Exterritoriales Gebiet


Exterritoriales Gebiet

Exterritorialität (lat. ex terra - außerhalb des Bodens) bezeichnet den rechtlichen Status eines Rechtssubjektes oder Gebietes. Gekennzeichnet ist dieser Status dadurch, dass sie nicht der lokalen Hoheit unterliegen.

Im Völkerrecht wurde früher der Begriff der Exterritorialität als Fiktion für die Stellung von Diplomaten, Botschaften und Internationalen Organisationen dahingehend benutzt, dass sie angesehen wurden „als seien sie außerhalb des Landes“. An diesen missverständlichen Wortgebrauch wurde eine uneinheitliche Praxis mit teils unangemessenen Ergebnissen geknüpft. So wurde gelegentlich die Auffassung vertreten, ein Botschaftsgelände sei Territorium des Entsendestaates.

Dies wurde spätestens mit Anerkennung des Primats der Souveränität aller Völkerrechtssubjekte und der Gründung des Völkerbundes aufgegeben. Danach waren alle Staaten gleichrangig und in ihrem Gebiet machtvollkommen. Für eine Rechts- oder Hoheitslücke ist denknotwendig kein Platz. „Exterritorialität“ wird daher und wegen der diffusen Bedeutung so gut wie nicht mehr benutzt.

Diplomatisches Personal und diplomatische Einrichtungen genießen die Vorrechte und Immunitäten, die im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (WÜD) geregelt und im Wesentlichen funktional ausgestaltet sind. Danach sind sie unverletzlich, beanspruchen umfangreichen Schutz des Empfangsstaates und sind immun gegen Einfluss- und Zwangsmaßnahmen. Für sie gilt jedoch grundsätzlich das lokale Recht auch.

In abgestufter Form gilt dies auch für konsularisches Personal und konsularische Einrichtungen, die grundsätzlich keine Immunität genießen (→ Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen).

Beispiele für „Exterritorialität“

Mitunter wird fälschlich behauptet, auch die Gustav-Adolf-Gedenkstätte in Lützen sei exterritoriales Gebiet; hierbei handelt es sich jedoch lediglich um eine urbane Legende ohne jeglichen wahren Kern.

Siehe auch


Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Gebiet — Zone; Bezirk; Sektor; Bereich; Distrikt; Referat; Sektion; Division; Ressort; Abteilung; Territorium; Areal; G …   Universal-Lexikon

  • Exterritorialität — (lat. ex terra, „außerhalb des Bodens“) ist ein rechtlicher Status eines Rechtssubjektes oder Gebietes. Gekennzeichnet ist dieser Rechtsstatus dadurch, dass das Rechtssubjekt oder das Gebiet nicht der Hoheitsgewalt des Staates unterliegt, in dem… …   Deutsch Wikipedia

  • Ambassadeur — Konferenz der Botschafter aus Asien im Weltsaal des Auswärtigen Amtes in Bonn (1965) Ein Botschafter (frz. ambassadeur, engl. ambassador) ist ein Diplomat, also der beamtete oberste Beauftragte eines Staates in einem anderen Land oder bei einer… …   Deutsch Wikipedia

  • Diplomatische Mission — Schild „Bundesrepublik Deutschland Botschaft“ Auslandsvertretungen (auch Missionen genannt) sind dauerhaft eingerichtete völkerrechtliche Vertretungen eines Staates im Ausland. Dazu zählen auch seine ständigen Vertretungen bei internationalen… …   Deutsch Wikipedia

  • Diplomatische Vertretung — Schild „Bundesrepublik Deutschland Botschaft“ Auslandsvertretungen (auch Missionen genannt) sind dauerhaft eingerichtete völkerrechtliche Vertretungen eines Staates im Ausland. Dazu zählen auch seine ständigen Vertretungen bei internationalen… …   Deutsch Wikipedia

  • Generalkonsul — Ein Generalkonsulat ist eine konsularische Auslandsvertretung eines souveränen Staates, die eigenständig (unabhängig von der Konsularabteilung der Botschaft) organisiert ist. Wie jede Konsularbehörde erfüllt das Generalkonsulat grundsätzlich… …   Deutsch Wikipedia

  • Gesandtschaft — Schild „Bundesrepublik Deutschland Botschaft“ Auslandsvertretungen (auch Missionen genannt) sind dauerhaft eingerichtete völkerrechtliche Vertretungen eines Staates im Ausland. Dazu zählen auch seine ständigen Vertretungen bei internationalen… …   Deutsch Wikipedia

  • NO-22 — Jan Mayen Basisdaten …   Deutsch Wikipedia

  • West-Berlin — (Karte von 1978) „Berlin (West)“ war die vom West Berliner Senat angeordnete amtliche Bezeichnung[1] für den Teil von Berlin, der ab Ende des Zweiten Weltkrieges von den drei westlichen Besatzungsmächten USA, Vereinigtes Königr …   Deutsch Wikipedia

  • Berlin/West — Ehemalige West Berliner Bezirke West Berlin ist die inoffizielle Bezeichnung für den Teil von Berlin, der ab Ende des Zweiten Weltkriegs von den drei westlichen Besatzungsmächten USA, Vereinigtes Königreich und Frankreich kontrolliert wurde …   Deutsch Wikipedia