Gerrymander


Gerrymander
Satirische Darstellung der Wahlbezirke Massachusetts aus dem Jahr 1812

Gerrymandering [ˈdʒɛɹɪmændəɹɪŋ], ein Begriff der Politikwissenschaft, ist die absichtliche, dem Stimmgewinn dienende Manipulation der Grenzen von Wahlkreisen bei einem Mehrheitswahlsystem. Der Begriff ist benannt nach einem Gouverneur von Massachusetts des frühen 19. Jahrhunderts, Elbridge Gerry, dessen Wahlbezirk nach einem Neuzuschnitt – wie ein zeitgenössischer Zeitungskarikaturist bemerkte – einem Salamander glich. Daher auch der Name Gerry + Salamander. Obwohl Gerrys Name mit einem harten G ausgesprochen wurde, ist für das Wort Gerrymandering die Aussprache wie im Wort „Dschungel“ üblich.

Die Manipulation setzt damit an der Wahlkreisgeometrie und nicht der Wahlkreisgröße an. Ein reines Verhältniswahlrecht schließt Gerrymandering aus; gemischte Systeme wie in Deutschland reduzieren zumindest den durch Gerrymandering erzielbaren Effekt.

Inhaltsverzeichnis

Strategien

Beim Gerrymandering sind mehrere Strategien zu unterscheiden:

Veranschaulichung: Trotz Überzahl der blauen „Stimmen“ entsteht durch den Zuschnitt der drei „Wahlkreise“ eine Mehrheit für die rote „Partei“.
Verdünnung
Wahlkreiszuschnitt, sodass die Opposition den Wahlkreis nicht gewinnen kann und die oppositionellen Stimmen verfallen.
Hochburgbildung
Möglichst viele Wähler der Opposition in einem „Wegwerf“-Wahlkreis zusammenfassen, sodass viele überschüssige, für den Wahlerfolg nicht mehr benötigte Stimmen anfallen, die der Opposition dann in anderen Wahlkreisen fehlen.
Aufeinanderhetzung
Dies ist dann möglich, wenn nur Bewohner dieses Wahlkreises darin auch wählbar sind. Ein Wahlkreis wird so gebildet, dass zwei z. Z. aktive Abgeordnete der Opposition ihren Wohnsitz darin haben. Einer der beiden muss umziehen oder bei der nächsten Wahl gegen den anderen kandidieren oder seinen Sitz aufgeben.
Eine Hand wäscht die andere
Beide Parlamentsfraktionen teilen gemeinsam die Wahlkreise so auf, dass derzeitige Sitzinhaber mit großer Wahrscheinlichkeit wiedergewählt werden, während Gegenkandidaten wenig Chancen haben. Anstrengende Wahlkampagnen und schwer zu haltende Wahlversprechen werden somit vermieden, auch müssen die Abgeordneten kaum noch Rücksicht auf die Wechselwähler der politischen Mitte nehmen und können somit besser auf Parteilinie gebracht werden.

Auftreten

Durch geschicktes Ziehen der Wahlkreisgrenzen kann bei gleicher Stimmenzahl für jede Partei ein Vorsprung erzielt werden.

In den USA

Das Gerrymandering wird in den Vereinigten Staaten von Amerika inzwischen systematisch per Computer und Data-Mining durchgeführt, so dass im Repräsentantenhaus nur noch ca. 1/15 der Sitze wirklich regelmäßig umkämpft sind. Die übrigen sind inzwischen mehr oder minder zum Gewohnheitsbesitztum der beiden Parteien geworden. Im Senat, wo die Wahlbezirke den ganzen Bundesstaaten entsprechen und Gerrymandering somit unmöglich ist, sind knappe Ergebnisse und spannende Wahlkämpfe dagegen viel häufiger. Allerdings sind auch die Grenzen der Einzelstaaten teilweise auf Gerrymandering bei der Umwandlung von Territorien in Staaten im 19. Jahrhundert zurückzuführen. Im Fall Vieth v. Jubelirer urteilte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dass Gerrymandering erlaubt ist, solange es aus politischen und nicht etwa aus rassistischen Gründen praktiziert wird.

In der Regel werden Wahlkreise in den Einzelstaaten alle zehn Jahre kurz nach der Volkszählung neu eingeteilt. Nachdem die Republikaner im Jahr 2002 in Texas zwischen den Volkszählungen die Mehrheit in der Staatslegislative eroberteten, ersetzten sie 2003 die zugunsten der Demokraten vorgenommene Wahlkreiseinteilung zur Wahl des Bundesrepräsentantenhauses durch eine zugunsten der Republikaner veränderte. Bei der Wahl 2002 hatten die Republikaner 59% und die Demokraten 40% der Stimmen für das Bundesrepräsentantenhaus erzielt, die Demokraten erhielten jedoch 17 (53%) und die Republikaner nur 15 (47%) Repräsentanten. Nach der Neuenteilung erhielten die Republikaner bei der Wahl 2004 mit 58% der Stimmen 21 Repräsentanten (66%) und die Demokraten mit 41% der Stimmen 11 Repräsentanten (34%).[1] Die Neueinteilung erregte große Aufmerksamkeit, weil einige demokratische Abgeordneten sie zu verhindern versuchten, indem sie in Nachbarstaaten flohen und so das Zustandekommen des in Texas geltenden Quorums von 2/3 der Abgeordneten verhinderten. Zeitweise fahndete das Heimatschutzministerium erfolglos nach diesen Abgeordneten.[2] Nach mehreren Sondersitzungen konnten die Republikaner den Plan schließlich durchsetzen. Anschließend wurde die neue Wahlkreiseinteilung gerichtlich angegriffen. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten entschied 2006 schließlich, dass die Neueinteilung auch zwischen den Volkszählungen im Wesentlichen rechtmäßig sei, ein Wahlkreis müsse aber neu abgegrenzt werden, weil die dortige Mehrheit der Latinos ohne rechtfertigenden Grund aufgehoben worden sei, was eine verbotene rassische Diskriminierung darstelle. [3]

