Gesetz über das Mess- und Eichwesen
- Gesetz über das Mess- und Eichwesen
-
Das Eichgesetz (Gesetz über das Meß- und Eichwesen) stellt die gesetzliche Grundlage für das Messen, die Messsicherheit und den Verbraucherschutz in Bezug auf Messungen sicher.
 |
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. |
Gesetzeslage in der Bundesrepublik Deutschland
| Basisdaten |
| Titel: |
Gesetz über das Meß-
und Eichwesen |
| Kurztitel: |
Eichgesetz |
| Abkürzung: |
EichG |
| Art: |
Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: |
Verwaltungsrecht |
| FNA: |
7141-6 |
| Ursprüngliche Fassung vom: |
11. Juli 1969
(BGBl. I S. 759) |
| Inkrafttreten am: |
|
| Neubekanntmachung vom: |
23. März 1992
(BGBl. I S. 711) |
| Letzte Änderung durch: |
Art. 2 G vom 3. Juli 2008
(BGBl. I S. 1185) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung: |
12. Juli 2008
(Art. 6 G vom 3. Juli 2008) |
| Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung. |
Das Eichgesetz fordert, dass Messgeräte im gewerblichen Verkehr und anderen Bereichen zugelassen und geeicht sein müssen.
Das Eichgesetz bestimmt genaue Vorschriften für Verpackungen, Gefäße und Waagen. Bestimmungen für Verbrauchszähler (Wasserzähler, Gaszähler, Elektrizitätszähler, Wärmezähler) werden in Eichordnungen und dazu gehörenden Richtlinien für das Durchführen dieser Eichungen geregelt. Die Eichung von diesen Verbrauchsmessgeräten wird ausschließlich von staatlich anerkannten Prüfstellen durchgeführt.
Als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie führt die Physikalisch-Technische Bundesanstalt die Aufsicht über das Messwesen. Die Durchführung oder Überwachung von Eichungen liegt in der Zuständigkeit der Eichämter der Bundesländer.
Verstöße gegen das Eichgesetz werden als Ordnungswidrigkeiten (§ 19 EichG) mit Bußgeldern geahndet.
Änderungen des Eichgesetzes zur Umsetzung der Europäischen Messgeräterichtlinie (MID) sind am 8. Februar 2007 in Kraft getreten.
Eichordnung
Die Eichordnung (EO) regelt ergänzend zum Eichgesetz die Eichung von Messgeräten. Die aktuelle EO wurde am 12. August 1988 erlassen. Mit Verordnung vom 8. Februar 2007 wurde sie an die Anforderungen der Europäische Messgeräterichtlinie angepasst.
Weblinks
|
|
Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen! |
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Eichgesetz — Gesetz über das Mess und Eichwesen i.d.F. vom 23.3.1992 (BGBl I 711) m.spät.Änd. nebst Eichordnung vom 12.8.1988 (BGBl I 1657) m.spät.Änd., Messgeräte, die im geschäftlichen oder amtlichen Verkehr, im Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz,… … Lexikon der Economics
Biomedizinische Technik — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung … Deutsch Wikipedia
Biomedizintechnik — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung … Deutsch Wikipedia
Medizinaltechnik — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung … Deutsch Wikipedia
Medizinisches Gerät — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung … Deutsch Wikipedia
Medizintechnik — Medizintechnik, auch biomedizinische Technik genannt, ist die Anwendung von ingenieurwissenschaftlichen Prinzipien und Regeln auf das Gebiet der Medizin. Sie kombiniert Kenntnisse aus dem Bereich der Technik, besonders dem Lösen von Problemen und … Deutsch Wikipedia
Biegebalken — Wägezellen sind eine Sonderform der Kraftaufnehmer (Kraftsensoren) zum Aufbau von Wägevorrichtungen, d. h. zum Verwiegen mit Waagen. Sie sind in Gramm (g) Kilogramm (kg) oder Tonnen (t) kalibriert, nicht in Newton (N) wie die Kraftaufnehmer. In… … Deutsch Wikipedia
Wägezelle — Wägezellen sind eine Sonderform der Kraftaufnehmer (Kraftsensoren) zum Aufbau von Wägevorrichtungen, d. h. zum Verwiegen mit Waagen. Sie sind in Gramm (g) Kilogramm (kg) oder Tonnen (t) kalibriert, nicht in Newton (N) wie die Kraftaufnehmer … Deutsch Wikipedia
Wägezellen — sind eine Sonderform der Kraftaufnehmer (Kraftsensoren) zum Aufbau von Wägevorrichtungen, d. h. zum Verwiegen mit Waagen. Sie sind in Gramm (g) Kilogramm (kg) oder Tonnen (t) kalibriert, nicht in Newton (N) wie die Kraftaufnehmer. In der Praxis… … Deutsch Wikipedia
Beschussamt (Deutschland) — In Deutschland gibt es sechs aktive Beschussämter, die für die Prüfung von Jagd , Sport und Verteidigungswaffen sowie deren Munition zuständig sind. Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Standorte 3 Aufgaben 4 … Deutsch Wikipedia
