Eisenbahninfrastrukturunternehmen


Eisenbahninfrastrukturunternehmen
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Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) vom 27. Dezember 1993.

Gemäß § 2 sind Eisenbahnen öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen, die Eisenbahnverkehrsleistungen erbringen (Eisenbahnverkehrsunternehmen) oder eine Eisenbahninfrastruktur betreiben (Eisenbahninfrastrukturunternehmen).

Die Eisenbahninfrastruktur umfasst die Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der Bahnstromfernleitungen. Betreiber der Schienenwege ist jedes Eisenbahninfrastrukturunternehmen, das den Betrieb, den Bau und die Unterhaltung der Schienenwege der Eisenbahn zum Gegenstand hat.

Inhaltsverzeichnis

Rechtliche Untergliederung

Für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur ist seit Anfang 2006 für alle EIU die Bundesnetzagentur zuständig.

Bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Das Grundgesetz sieht vor, dass der Bund für die bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Eisenbahnen des Bundes) die Verantwortung übernimmt. Er gewährleistet, "daß dem Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen, beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes sowie bei deren Verkehrsangeboten auf diesem Schienennetz, soweit diese nicht den Schienenpersonennahverkehr betreffen, Rechnung getragen wird."[1] Für die eisenbahnrechtliche Aufsicht ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zuständig.

Direkte bundeseigene EIU sind die Unternehmen DB Netz AG, DB Station & Service AG und DB Energie GmbH.[2] Zu den mittelbaren bundeseigenen EIU gehören DB RegioNetz Infrastruktur GmbH, Energiewerke Nord GmbH und Usedomer Bäderbahn GmbH.[3]

Nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Die Anzahl der nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (auch: Nichtbundeseigene Eisenbahnen, NE-Bahnen, Privatbahnen) beträgt etwa 170. Sie sind entweder in öffentlichem (Kommunen, Gebietskörperschaften) oder in privatem Eigentum. Die größten nichtbundeseigenen EIU sind Deutsche Regionaleisenbahn GmbH (DRE) und Netinera Deutschland GmbH. Die rechtliche Aufsicht der NE-Bahnen liegt bei den Bundesländern (Landesbevollmächtigter für Bahnaufsicht, LfB), soweit sie diese nicht an das EBA übertragen haben.

Finanzierung

Die Finanzierung der bundeseigenen Eisenbahnen erfolgt durch den Bund, die durch Finanzierungsvereinbarungen und Finanzpläne[3] sowie dem Bundesschienenwegeausbauplan nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz abgesichert ist. Demgegenüber sind die NE-Bahnen benachteiligt, da sie die Finanzierung ihrer Schienenwege zum großen Teil selbst leisten müssen. Sie erhalten öffentliche Förderung ihrer Schienenwege vor allem nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) oder durch freiwillige, projektbezogene Investitionszuschüsse der Bundesländer bzw. der Europäischen Gemeinschaft.[4]

Streckenlängen

Im Jahr 2007 hatte das Streckennetz der DB Netz einen Umfang von 33.890 Kilometern. Dies waren 232 Kilometer weniger als im Vorjahr.[5] Damit wird die Schrumpfungstendenz der vergangenen Jahre fortgesetzt. Die gesamte Länge der von den NE-Bahnen verwalteten Strecken betrug 4.140 Kilometer; hinzu kommen noch 1.800 Kilometer öffentliche Gleise in den See- und Binnenhäfen.[4]

Siehe auch

Literatur

  • Speck, Georg: Wer soll künftig zahlen? Erhalt von NE-Bahnstrecken. Eisenbahninfrastrukturverantwortung von Bund und Ländern., in: Güterbahnen, Heft 4/2008, S.7-14, Alba Fachverlag Düsseldorf, ISSN 1610-5273

Einzelnachweise

  1. Siehe Grundgesetz, Artikel 87e, Absatz 4. Abgerufen am 21. Dezember 2008.
  2. Siehe Bundesregierung, Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009, Kap. 3.2.5.1 Eisenbahnen des Bundes, in: Bundesratsdrucksache 141/06. 17. März 2006, abgerufen am 21. Dezember 2008.
  3. a b Vgl. Eisenbahn-Bundesamt, Liste der genehmigungspflichtigen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Deutschland, Stand: 25. Juni 2008, Spalte "Gen_Behörde" (nicht mehr online abrufbar, aktuelle Liste siehe Weblinks)
  4. a b Vgl. Christoph Conrad, Dr. Rainer Velte: Lösungsansatz zur Finanzierung der Schienenwege von NE-Bahnen. Beitrag zur Diskussion über die angemessene Finanzausstattung nichtbundeseigener Eisenbahnen durch die öffentliche Hand. In: Güterbahnen, 2008, H.3. S. 24-28), abgerufen am 5. Juni 2010.
  5. Zukunft bewegen – der DB-Konzern 2008. , PDF-Datei, 4 Mb. Abgerufen am 11. März 2011.

Weblinks


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