Februaraufstand (Österreich)


Februaraufstand (Österreich)

Als Österreichischer Bürgerkrieg oder Februarkämpfe 1934 werden bewaffnete Kämpfe bezeichnet, die sich zwischen 12. und 15. Februar 1934 ereigneten und zu mehreren Hundert Toten in vielen österreichischen Industrieorten führten. Gegenüber standen sich in diesen Auseinandersetzungen die Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) sowie deren Republikanischer Schutzbund auf der einen Seite und der austrofaschistische Ständestaat sowie dessen Bundesheer und Heimwehr auf der anderen Seite. Auslöser für diesen Bürgerkrieg war der gewaltsame Widerstand des oberösterreichischen Schutzbundführers Richard Bernaschek gegen die Räumung des Waffenlagers des von Engelbert Dollfuß verbotenen Republikanischen Schutzbundes im Linzer „Hotel Schiff“.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

Hauptartikel: Geschichte Österreichs: Die Erste Republik

Am 12. November 1918 wurde auf der Rampe des Parlamentsgebäudes am Ring der neue Staat „Deutsch-Österreich“ ausgerufen. Erster Staatskanzler war der Sozialdemokrat Dr. Karl Renner.

Sowohl in weiten Teilen der Bevölkerung als auch unter den neuen politischen Eliten der meisten Parteien mit Ausnahme der Monarchisten und der Kommunisten war die Ansicht vorherrschend, Deutsch-Österreich sei als ein Teil einer gesamtdeutschen Nation anzusehen. Quer durch die politischen Lager wurde die Auffassung vertreten, dass dieser „Rest-“ bzw. „Rumpfstaat“ - beraubt der ungarischen Agrar- und der böhmischen Industriegebiete - alleine nicht lebensfähig sein könne. Der Anschluss an die deutsche Republik wurde zwar angestrebt, aber von den Siegermächten im Vertrag von St. Germain verboten, da er eine Stärkung Deutschlands bedeutet hätte. Auch der Name „Deutsch-Österreich“ wurde von den Alliierten untersagt. Am 21. Oktober 1919, mit Ratifizierung des Vertrages von St. Germain, wurde der Name in „Republik Österreich“ geändert.

Die Wirtschaft des jungen Staates lag nach der zweijährigen inflationsbedingten Nachkriegskonjunktur darnieder. Die Hyperinflation („galoppierende Inflation“) konnte erst Anfang 1924 beendet werden. Für 10.000 Kronen bekam man 1914 noch einen Häuserblock, wogegen man im Dezember 1922 dafür nur noch einen Laib Brot erhielt. Erst danach begann ein zaghafter wirtschaftlicher Aufschwung, der jedoch lediglich ein Zwischenhoch Mitte der 1920er Jahre darstellte und mit der Weltwirtschaftskrise 1929 ein jähes Ende fand. Zur latenten Strukturkrise war die große Konjunkturkrise gekommen. 1933 war etwa ein Drittel der Arbeitskräfte ohne Arbeit.

Mit den Unruhen der unmittelbaren Nachkriegszeit und den wirtschaftlichen Problemen ging eine immer schärfere politische Polarisierung (siehe z. B. Linzer Programm der Sozialdemokraten) einher: Hauptgegner waren einerseits die regierende Christlichsoziale Partei und die in der Stadt Wien regierenden Sozialdemokraten. Gegner dieser beiden waren wiederum die österreichischen Nationalsozialisten, diese strebten die Vereinigung Österreichs mit dem „Reich“ an, sie hatten vor allem außerhalb Wiens (etwa in der Steiermark) eine große Anhängerschaft.

Darüber hinaus spielten paramilitärische Einheiten wie die Heimwehr auf der rechten Seite des politischen Spektrums (ohne klare Parteibindung) und der Republikanische Schutzbund der Sozialdemokratischen Partei auf der linken Seite eine verhängnisvolle Rolle.

Die politischen Gegensätze in Österreich waren groß und eskalierten schließlich 1927: In Schattendorf (Burgenland) wurden bei einem Schutzbundaufmarsch zwei Personen von Mitgliedern einer kaisertreuen Frontkämpfervereinigung erschossen. Im Schattendorfer Urteil wurden die mutmaßlichen Täter aber danach von einem Geschworenengericht freigesprochen. Die danach folgenden Demonstrationen einer empörten Menge konnte die Sozialdemokratische Parteiführung nicht mehr kontrollieren. Der Justizpalast neben dem Parlament wurde in der so genannten Julirevolte von Demonstranten gestürmt und in Brand gesetzt. Nachdem auch Polizeiwachzimmer gestürmt worden waren, bekam die Polizei von ihrem Präsidenten Johann Schober den Befehl, die Demonstration mit Waffengewalt aufzulösen.

