Eurogruppe

Die Eurogruppe (vormals EURO-X) ist ein informelles Gremium der Europäischen Union zur Koordinierung der Steuer- und Wirtschaftspolitik der Eurozone. Die Gruppe tagt in der Regel am Vortag des ECOFIN-Rates.

Mitglieder

In der Eurogruppe sind die Länder vertreten, deren gemeinsame Währung der Euro ist. Vertreten werden sie jeweils durch den Wirtschafts- bzw. Finanzminister und einen hochrangigen Beamten, hinzu kommen der Wirtschafts- und Währungskommissar der Europäischen Kommission (derzeit Joaquín Almunia) und der Präsident der Europäischen Zentralbank sowie der Vorsitzendes des Wirtschafts- und Sozialausschusses und hohe EU-Beamte.

Vorsitz

Am 10. September 2004 wurde der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker für die Dauer von zwei Jahren zum ersten ständigen Vorsitzenden der Eurogruppe ernannt. Sein Mandat begann am 1. Januar 2005, und wurde am 6. September 2006 bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Laut den Statuten der Europgruppe wäre die Amtszeit Junckers dann ausgelaufen, da ein und dieselbe Person das Amt des Vorsitzenden nicht länger als 2 Mandate lang besetzen darf. In der Eurogruppe-Sitzung vom 12. September 2008, unter Leitung der französischen Finanzministerin Christine Lagarde, wurde seine Amtszeit jedoch einstimmig um weitere zwei Jahre, bis zum 31. Dezember 2010, verlängert.

Funktion

Das Gremium wurde 1998 im Nachgang zum Europäischen Rat in Luxemburg eingerichtet. Im Zuge der gemeinsamen Geldpolitik war von einem erhöhten Abstimmungsbedarf zwischen den Euroländern auszugehen, da den Ländern durch die Einführung des Euro eine nationale Geldpolitik als wirtschaftspolitisches Instrument nicht mehr zur Verfügung stand.

Zweck des Gremiums ist es daher, aktuelle Probleme der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu debattieren und Rückschlüsse auf die nationale und gemeinsame Wirtschaftspolitik zu ziehen. Da es sich bei der Eurogruppe um ein informelles Gremium handelt, kann sie jedoch keine rechtskräftigen Beschlüsse fassen.