Fortschrittspartei (Norwegen)

Fortschrittspartei (Norwegen)
Parteilogo
Basisdaten
Gründungsjahr: 1973
Gründungsort: Oslo, Norwegen
Vorsitzende: Siv Jensen
1. Stellv. Vorsitzender: Per Sandberg
2. Stellv. Vorsitzender: Per Arne Olsen
Generalsekretär: Geir Mo
Mitglieder: 24 000 (2006)
Parteigliederung: Regionalverbände,
Ortsverbände
Internet: www.frp.no

Die Fremskrittspartiet (Abkürzung FrP; deutschsprachige Eigenbezeichnung: Liberale Fortschrittspartei) ist eine politische Partei in Norwegen.

Die FrP gilt als rechte Protestpartei. Von Politologen wie Frank Decker wird sie mit rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ verglichen.[1]

Sie wird von Vertretern anderer politischer Richtungen als populistisch, nationalistisch, rassistisch und teilweise als neofaschistisch bezeichnet.[2][3] Gelegentlich wird sie auch als rechtsextremistische Partei bezeichnet.[4]

Inhaltsverzeichnis

Programmatik

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Die FrP setzt sich für die Begrenzung der Immigration, Ausweisung krimineller Ausländer und freie Marktwirtschaft ein. Weitere Programmpunkte sind:

  • Privatisierung staatlicher Unternehmen.
  • Steuersenkungen und Vereinfachung des Steuersystems.
  • Engere Partnerschaft mit Israel und USA
  • Bekenntnis zur christlich-abendländischen Tradition sowie das in der christlichen Weltanschauung verwurzelte kulturelle Erbe.
  • Im sozialen Bereich Rückzug des Staates und mehr auf Privatinitiativen setzen.
  • Privatisierung des Bildungssystems, für das Bildungsgutscheinmodell.
  • Unabhängigkeit der norwegischen Zentralbank.
  • Ablehnung des Kyoto-Protokolls (die Partei ist die einzige im Storting, die keine menschlichen Ursachen für die globale Erwärmung sieht).

Geschichte

Ursprünglich hieß die Partei ALP (Anders Langes parti til sterk nedsettelse av skatter, avgifter og offentlige inngrepAnders Langes Partei für eine starke Senkung von Steuern, Abgaben und staatlichen Interventionen). Der Gründer wandte sich damit vor allem gegen den sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat, die keynesianistische Wirtschaftspolitik und den angeblich mangelnden Widerstand der Konservativen gegen eben diese Aktivitäten. Finanziert wurde sie vom südafrikanischen Apartheidregime.[5]

Anders Lange setzte sich stark für das Apartheidregime Südafrikas ein, galt in den 1930er Jahren als Anhänger Hitlers und war ab 1929 Sekretär der Fedrelandslaget, die 1936 Hitler und Mussolini für den Friedensnobelpreis nominiert hat. Er wurde bekannt für rassistische Aussagen. Nachdem Anders Lange 1974 verstarb, erhielt die Partei zur nächsten Stortingswahl 1977 ihren heutigen Namen.

1994 kam es zu einer Spaltung der Partei.

Bei den Wahlen zum Storting, dem norwegischen Parlament, 2001 erreichte die FrP 14,6 % und erschien bei Umfragen 2002 sogar auf dem Weg, die stärkste Partei Norwegens zu werden. Die Mitte-Rechts-Minderheitsregierung unter Kjell Magne Bondevik von 2001 bis 2005 war auf die Stimmen der Fortschrittspartei angewiesen, wodurch ihr Vorsitzender Carl Ivar Hagen zu großem Einfluss in der norwegischen Politik und Öffentlichkeit gekommen war, weshalb er in den nationalen Medien auch „König Carl“ genannt wird.

Seit der Stortingwahl 2005 ist die FrP mit 22,1% der Stimmen die zweitgrößte Partei im norwegischen Parlament.

Parteivorsitzende

Nach dem Rücktritt Hagens zum 6. Mai 2006 wurde die bisherige Vize-Vorsitzende Siv Jensen an die Parteispitze gewählt. Praktisch automatisch damit verbunden ist ihre Position als Kandidatin der FrP bei der nächsten Wahl zum Ministerpräsidentin im Jahr 2009.

Wahlergebnisse zum Storting 1973-2005

Wahljahr  % Sitze
1973 (ALP) 5,0% 4
1977 1,9% -
1981 4,5% 4
1985 3,7% 2
1989 13,0% 22
1993 6,3% 10
1997 15,3% 25
2001 14,6% 26
2005 22,1% 38

ALP: Anders Langes parti

2001: 2 Abgeordnete traten aus Fraktion aus

Siehe auch: Kategorie:Fremskrittspartiet-Mitglied

Quellen

  1. Wenn die Populisten kommen, Die Zeit/Frank Decker, Nr. 44/2000
  2. Melanie Haas, Oskar Niedermayer, Richard Stöss (Hrsg.): Die Parteiensysteme Westeuropas, VS-Verlag Wiesbaden 2006, S. 537-538
  3. Progress Party brochure sparks racism charges, 16. August 2005 in Aftenposten
  4. S.1
  5. Eschel M. Rhoodie: The real information scandal. 1983

Weblinks


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