Die Bilanz: 89 Tote, 1057 Verwundete, fast 1000 Neubeitritte zu den rechtsgerichteten Heimwehren unter ihrem Führer Ernst Rüdiger Starhemberg und – wegen der unnachgiebigen Haltung des christlichsozialen Bundeskanzlers Prälat Dr. Ignaz Seipel – bis Jahresende 28.000 Kirchenaustritte. Die endgültige Polarisierung war vollzogen. Durch diese Ereignisse wurde die Sozialdemokratie entscheidend geschwächt.

Anfang der 30er-Jahre begannen sich in einer Reihe von Staaten Europas faschistische Bewegungen durchzusetzen. Auch Österreich blieb von dieser Entwicklung nicht verschont. Vor allem die Heimwehr vertrat faschistische Ideen nach dem Vorbild Italiens. Mussolini wurde auch von der im Ausland isolierten Regierung als wichtigste Unterstützung gesehen.

Die Zerschlagung des Nationalrats und Errichtung der Diktatur

Hauptartikel: Selbstausschaltung des Parlaments

Im März 1933 schaltete der christlichsoziale Bundeskanzler Engelbert Dollfuß das Parlament aus. Eine patt ausgehende Abstimmung über die Eisenbahnergehälter und taktisch bedingte Rücktritte der drei Parlamentspräsidenten nutzte Dollfuß, um das Parlament als handlungsunfähig zu erklären: Im März 1933 streikten die österreichischen Eisenbahner, da ihre Gehälter in drei Etappen ausbezahlt werden sollten. Am 4. März sollte im österreichischen Parlament über die Vorgehensweise gegen die Streikenden abgestimmt werden. Da jedoch alle drei Nationalratspräsidenten zurücktraten, um mit ihren Fraktionen zu stimmen, war das Parlament nicht mehr beschlussfähig, da die Sitzung nicht ordnungsgemäß weitergeführt und geschlossen werden konnte.

Daraufhin erklärte Bundeskanzler Dollfuß die „Selbstauflösung“ des Parlaments.

Das durch das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz aus dem Jahre 1917 etablierte und nie formell abgeschaffte Notverordnungrecht wurde (wie auch in der deutschen Innenpolitik dieser Jahre) benutzt, um ohne die parlamentarische Volksvertretung regieren zu können. Ein neuerliches Zusammentreten des Nationalrats wurde für illegal erklärt und mit Polizeigewalt unterbunden.

Zusätzlich legte der Bundeskanzler durch den Rückzug der christlichsozialen Mitglieder den Verfassungsgerichtshof lahm. Der Weg in einen autoritären Ständestaat nach dem Vorbild des faschistischen Italiens war damit beschritten. Dollfuß verbot alle Parteien bis auf die Vaterländische Front (einer Vereinigung der Christlichsozialen mit einigen Wehrverbänden) und ließ politische Gegner verhaften und ermorden. Auch die österreichischen Nationalsozialisten wurden verboten, wodurch die Selbständigkeit Österreichs noch einmal bekräftigt werden sollte. Des Weiteren wurde auch der Schutzbund verboten.

Von nun an regierte Dollfuß unter Berufung auf das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz aus dem Jahre 1917 autoritär und wandelte die Republik in einen „autoritären Ständestaat“ – de facto in eine Diktatur (siehe Austrofaschismus) – um.

Nach dem Verbot der kommunistischen Partei und deren Vorfeldorganisationen machten sich Dollfuß, seine Vaterländische Front und die Heimwehren an die Zerschlagung der letzten übriggebliebenen Strukturen der Arbeiterbewegung.

Am 21. Januar 1934 wurde der Verkauf der sozialdemokratischen Arbeiterzeitung verboten, drei Tage später kam es zur endgültigen Entmachtung der Sozialdemokraten, und der Befehl zur Durchsuchung von Parteigebäuden und Wohnungen nach Waffen des Schutzbundes erging. Trotz dieser Demütigung reagierten die Spitzen der österreichischen Sozialdemokratie nicht.

Bürgerkrieg

Soldaten des Bundesheeres vor der Staatsoper in Wien
Soldaten des Bundesheeres vor dem Hauptbahnhof

Als jedoch am 12. Februar 1934 die Heimwehr (als Hilfspolizei) im Parteiheim der Sozialdemokraten, dem „Hotel Schiff“ in Linz, nach Waffen suchen wollte, um die (von Dollfuß befohlene) Entwaffnung der Sozialdemokraten fortzutreiben, widersetzten sich die Schutzbündler unter dem lokalen Schutzbundkommandanten Richard Bernaschek. Vor dem Parteiheim eröffneten Schutzbündler das Feuer. Ein in der Nacht vom 11. zum 12. Februar 1934 an Bernaschek geschicktes, verschlüsseltes Telegramm der sozialdemokratischen Parteispitze, das ihn dringend vor einer Aktion warnte und ihn anwies, die Entscheidungen der Parteileitung abzuwarten, wurde von den Behörden abgefangen und erreichte nie seinen Empfänger. (Das Befinden des Onkel Otto und der Tante wird sich erst morgen entscheiden. Ärzte raten abwarten, vorerst noch nichts unternehmen. Tantes Zustand fast hoffnungslos. Verschiebe deshalb Operation bis nach Ärztekonsilium am Montag.)

