Eduard Taafe

Eduard Taafe
Eduard Graf Taaffe

Eduard Graf Taaffe (* 24. Februar 1833 in Wien; † 29. November 1895 in Ellischau, Böhmen) war österreichischer Staatsmann, konservativer Sozialreformer sowie Landespräsident in Salzburg, Oberösterreich und Tirol. Seine Familie war irischer Herkunft.

Leben

Taaffe war ein Jugendfreund von Kaiser Franz Joseph. Aufgrund dieser Vertrauensposition wurde er 1867 und 1870/71 Innenminister sowie 1869/70 und 1879 bis 1893 Ministerpräsident und Innenminister von Cisleithanien, der österreichischen Reichshälfte von Habsburgermonarchie.

Die Berufung Eduard Taaffes brachte einen grundlegenden Wandel der Politik. Er bedeutete das Ende der politischen Vormacht der Liberalen, der Regierung durch Advokaten und Unternehmer. Taaffe verfolgte einen streng monarchisch-konservativen Kurs. 1882 setzte er die Zensusgrenze (Mindeststeuerleistung) für die Wahlbeteiligung von zehn auf fünf Gulden herab, wodurch der gewerbliche Mittelstand das Wahlrecht erhielt (so genannte Fünf-Gulden-Männer). Dadurch wurde seine parlamentarische Basis gestärkt.

In der Wirtschaftspolitik trat an Stelle der Dominanz von Markt und Wettbewerb der Schutz vor diesen Einflüssen. So verstärkte die Regierung Taaffe den Zollschutz für die österreichische Industrie. Sie ging vom Prinzip der Gewerbefreiheit ab und führte Befähigungsnachweise für handwerksmäßige Gewerbe ein. In der Sozialpolitik wurde 1883 ein Gewerbeinspektionsgesetz geschaffen, wonach die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen zu kontrollieren waren. Durch die Gewerberechtsnovelle 1885 wurde die Fabriksarbeit für Jugendliche unter 14 Jahren verboten, solche bis zu 16 Jahren durften nicht zu schweren Arbeiten herangezogen werden. Für diese wie für Frauen war Nachtarbeit verboten. Der Maximalarbeitstag wurde mit elf Stunden fixiert. Das Trucksystem - also die Entlohnung mit Waren - wurde untersagt, technisch-sanitäre Anlagen vorgeschrieben, Lohnschutzbestimmungen erlassen sowie Fürsorgemaßnahmen für Wöchnerinnen. 1887 wurde ein Unfallversicherungsgesetz beschlossen, das 1889 in Kraft trat. 1888 folgte das Krankenversicherungsgesetz. Damit nahm Österreich in der Arbeiterschutzgesetzgebung in Europa ein Vorreiterrolle ein. Alle diese Reformen wurden federführend von Emil Steinbach als führendem Mitarbeiter und später auch Finanzminister unter Taaffe geplant und durchgeführt.

Den weltanschaulichen Hintergrund für Taaffes Politik bildete die christliche Soziallehre, wie sie vor allem von Karl von Vogelsang artikuliert wurde. Dieser lehnte reine Einkommensmaximierung ab und stellte Solidarität sowie gesellschaftliche Verantwortung in den Mittelpunkt seiner Überlegungen. Die Pressefreiheit wurde unter Taaffe massiv eingeschränkt. Er baute ein polizeistaatliches Überwachungssystem auf und führte 1884 scharfe Gesetze gegen die Arbeiterbewegung ein.

Durch die Sprachenverordnung von 1880, welche den Gebrauch der tschechischen Amtssprache auch in den rein deutschen Gebieten Böhmens vorsah, erleichterte Taaffe den Tschechen das Vordringen in die Beamtenschaft. Seine Ausgleichsverhandlungen mit den Tschechen im Jänner 1890 in Wien scheiterten am Widerstand der nationalistischen Partei der Jungtschechen. Im Oktober 1893 legte er, der Obstruktionspolitik der eingesessenen Parlamentsparteien überdrüssig, den Entwurf einer Wahlrechtsänderung für die Wahl zum Reichsrat vor, die die Einführung des allgemeinen (aber immer noch nicht gleichen) Wahlrechtes bedeutet hätte. Das Scheitern der Vorlage nahm Kaiser Franz Joseph zum Anlass, Taaffe als Ministerpräsidenten zu entlassen.

Literatur

  • Georg Beck: Die Persönlichkeit des Grafen Eduard Taaffe. Ungedr. Diss. Wien 1948.
  • Ulrich E. Zellenberg: Ein Konservativer über den Parteien - der „Kaiserminister“ Eduard Graf Taaffe. In: Ulrich E. Zellenberg (Hrsg.): Konservative Profile. Ideen und Praxis in der Politik zwischen FM Radetzky, Karl Kraus und Alois Mock. Leopold Stocker Verlag, Graz 2003, ISBN 3-7020-1007-6, S. 225-243.

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