Weiteres Vorkommen

Umstritten sind Praktiken des Gerrymandering auch

Andererseits kamen laut wahlrecht.de (s.u.) sogar beim Neuzuschnitt der Bundestagswahlkreise in Berlin Vorwürfe auf, hier würden West- und Ostbezirke so miteinander verknüpft, dass die Chancen der PDS auf Direktmandate dabei minimiert wurden, wofür auch das Ergebnis der Bundestagswahl 2002 sprechen könnte. Bei der Bundestagswahl 2005 gab es diesen Effekt nicht. Ein weiterer, in Deutschland vorgekommener Fall ist die Abstimmung über den Zusammenschluss des Landes Baden-Württemberg nach dem Zweiten Weltkrieg.

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Wenn auch nicht mit dem Mehrheitswahlrecht zusammenhängend, wurde Gerrymandering auch in Österreich durchgeführt, als aus dem Bundesland Niederösterreich die Länder Wien und Niederösterreich geschaffen wurden. Dies ermöglichte sowohl der SPÖ als auch der ÖVP eine politische Hochburg aufzubauen.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. <http://caselaw.lp.findlaw.com/scripts/getcase.pl?court=US&vol=000&invol=05-204
  2. TP: Homeland Security jagt Politiker
  3. <http://caselaw.lp.findlaw.com/scripts/getcase.pl?court=US&vol=000&invol=05-204

Weblinks


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  • gerrymander — ger·ry·man·der 1 / jer ē ˌman dəralso and originally ger ē / n [Elbridge Gerry (1744–1814) + sala mander; from the shape of an election district formed during Gerry s governorship of Massachusetts] 1: the act or method of gerrymandering 2: a… …   Law dictionary

  • gerrymander — ● gerrymander nom masculin (anglais gerrymander) Découpage électoral destiné à favoriser son auteur. (Le gouverneur américain E. Gerry créa en 1812 une circonscription en forme de salamandre.) …   Encyclopédie Universelle

  • gerrymander — 1812 as both a noun and verb, Amer.Eng., from Elbridge Gerry + (sala)mander. Gerry, governor of Massachusetts, was lampooned when his party redistricted the state in a blatant bid to preserve an Antifederalist majority. One Essex County district… …   Etymology dictionary

  • Gerrymander — Ger ry*man der, v. t. [imp. & p. p. {Gerrymandered}; p. pr. & vb. n. {Gerrymandering}.] To divide (a State) into districts for the choice of representatives, in an unnatural and unfair way, with a view to give a political party an advantage over… …   The Collaborative International Dictionary of English

  • gerrymander — meaning ‘to manipulate election districts unfairly’, is originally a US word formed from the name of Elbridge Gerry, governor of Massachusetts in 1812. His name was pronounced with a hard initial g, and the word was at first pronounced likewise,… …   Modern English usage

  • gerrymander — ► VERB ▪ manipulate the boundaries of (an electoral constituency) so as to favour one party or class. ORIGIN from the name of Governor Elbridge Gerry of Massachusetts + SALAMANDER(Cf. ↑salamandrine), from the supposed similarity between a… …   English terms dictionary

  • gerrymander — ☆ gerrymander [jer′ē man΄dər; ] orig. [ ger′i man΄dər ] vt. [satirical coinage after GERRY Elbridge, governor of Mass. when the method was employed (1812) + (SALA)MANDER (the shape of the redistricted Essex County)] 1. to divide (a voting area)… …   English World dictionary

  • gerrymander — 1. verb /dʒ,ˈdʒɛriˌmændə,ˈdʒɛriˌmændɚ/ a) To divide a geographic area into voting districts in such a way as to give an unfair advantage to one party in an election. The superintendent helped gerrymander the school …   Wiktionary

  • gerrymander — ger·ry·man·der (jĕr’ē măn′dər, gĕr’ ) tr.v. ger·ry·man·dered, ger·ry·man·der·ing, ger·ry·man·ders ▸ To divide (a geographic area) into voting districts in a way that gives one party an unfair advantage in elections. n. 1) The act, process, or an… …   Word Histories

  • gerrymander — I. noun Etymology: Elbridge Gerry + salamander; from the shape of an election district formed during Gerry s governorship of Mass. Date: 1812 1. the act or method of gerrymandering 2. a district or pattern of districts varying greatly in size or… …   New Collegiate Dictionary