Gedenkstein für Hans Preiner, einem Opfer der Februaraufstände

In den Morgenstunden des 12. Februar 1934 begann die Waffensuchaktion der Heimwehr im Linzer Parteiheim.

Der Aufstand griff rasch auf größere Teile des Landes über und weitete sich zu einem Bürgerkrieg aus. Vor allem in Wien und den anderen Industriestädten (Steyr, St. Pölten, Weiz, Eggenberg bei Graz , Kapfenberg, Bruck an der Mur (auch Obersteiermark), Wörgl) wurde einige Tage lang heftig gekämpft. Zentren des Aufstands in Wien waren Arbeiterheime und Gemeindebauten (Karl-Marx-Hof, Goethe-, Sandleiten-, Reumann- und Schlingerhof). In weiten Teilen des Landes (Niederösterreich, Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Burgenland) herrschte dagegen vollständige Ruhe; führende Sozialdemokraten in Kärnten und Vorarlberg distanzierten sich von vornherein von dem Aufstandsversuch. Der Bürgermeister von Klagenfurt sowie der stellvertretende Landes-hauptmann von Kärnten erklärten ihren Austritt aus der sozialdemokratischen Partei.

Letztendlich konnten Polizei, Bundesheer und die sie unterstützenden Heimwehrabteilungen den schlecht vernetzten, verzweifelt kämpfenden Schutzbund relativ leicht besiegen. Der wohl wichtigste Grund dafür war die Nichtbefolgung des Aufrufs zum Generalstreik; darüber hinaus wirkten sich das Ungleichgewicht der Kräfte sowie der Artillerieeinsatz des österreichischen Bundesheeres entscheidend aus. Der Bürgerkrieg kostete die Schutzbündler fast 200 Tote und mehr als 300 Verwundete, die Exekutive 128 Tote und 409 Verwundete. Insgesamt forderten die Kämpfe mehr als 1600 Tote und Verletzte, darunter Polizisten, Schutzbund und Zivilbevölkerung; vor allem der Heimwehrführer und Innenminister Emil Fey war es, der mit besonderer Härte gegen die Sozialdemokraten vorgehen ließ. Am 14. Februar streckten die letzten Aufständischen in Wien-Floridsdorf die Waffen.

Abzeichen der Heimwehr zur Erinnerung an die Februarkämpfe 1934

Nach den Kämpfen

Die Regierung Dollfuß ließ in der Folge viele Verhaftungen vornehmen und führte die Todesstrafe für zahlreiche Delikte wieder ein. Neun prominente Schutzbündler wurden nach dem Standrecht hingerichtet, unter ihnen Koloman Wallisch sowie Karl Münichreiter, der trotz seiner schweren Verletzungen auf einer Krankentrage zum Galgen geschleppt wurde.

Schon im Herbst 1933 war in Wöllersdorf ein Anhaltelager für Gegner des Regimes eingerichtet worden. Zu Beginn wurden dort in erster Linie Kommunisten und Nationalsozialisten interniert, nach dem Februar 1934 auch Sozialdemokraten.

Die sozialdemokratische Parteileitung unter Otto Bauer, Julius Deutsch und anderen flüchtete in die Tschechoslowakei. Die Sozialdemokratische Partei, die Gewerkschaften und alle sozialdemokratischen Arbeiterorganisationen (einschließlich des Arbeiter-Samariter-Bunds) wurden verboten.

Damit war die Opposition ausgeschaltet und der Weg frei zur offiziellen Errichtung des Ständestaats durch die Maiverfassung vom 1. Mai 1934, mit deren Ausarbeitung Dollfuß Otto Ender bereits 1933 beauftragt hatte.

Eine wichtige Rolle hatte dabei der Einfluss Mussolinis gespielt, den die auch gegen die steigende NS-Agitation kämpfende Bundesregierung als Rückendeckung suchte.

