5. März 2010
  2. eu-info.de: EU ernennt neuen Afghanistan-Sonderbeauftragten
  3. Rat der Europäischen Union, zuletzt aufgerufen am 7. März 2010

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