In Prag hatte auch die deutsche Sopade bereits ein Exilbüro installiert; die in die Tschechoslowakei geflüchteten österreichischen Sozialdemokraten (unter ihnen war auch der spätere Bundeskanzler Bruno Kreisky) gründeten hier im Exil die RSÖ (Revolutionäre Sozialisten Österreichs). Mit Hilfe der RSÖ wurden mittels Eisenbahn Ausgaben der verbotenen Arbeiter-Zeitung nach Österreich geschmuggelt. Die KPÖ organisierte bereits kurz nach dem Februar 1934 im Rahmen der Roten Hilfe eine Unterstützungsaktion für die Familien der Gefallenen und konnte bis Juli 1934 insgesamt 800.000 Schilling im In- und Ausland sammeln, wobei sogar bei einer Aktion in der Sowjetunion jeder Arbeiter einen Stundenlohn für die Opfer in Österreich spendete.[1]

Der größte außenpolitische Gegner von Dollfuß war Hitler, der zum Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich drängte. Dollfuß lehnte sich daraufhin mehr und mehr an Mussolini an, der als einziger Nachbar Schutz vor den Nationalsozialisten versprach. Der Nationalsozialismus hatte damals bereits eine rapid steigende Anhängerzahl in Österreich und drohte bei Neuwahlen zu einer starken politischen Kraft zu werden; deren Partei wurde allerdings mit der Errichtung des Ständestaates gleichfalls verboten. Ein von längerer Hand vorbereiteter Putschversuch fand am 25. Juli 1934 statt. Der „Juliputsch“ war erfolglos, weil das Militär loyal blieb, aber die Putschisten konnten bis ins Bundeskanzleramt vordringen, wo Dollfuß kurz nach 13 Uhr erschossen wurde.

Folgen

Denkmal für die Opfer und Kämpfer für Freiheit und Recht am Ausgangspunkt des Bürgerkrieges, im Innenhof des Linzer Hotels Schiff.

Mit den „Februarereignissen“ und der daran anschließenden Ständeverfassung hatte sich auch Österreich in die Reihe der halb- bzw. volldiktatorischen Staaten Mitteleuropas gestellt und außenpolitisch von den noch verbliebenen Demokratien isoliert. Als einzige Schutzmacht gegenüber den expansionistischen Tendenzen des Deutschen Reiches in der Zeit des Nationalsozialismus verblieb nun mehr denn je Italien, das jedoch seinerseits als Folge der Abessinien-Krise seine Beziehungen zum Deutschen Reich vertiefte und infolgedessen auf die Interessen Österreichs immer weniger Rücksicht nahm.

Innenpolitisch sah sich die Regierung gleichermaßen zunehmend isoliert, da sich – vor allem aufgrund der vollstreckten Todesurteile – nun auch die Sozialdemokraten von diesem Staat abwandten, etwa mit Flugblättern zum offenen Widerstand aufriefen oder aber in eine Art innere Emigration gingen. Darauf wies auch Bruno Kreisky in seiner Verteidigungsrede beim Sozialistenprozess 1936 hin: „Es ist auch möglich, dass die Regierung in einem ernsten Moment die breiten Massen zur Verteidigung der Grenzen aufrufen muss. Aber nur ein demokratisches Österreich wird dieses Volksaufgebot zustande bringen. Nur freie Bürger werden gegen die Knebelung kämpfen.“

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Franz Kain, in: Der Kampf war hart und schwer (PDF über die KPÖ in den Februarkämpfen in Oberösterreich, Seite 9)

Literatur

  • Erika Weinzierl: Der Februar 1934 und die Folgen für Österreich. Picus Verlag, Wien 1994, ISBN 3-85452-331-9
  • Irene Etzersdorfer / Hans Schafranek (Hrsg.): Der Februar 1934 in Wien. Erzählte Geschichte. Verlag Autorenkollektiv, Wien 1984, ISBN 3-85442-030-7
  • Hans Schafranek:„Die Führung waren wir selber“ – Militanz und Resignation im Februar 1934 am Beispiel Kaisermühlen, in: Helmut Konrad/Wolfgang Maderthaner (Hrsg.), Neuere Studien zur Arbeitergeschichte, Bd.II: Beiträge zur politischen Geschichte. Wien 1984, S.439–469.
  • Stephan Neuhäuser (Hrsg.): “Wir werden ganze Arbeit leisten“ – Der austrofaschistische Staatsstreich 1934. Books on Demand, Norderstedt 2004, ISBN 3-8334-0873-1
  • Emmerich Tálos, Wolfgang Neugebauer (Hrsg.): Austrofaschismus. Politik, Ökonomie, Kultur. 1933–1938. 5. Auflage. Lit, Wien 2005, ISBN 3-8258-7712-4
  • Robert Streibel: Februar in der Provinz. Eine Spurensicherung zum 12. Februar 1934 in Niederösterreich. Edition Geschichte der Heimat, Grünbach 1994, ISBN 3-900943-20-6.

Weblinks


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